Hannes Rockenbauch, Landtagskandidat für DIE LINKE in Stuttgart-Mitte und langjähriger Stuttgarter Gemeinderat, rügt die Gesetzentwürfe zum Volksbegehren und zur Gemeindeordnung (GemO), die gestern und heute im Landtag diskutiert wurden bzw. werden.
Categorized as: Aktuelles • Kommunen, Regionen • Presse- und Bürgerportal • Presseerklärungen • Verfassung, Demokratie
„Drittmittel aus der Rüstungsindustrie und dem Verteidigungsministerium haben in der Wissenschaft und Forschung nichts zu suchen. Mit den Studierendenvertretungen werden wir uns daher weiter für eine Diskussion über und Umsetzung der Zivilklausel stark machen. Zuallererst müssen die Hochschulen dabei auch transparent machen, welche Mittel in den letzten Jahren für Militär- und Rüstungsforschung ausgeben und eingeworben wurden.“, fordert Christian Schaft, Sprecher der KTS.
Categorized as: Militär, Krieg • Presse- und Bürgerportal • Presseerklärungen • Wissenschaft
Die Rede von Guntrun Müller-Enßlin auf der 191. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21) am 30. September. Die 191. Montagsdemo stand anlässlich des dritten Jahrestags des gewaltsamen Polizeieinsatzes im Stuttgarter Schlossgarten am 30. September 2010 (Schwarzer Donnerstag) unter dem Motto „Verantwortliche bestrafen statt Bürger überwachen“ und führte vorbei am Landesjustizministerium, Landtag und Landesinnenministerium Baden-Württembergs in den Mittleren Schlossgarten, wo vor drei Jahren die Wasserwerfer das erste Mal eingesetzt wurden.
Categorized as: Presse- und Bürgerportal • Presseerklärungen • Verfassung, Demokratie