US-Präsident Barack Obama ist am Sonntag zu einem international viel beachteten Besuch im sozialistischen Kuba angekommen. Die Präsidentenmaschine landete am Abend auf dem militärischen Teil des internationalen Flughafens von Havanna. Begrüßt wurde der US-Präsident von Kubas Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla. Obama wird von einer großen Regierungs- und Wirtschaftsdelegation begleitet. Seine Visite in Kuba folgt nur rund 15 Monate nach der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Staaten. Mitte der Woche wird der US-Präsident von Kuba aus nach Argentinien weiterreisen. „Obama in Kuba, Regierung formuliert Forderungen, Maduro bei Castro“ weiterlesen
Solidarität der Bolivarianischen Allianz für Amerika mit griechischem Volk gegen E.U.-Finanzelite
A.L.B.A.-Staaten ermutigen die griechische Bevölkerung, der Bevormundung durch das internationale Kapital eine Absage zu erteilen und ein selbstbestimmtes Leben zu wählen.
Es gibt nicht viele internationale Organisationen, die in diesen Tagen uneingeschränkt an der Seite des griechischen Volkes stehen.
Eine der wenigen Ausnahmen ist die Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP), die am Sonntag, dem 28.Juni 2015 ein Kommuniqué zur derzeitigen Situation Griechenlands am Vorabend des am 5.Juli 2015 angesetzten Referendums veröffentlichte. „Solidarität der Bolivarianischen Allianz für Amerika mit griechischem Volk gegen E.U.-Finanzelite“ weiterlesen
Wer profitiert vom neuen Militarismus?
Militarismus und Militärausgaben sind überall im Ansteigen, die neue Kalter Krieg-Propaganda scheint sich auszuzahlen. Die neuen „Gefahren,“ die aufgebauscht werden, bringen Militärkontraktoren und dem Netzwerk von Denkfabriken, die diese bezahlen, um Kriegspropaganda zu produzieren, große Gewinne.
Hier einige Beispiele:
In der letzten Woche gab die deutsche Regierung bekannt, dass sie 100 weitere „Leopard“-Panzer kaufen wird – ein Anstieg von 45% im Bestand des Landes. Deutschland hatte seinen Bestand an Panzern stark reduziert, nachdem das Ende des Kalten Kriegs das Ende jeder Gefahr einer sowjetischen Bodenoffensive in Europa bedeutete. Die deutsche Regierung behauptet jetzt, dass diese 100 Panzer, die nahezu eine halbe Milliarde Dollars kosten werden, nötig sind, um auf die neue Konfliktbereitschaft Russlands in der Region zu reagieren. Macht nichts, dass Russland kein Land in der Region überfallen oder bedroht hat, und schon gar nicht ein Mitgliedsland der NATO. „Wer profitiert vom neuen Militarismus?“ weiterlesen
Historisches Treffen zwischen Obama und Castro in Panama
Präsidenten der USA und Kuba sollen heute auf Amerika-Gipfel der Organisation Amerikanischer Staaten zusammenkommen. Außenminister trafen sich bereits.
Die Präsidenten der USA und von Kuba, Barack Obama und Raúl Castro, sind am Freitagabend (Ortszeit) im Rahmen des Amerika-Gipfels der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) aufeinander getroffen. Die beiden Staatschefs begrüßten sich persönlich. Medien aus aller Welt hatten auf die symbolträchtigen Bilder des Händedrucks gewartet. Obama und Castro wechselten einige Worte, wie der lateinamerikanische Fernsehsender Telesur berichtete. Am heutigen Samstag wollen Obama und Castro zu einem geplanten Gespräch zusammenkommen. „Historisches Treffen zwischen Obama und Castro in Panama“ weiterlesen
Twitter-Orkan: hashtag #ObamaYankeeGoHome
Der Funke ist übergesprungen: Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika hat das Fass in seinem Grössenwahn zum Überlaufen gebracht.
Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika unterzeichnete am 9.März 2015 eine Exekutiv-Order, mit der Obama wie ein römischer Imperator den südamerikanischen Staat Venezuela als „Bedrohung für die nationale Sicherheit“ einstufte.
Der Sender teleSUR TV machte heute darauf aufmerksam, dass der Hashtag #obamayankeegohome innerhalb von 24 Stunden mit mehr als 80000 Einträgen auf Twitter an die Spitze der täglichen Einträge katapultierte. „Twitter-Orkan: hashtag #ObamaYankeeGoHome“ weiterlesen
Nach 50 Jahren: Obama will Kuba-Blockade aufheben
Nach über 50 Jahren tiefer Differenzen wollen die Regierungen der USA und Kubas eine Normalisierung ihrer Beziehungen erreichen. In TV-Auftritten gaben US-Präsident Barack Obama und Kubas Präsident Raúl Castro am Mittwoch zeitgleich erste Schritte dazu bekannt. Obama machte dabei deutlich, dass die Kuba-Blockade beendet werden soll. „Die Politik der Isolation hat nicht funktioniert“, sagte er.
Der Ankündigung vorausgegangen war am Dienstag ein knapp einstündiges Telefonat zwischen beiden Staatschefs. Es war der erste direkte Kontakt zwischen einem US-Präsidenten und einem kubanischen Staatschef seit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen nach der kubanischen Revolution vor mehr als einem halben Jahrhundert, hieß es aus Washington. „Nach 50 Jahren: Obama will Kuba-Blockade aufheben“ weiterlesen
Rechte Lobbyarbeit der Adenauer-Stiftung vor Ibero-Gipfel
Kritik an Kuba- und Jugendkonferenzen vor Treffen von Staats- und Regierungschefs. Einflussnahme hatte wiederholt Kritik provoziert
Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) hat im Vorfeld des Iberoamerikanischen Gipfels in Mexiko in mehreren Konferenzen rechtskonservativen Kräften ein Forum verschafft. Nach Angaben der Länderseite der KAS fanden sich bei einem Treffen Aktivisten zusammen, um einen Systemwechsel in Kuba zu beraten. Zugleich wurde vor dem Gipfeltreffen von konservativer Seite gegen die gleichgeschlechtliche Ehe und Schwangerschaftsabbrüche Stimmung gemacht.
Zum Monatsbeginn hatte das Mexiko-Büro der KAS bereits Jugendliche zu einem „Forum Jugend und Demokratie“ in Mexiko-Stadt eingeladen. Die Teilnehmer besuchten auch die Kuba-Konferenz am 3. und 4. Dezember sowie ein iberoamerikanisches Jugendtreffen im Vorfeld des Gipfels der Staats- und Regierungschefs am 5. Dezember. „Rechte Lobbyarbeit der Adenauer-Stiftung vor Ibero-Gipfel“ weiterlesen
Neue Kritik an Kissinger-Professur in Bonn, Geldgeber unbeirrt
Die Geldgeber einer „Henry-Kissinger-Professur“ an der Universität Bonn wollen trotz neuer Enthüllungen über die militärische Außenpolitik des Namensgebers und Ex-Außenministers der USA an der Finanzierung des Lehrstuhls festhalten. Anfang Oktober war bekannt geworden, dass der langjährige US-Außenpolitiker Henry Kissinger noch im Jahr 1976 konkrete Angriffspläne gegen Kuba verfolgt hatte.
Demnach hat der damalige US-Außenminister entsprechende Planungen für militärische Operationen angeordnet, nachdem Kubas Präsident Fidel Castro ein Jahr zuvor in den Bürgerkrieg in Angola eingegriffen hatte, um der gewählten Regierung gegen bewaffnete Banden und das Apartheid-Regime in Südafrika beizustehen. Die Pläne umfassten Luftangriffe und das Verminen kubanischer Häfen. „Ich denke, wir werden Castro schlagen müssen“, soll Kissinger zu dem damaligen Präsidenten, Gerald Ford, 1976 bei einem Treffen im Oval Office gesagt haben. „Neue Kritik an Kissinger-Professur in Bonn, Geldgeber unbeirrt“ weiterlesen
Russland: Einreiseverbot für hochrangige Folterknechte von Guantanamo und Abu Ghraib
Die russische Regierung hat als Reaktion über die neu verhängten Sanktionen der U.S.-Regierung die Liste der Einreiseverbote nach Russland um zwölf weitere Personen erweitert. Die Neuzugänge betreffen hochrangige U.S.-Militärs, andere Militärangehörige und eine Bundesrichterin, die in der Folter von Gefangenen in den geheimen U.S.-Armee-Gefängnissen Guantanamo auf Kuba und Abu Ghraib im Irak verwickelt waren – als verantwortliche Kommandeure und Ausführende.
Wäre es Russland ein wirkliches Anliegen zu völkerrechtlichen Aspekten, hätten diese Personen schon längst auf die Liste der unerwünschten Personen gehört und mit ihnen zahlreiche andere. So erscheint es wie eine Trotzreaktion „Wie du mir, so ich dir“. Diese Militärs hätten wahrscheinlich nicht in naher Zukunft russischen Boden betreten – was bleibt ist eine symbolische Botschaft. In diesem Sinne durchaus eine positive, um die Erinnerung an diese Verbrechen unter Leitung der C.I.A. wachzuhalten, die nicht in ihrem vollen Ausmass aufgearbeitet wurden.
Mit der Nominierung dieser Personen, die mit dem System des totalen Kriegs der Vereinigten Staaten von Amerika seit dem 11.September 2001 verbunden sind, ist es auch ein deutliches Zeichen Russlands auf asymmetrische Militärstrategien der Vereinigten Staaten von Amerika, Unruhen und Umstürze in anderen Staaten auszulösen wie in der Ukraine.
Die Liste wurde erweitert um folgenden Personen: „Russland: Einreiseverbot für hochrangige Folterknechte von Guantanamo und Abu Ghraib“ weiterlesen
Protest nach Freispruch von Posada Carriles
Kuba und Venezuela kritisieren Urteil nach Prozess im US-amerikanischen El Paso. 83-jähriger Ex-CIA-Mann soll wegen Terror vor Gericht
El Paso, Texas. Nach dem Freispruch des langjährigen CIA-Agenten und mutmaßlichen Terroristen Luis Posada Carriles haben Kuba und Venezuela schwere Vorwürfe gegen Justiz und Regierung der Vereinigten Staaten erhoben. „Protest nach Freispruch von Posada Carriles“ weiterlesen