Trotz harscher Kritik meist westlicher Staaten ist die Regierung von Präsident Nicolás Maduro am Donnerstag für den Zeitraum ab Januar 2020 in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. Die 193 Mitglieder der Generalversammlung hatten zwei Sitze für Lateinamerika und die Karibik zu vergeben. Zur Auswahl standen Brasilien, Venezuela und Costa Rica. Brasilien erhielt mit 153 die meisten Stimmen, dann Venezuela mit 105 und schließlich Costa Rica mit 96 Stimmen. „Venezuela in den UN-Menschenrechtsrat aufgenommen“ weiterlesen
Sipri-Bericht: Amerikas Rechte rüstet auf
Weltweite Rüstungsausgaben steigen das zweite Jahr in Folge. USA und Brasilien führen auf amerikanischem Kontinent
Auf dem amerikanischen Kontinent rüstet neben den USA vor allem Brasilien unter dem ultrarechten Präsidenten Jair Bolsonaro massiv auf, wie aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des Internationalen Instituts für Friedensforschung in Stockholm (Sipri) hervorgeht. Sipri stellt darin fest, dass die weltweiten Militärausgaben 2018 zum zweiten Mal in Folge gestiegen sind. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 1,82 Billionen Dollar (1,63 Billionen Euro) für Rüstungsgüter ausgegeben. Das entspricht einem Zuwachs von 2,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die weltweiten Rüstungsausgaben sind damit auf dem höchsten Stand seit 1988 angelangt. „Sipri-Bericht: Amerikas Rechte rüstet auf“ weiterlesen
U.S.-Soldaten zur Lage in Venezuela
Veterans for Peace haben Stellung bezogen zur aktuellen Situation in Venezuela um die Regierungsführung des Landes. Die konsequent U.S.-pazifistische Militär-Organisation ruft zu Widerstand gegen den Staatsstreich in Venezuela, zur Aufklärung der einheimischen Bevölkerung durch ihre Mitglieder in den dortigen lokalen U.S.-Capters und zu politischen Aktionen in den Bundesstaaten der Vereinigten Staaten von Amerika auf. „U.S.-Soldaten zur Lage in Venezuela“ weiterlesen
Trumps Fiasco Venezuela
Letzte Woche kündigte Präsident Trump an, dass die Vereinigten Staaten von Amerika Nicholas Maduro nicht mehr als Präsidenten Venezuelas anerkennen und stattdessen den Leiter seiner Nationalversammlung, José Guaido, als Präsidenten anerkennen würden. Die USA unterstützen damit offen den Regimewechsel. Aber was seit langem ein Traum der Neokonservativen ist, könnte sich für Präsident Trump als Alptraum erweisen.
Warum hat Trump erklärt, dass der venezolanische Präsident nicht mehr der Präsident ist? Nach Angaben des Außenministeriums handelte die Regierung, um bei der Durchsetzung der venezolanischen Verfassung zu helfen. Wenn sie nur so begierig darauf wären, unsere eigene Verfassung durchzusetzen! „Trumps Fiasco Venezuela“ weiterlesen
Die USA sind die einzige verbleibende Kolonialmacht
Die Regierung der Vereinigten Staaten hat niemals unabhängige Regierungen in Lateinamerika zugelassen. Jedes Mal, wenn Menschen eine Regierung wählen, die sie anstelle der wirtschaftlichen Interessen der USA vertritt, stürzt Washington die gewählte Regierung. Marine General Smedley Butler sagte uns dies wie viele andere. Daran besteht kein Zweifel.
Derzeit versucht Washington, die Regierungen von Venezuela und Nicaragua zu stürzen und hat die ecuadorianische Regierung mit Ölkäufen und den üblichen persönlichen Bestechungsgeldern aufgekauft. Auch die Regierung Evo Morales in Bolivien wird von Washington angegriffen. Dem Obama-Regime gelang es, die Reformregierungen in Honduras, Argentinien und Brasilien abzuschaffen. „Die USA sind die einzige verbleibende Kolonialmacht“ weiterlesen
Warum flüchten sie?
Autor: William Blum
Der gegenwärtige Massenexodus von Menschen aus Mittelamerika in die Vereinigten Staaten, mit den täglichen Schlagzeilen von zahlreichen Kindern, die unfreiwillig von ihren Eltern getrennt werden, bedeutet, dass es Zeit ist, meine Leser noch einmal an eine der Hauptursachen dieser periodischen Massenmigrationen zu erinnern. „Warum flüchten sie?“ weiterlesen
Zwei Zinken einer Gabel
So eine sanfte Abscheu! Es sieht fast nicht aus wie Rassismus.
„Aber es sind auch keine Menschen, die sich leicht in die Vereinigten Staaten, in unsere moderne Gesellschaft integrieren würden. Sie sind überwiegend ländliche Menschen in den Ländern, aus denen sie kommen – die Schulbildung der vierten, fünften und sechsten Klasse ist eine Art Norm. Sie sprechen kein Englisch, offensichtlich ist das eine große Sache. Sie sprechen kein Englisch. Sie integrieren sich nicht gut, sie haben keine Fähigkeiten.“
Warum sich die Mühe machen, diese Worte John Kellys am Leben zu erhalten? Es gibt soviel wichtigere Nachrichten als die vom Stabschef des Weißen Hauses, der letzte Woche in einem Interview mit NPR Unwissenheit und Pseudoempathie zum Ausdruck brachte. „Zwei Zinken einer Gabel“ weiterlesen
Lateinamerika: neuer Preis zum Schutz vor Ermordung von Journalisten
Der Lateinamerikanische Rat für Sozialwissenschaften hat eine Auszeichnung ins Leben gerufen, um mit dieser Öffentlichkeitswirkung Aktivisten zu schützen
Die extremste Form, Journalisten und Bürgerrechtler zum Schweigen zu bringen, ist deren Ermordung mit dem Ziel der Abschreckung und Einschüchterung auf andere, Mißstände im politischen und wirtschaftlichen Sektor und ihre Verbindungen öffentlich zu benennen. „Lateinamerika: neuer Preis zum Schutz vor Ermordung von Journalisten“ weiterlesen
Lateinamerika-Experten warnen vor neuen Rechten in Argentinien
Dutzende Lateinamerika-Experten aus Europa, den USA, Kanada und Australien haben vor den Folgen der neoliberalen Politik unter Präsident Mauricio Macri in Argentinien gewarnt. Es ist der zweite Aufruf zur kritischen Auseinandersetzung mit der Regierung Macri seit ihrem Amtsantritt im Dezember 2015. Die Unterzeichner, von denen die meisten aus der universitären Forschung kommen, sehen sie im Kontext neuer rechter Bewegungen weltweit. Zum zweiten Mal seit Beginn des Neoliberalismus werde Lateinamerika zum Experimentierfeld dieser Ideologie, warnen sie. Die ersten Versuche neoliberaler Vordenker waren in den 1970er und 1980er Jahren unter den Militärdiktaturen Südamerikas gemacht worden, vor allem in Chile. „Lateinamerika-Experten warnen vor neuen Rechten in Argentinien“ weiterlesen
Konservative in Europa sehen Wendepunkt in Beziehungen zu Lateinamerika
Von Jonatan Pfeifenberger, Harald Neuber
Fraktion der EVP und CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung beraten politische Optionen. Außendienst der EU sieht Annäherung vor allem an Brasilien
Angesichts der neuen rechtsgerichteten Regierungen in Lateinamerika hoffen die Europäische Kommission und konservative Kräfte in Europa auf eine Stärkung der neoliberalen Kooperation.
Die Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) und die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) haben in Straßburg vor diesem Hintergrund über „Chancen und Gelegenheiten“ und einen möglichen „Wendepunkt in den Beziehungen zwischen EU und Lateinamerika“ diskutiert. Nach der Wahl von Präsident Mauricio Macri in Argentinien Ende vergangenen Jahres, dem kalten Putsch in Brasilien in diesem Jahr und der neoliberalen Neuorientierung der Regierung von Uruguay sehen konservative Kräfte innerhalb der EU offenbar neue Potentiale für eine Verstärkung der Politik des Freihandels mit Lateinamerika. „Konservative in Europa sehen Wendepunkt in Beziehungen zu Lateinamerika“ weiterlesen