Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik. Artikel und Nachrichtenagentur. Überlebend seid 2007.

Die „Defender-Europe“ US-Armee trifft ein

Die Vereinigten Staaten von Amerika kommen nicht nur, um „Europa zu verteidigen“. Die Großübung – so die US-Armee Europa und Afrika in ihrer Erklärung – „demonstriert unsere Fähigkeit, als strategischer Sicherheitspartner auf dem westlichen Balkan und in der Schwarzmeerregion zu dienen und gleichzeitig unsere Fähigkeiten in Nordeuropa, im Kaukasus, in der Ukraine und in Afrika aufrechtzuerhalten“. Aus diesem Grund nutzt Defender-Europe 21 „wichtige Land- und Seewege, die Europa, Asien und Afrika verbinden“.

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Krieg ist Frieden

Die EU als Waffenhändlerin

Mit der Friedensfazilität werden die bisherigen räumlichen Beschränkungen für militärische Unterstützungsmaßnahmen ad acta gelegt. Sie werde „einen globalen geografischen Anwendungsbereich haben“, heißt es im EU-Ratsbeschluss. Wie bereits angedeutet, war vor allem die Frage letaler Waffenlieferungen lange umstritten – im Ratsbeschluss ist die Rede von „Ausrüstung oder militärischen Plattformen […], die dazu konzipiert sind, tödliche Gewalt anzuwenden.“

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Wille zur Macht

Bei den Grund- und Aufbauakademien werden in Berlin Denkfabriken und Regierungsinstitutionen besucht, die UN-Simulation („Wie plane ich eine UN-Mission?“) findet im Rahmen der Generalstabsausbildung an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg und also gemeinsam mit zukünftigen Stabsoffizieren statt. Darüber hinaus organisiert der BSH Exkursionen. Die erste „internationale sicherheitspolitische Exkursion“ führte im April 2019 für einige Tage ins Baltikum, wo u.a. das NATO-Exzellenzzentrum Cyber in Tallinn und die deutsche Luftwaffe in Ämari (Estland) besucht wurden. Eine zweite internationale Exkursion war 2020 nach Albanien, Kosovo und Serbien vorgesehen, fiel jedoch Corona-bedingt aus

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Unbewusst Reserve

Die Beendigung des Kalten Krieges und die Suche nach einer neuen Existenzberechtigung für Armee und NATO-Bindung Anfang der 1990er-Jahre haben aber genau diese militärische Zurückhaltung in Frage gestellt. Mit den „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ von 1992 erhielt das Bild einer Bundeswehr als „territoriale Verteidigungsarmee“ deutliche Risse: Interessen, deutsche Interessen, konnten als Rechtfertigung militärischer Einsätze herangezogen werden. Die weltweiten Einsätze deutscher Truppen eskalieren seither zu immer größeren, immer weniger nachzuvollziehenden Alltäglichkeit.

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