Heute wird U.S.-Präsident Barack Obama eine bereits vor Tagen angekündigte Rede halten. Nach Informationen der „New York Times“ wird der Präsident dabei die Möglichkeit andeuten, dass der von der U.S.-Regierung, ihren Alliierten und Söldnern seit fast 12 Jahren weltweit geführte „antiterroristische“ Krieg eines fernen Tages tatsächlich auch enden könnte.
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Im Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika scheint sich bezüglich der dem Präsidenten vor elf Jahren für weltweite Kriegführung erteilten „Carte Blanche“ ein Umdenken anzubahnen. Zu verdanken ist dieser Schwenk des Establishments auf Capitol Hill vor allem einer Frau: Barbara Lee.
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„Wir müssen sicherstellen, dass die Entscheidung zu einem Krieg bei der Legislative liegt. Lasst uns eine klare Botschaft an alle senden, die es hören, dass es inakzeptabel ist, in einen Krieg ohne den Kongress zu gehen.
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Sind bestimmte Teile der Verfassung irrelevant geworden, wie mir ein ehemaliger führender Republikaner in einer Sitzung des Komitees für Auswärtige Angelegenheiten sagte? Damals wurde mir gesagt, dass die Forderung einer Kriegserklärung vor dem Einmarsch in den Irak durch den Kongress, wie in Artikel I Paragraf 8 der Verfassung festgelegt, unnötig und anachronistisch sei. Kongress und Präsident machten damals weiter ohne eine verfassungsmäßige Kriegserklärung und die desaströse Invasion in den Irak war das Ergebnis.
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USA: In einer Umfrage des „Pew Research Center“ bringt knapp die Hälfte aller Befragten die Meinung zum Ausdruck, daß die reiche Oberschicht schlicht sich selbst gebiert und sonst gar nichts dafür tut.
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