Schlagwort: Lebenshaus Schwäbische Alb

Veröffentlicht am

Hausdurchsuchung bei Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. nach Protest gegen „Bundeswehrpatenschaft“ war rechtswidrig

Die Beschwerde gegen die Durchsuchung des Gebäudes von Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie im März 2011 war erfolgreich. Die 3. große Strafkammer des Landgerichts Hechingen hat in einem Beschluss vom 20. Mai 2011 festgestellt, dass der richterliche Beschluss zur Hausdurchsuchung rechtswidrig war.

Am frühen Morgen des 10. März 2011 war der Verein Lebenshaus Schwäbische Alb durch eine Durchsuchung des vereinseigenen Gebäudes in Gammertingen (Kreis Sigmaringen) und die Beschlagnahme von PCs und Schriftstücken überrascht worden. „Hausdurchsuchung bei Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. nach Protest gegen „Bundeswehrpatenschaft“ war rechtswidrig“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Hausdurchsuchung bei Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. nach Protest gegen „Bundeswehrpatenschaft“

Am frühen Morgen des 10. März 2011 wurde Katrin Warnatzsch durch die Polizei überrascht. Drei Polizisten und eine städtische Angestellte standen an der Haustür des vereinseigenen Lebenshaus-Gebäudes in Gammertingen und verlangten Einlass für eine Durchsuchung.

Ausgestattet waren sie mit einem richterlichen Beschluss vom 20. Dezember 2010.

Als ich von meiner Frühschicht kurz nach 8.30 Uhr nach Hause kam, fiel mir zunächst ein Polizeifahrzeug auf, das vor dem Gebäude geparkt hatte. „Hausdurchsuchung bei Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. nach Protest gegen „Bundeswehrpatenschaft““ weiterlesen

Veröffentlicht am

Protest gegen Unterstützung des Afghanistan-Krieges und anderer Auslandseinsätze der Bundeswehr durch “Patenschaften”

Übersicht über Artikel und Aktionen im Zusammenhang mit der „Bundeswehrpatenschaft“ der Stadt Gammertingen sowie weitere Infos zum Thema

Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. protestiert gegen eine Ende 2009 von den Gemeindevertretern der Stadt Gammertingen eingegangene „Patenschaft“ mit einer Bundeswehreinheit. Wir sehen in dieser „Bundeswehrpatenschaft“ neben anderem auch eine Form der Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und ein Instrument der Öffentlichkeitsarbeit für den Afghanistankrieg (ausführlich hierzu siehe Links „Fragen und Antworten zum Protest gegen ‘Patenschaft’ mit Bundeswehreinheit“ und „Bitte unterschreiben: ‘Offener Brief’ an Bürgermeister wegen Unterstützung des Afghanistan-Krieges“). „Protest gegen Unterstützung des Afghanistan-Krieges und anderer Auslandseinsätze der Bundeswehr durch “Patenschaften”“ weiterlesen