Die ersten Lager: „Europa“ um jeden Preis?

Lager in Nordafrika plante die Bundesregierung schon vor vierzehn Jahren. Jetzt soll diese „europäische Lösung“ nach Deutschland kommen.

Ein Imperium versucht seine Macht auszubauen, im Inneren wie Äußeren. Das ist was passiert.

Nirgendwo findet man bei den paneuropäischen Ideologen, die der Doktrin einer unbedingten Beseitung der europäischen Demokratien zugunsten der zweiten „Vereinigten Staaten“ der Welt auf dem Kontinent Europa folgen, derzeit das Argument, die auf dem E.U.-Gipfel beschlossenen Lager alias „kontrollierte Zentren“ für eine bestimmte Gruppe von Menschen verstoßen gegen das Grundgesetz. Das ist entlarvend. „Die ersten Lager: „Europa“ um jeden Preis?“ weiterlesen

28 Palästinenser bei Überfall israelischer Soldaten auf Flüchtlingslager angeschossen

Israel: Soldaten befahlen „Aufrührern,” sich während des Überfalls zu zerstreuen

Sie sagen zwar nicht warum, aber das israelische Militär drang heute in ein Flüchtlingslager in der West Bank ein und attackierte ziemlich schnell einen Haufen palästinensischer Demonstranten, wobei 28 Demonstranten angeschossen wurden und ein israelischer Soldat durch einen Stein verletzt wurde.

Regierungsvertreter weigerten sich, sich zum Überfall selbst zu äußern, sagten aber, dass sie den „Aufrührern” befahlen, sich zu zerstreuen, und dass das Militär auf die hauptsächlichen „Anstifter“ schoss, als sie weiterhin demonstrierten. Sie behaupteten auch, dass die Palästinenser Sprengkörper geworfen hätten, obwohl AFP-Berichterstatter vor Ort nichts dergleichen beobachteten. „28 Palästinenser bei Überfall israelischer Soldaten auf Flüchtlingslager angeschossen“ weiterlesen

Kerker Europäische Union

E.U.-Grenzpolitik schliesst Menschen nicht nur aus sondern auch ein.

Seit Jahrzehnten baut sich ein gefährliches Potential für die Bürger der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union mit ihrer Gesetzgebung in Wirtschaft und Politik auf, um die Souveränität der Beitrittsländer zu zerbrechen.

Ein Bereich umfasst die Kontrolle durch Militär und Polizei. Die nationalen Befugnisse, die in den jeweiligen Verfassungen festgelegt sind, werden Schritt für Schritt unter passend zugeschnittenen Begründungen wie Terrorismus, Flüchtlinge oder Katastrophenfälle aufgeweicht.

Nehmen wir als Beispiel die urplötzlich ausgebrochene „Flüchtlingskrise“ mit Millionen von Menschen, die schon lange als neue Völkerwanderung angekündigt und mit dem Bau von Internierungslagern in Griechenland und Italien vorbereitet wurde, in denen gezielt Eskalationen, Gewalt und Überforderung der Kapazitäten wie Platz- und Personalmangel an der Tagesordnung waren. „Kerker Europäische Union“ weiterlesen

Unsere ‘barmherzige’ Beendigung des ‘Guten Kriegs’

… oder wie Patriotismus bedeutet, dass man nie zu sagen braucht, dass es einem leid tut

„Verschwende niemals eine Minute auf Bedauern. Das ist Zeitverschwendung.” – Präsident Harry Truman

Hier stehen wir nun, 70 Jahre nach der atomaren Auslöschung von Hiroshima und Nagasaki, und ich frage mich, ob wir auch nur einen Schritt in Richtung moralischer Abrechnung mit unserem Status als einziges Land der Welt gekommen sind, das Atomwaffen benutzt hat, um menschliche Wesen abzuschlachten. Wird jemals ein amerikanischer Präsident sich formell dafür entschuldigen? Wird unser Land jemals den Abwurf von „Little Boy“ und „Fat Man“ bereuen, den beiden Bomben, die heißer als die Sonne brannten? Wird es damit fertig werden, wie diese sofort tausende Opfer verdampften, zehntausende weitere in Brand setzten, und unvorstellbar gewaltige Schockwellen und Feuerstürme hervorriefen, die alles im Umkreis von Meilen verwüsteten? Wird es letztendlich mit dem „schwarzen Regen“ zurechtkommen, der die Strahlung verbreitete und noch mehr Menschen tötete – langsam und schmerzhaft – was insgesamt zu einer Anzahl von konservativ geschätzten 250.000 Toten in den beiden Städten führte. „Unsere ‘barmherzige’ Beendigung des ‘Guten Kriegs’“ weiterlesen

Brauchen wir wieder Internierungslager?

Vergangene Woche schlug der pensionierte General Wesley Clark, der Oberbefehlshaber der NATO während der Bombenangriffe der Vereinigten Staaten von Amerika auf Serbien, vor, dass „untreue Amerikaner“ für die „Dauer des Konflikts“ in Internierungslager geschickt werden sollten. In einer Diskussion über die Schießereien vor kurzem in Militäranlagen in Chattanooga, Tennessee, in denen fünf Militärbedienstete der Vereinigten Staaten von Amerika getötet wurden, rief Clark wieder die Internierung amerikanischer Bürger während des Zweiten Weltkriegs ins Gedächtnis, die nur verdächtigt worden waren, Sympathien für die Nazis zu hegen. Er sagte: „damals sagten wir nicht, ‚dass das freie Meinungsäußerung ist,’ wir steckten ihn in ein Lager.“

Er forderte die Regierung auf, Menschen herauszufinden, die mit großer Wahrscheinlichkeit radikalisiert werden, damit wir „das von Anfang an unterbinden können.” Das klingt wie „Vor-Verbrechen“! „Brauchen wir wieder Internierungslager?“ weiterlesen

Vereinigte Staaten von Amerika erhöhen Beteiligung am Saudi-Krieg gegen den Jemen

Amerikanische Flugzeuge sollen mit Betankungsoperationen in der Luft beginnen

In einem Schritt, den Vertreter des Pentagon gerade einmal als „Vertiefung” ihrer militärischen Beteiligung am Überfall der Saudis auf den Jemen bezeichnen, haben sie angekündigt, dass Militärflugzeuge von Centcom mit Betankungsoperationen in der Luft für saudische Flugzeuge beginnen werden, die zur Zeit den Jemen bombardieren. „Vereinigte Staaten von Amerika erhöhen Beteiligung am Saudi-Krieg gegen den Jemen“ weiterlesen

Rede: Obama wird mögliches Kriegsende andeuten

Heute wird U.S.-Präsident Barack Obama eine bereits vor Tagen angekündigte Rede halten. Nach Informationen der „New York Times“ wird der Präsident dabei die Möglichkeit andeuten, dass der von der U.S.-Regierung, ihren Alliierten und Söldnern seit fast 12 Jahren weltweit geführte Krieg eines fernen Tages tatsächlich auch enden könnte. „Rede: Obama wird mögliches Kriegsende andeuten“ weiterlesen

Offizier der Medienkolonie MDR Silke Hasselmann: Ab nach Guantanamo

Silke Hasselmann, in der DDR Redakteurin der Radiosendung DT64 und heute für das MDR-Hörfunkstudio in Washington, schreibt auf „Tagesschau.de“ über Guantanamo. Sie erinnert dabei an den Offizier aus Franz Kafkas „In der Strafkolonie“, wobei sie den letzten Schritt ihres Pendants offensichtlich vergessen hat.

„Offizier der Medienkolonie MDR Silke Hasselmann: Ab nach Guantanamo“ weiterlesen

USA: Willkürliche Gefangenschaft im Militärlager – ohne Verfahren, bis zum Tod

Der vom Kongress bewilligte US-Militäretat enthält die Vollmacht für das US-Militär jeden „Verdächtigen“, auch jeden US-Staatsbürger, bis an sein Lebensende gefangen zu halten – ohne Gerichtsverfahren.

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind nicht trotz, sondern wegen ihres derzeitigen Präsidenten Barack Obama weiter mit voller Kraft auf dem Weg der Transformation. Die USA mutieren – vor aller Augen, für jeden erkennbar und mittlerweile sogar von den „Pro-Amerikanern“ unleugbar – von imperialer Republik zu Imperium, von Demokratie zu Diktatur, oder etwas klobig, aber doch zutreffend formuliert: von Rechtsstaat in kapitalistischer militaristischer rassistischer Klassengesellschaft zu Willkürherrschaft der kapitalistischen militaristischen rassistischen Klassengesellschaft. „USA: Willkürliche Gefangenschaft im Militärlager – ohne Verfahren, bis zum Tod“ weiterlesen

Zwei Handy-Videos des Fort Hood-Attentats eines Augenzeugen gelöscht

Anhörung der Zeugen bringt neue brisante Informationen ans Tageslicht, die niemanden in dem von Anfang an vertuschten Vorgängen in dem Militärlager zu interessieren scheinen

In den Vorbereitungen zu dem Prozess zu dem Attentat am 5. November 2009 in Fort Hood, in dem Major Nidal Hasan als Täter angeklagt ist, wurden seit drei Tagen neunundzwanzig Augenzeugen im Gerichtssaal oder per Videozuschaltung befragt. „Zwei Handy-Videos des Fort Hood-Attentats eines Augenzeugen gelöscht“ weiterlesen