Schlagwort: Leistungsfähigkeit

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Offenbarungseid der Bundesregierung zu Stuttgart 21

Bewertung der Antworten der Bundesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Linksfraktion (1, 2) zu Kosten und Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21

Fazit der Auswertung, die auf der heutigen Pressekonferenz vorgestellt wurde:

– S21 wird nochmals wesentlich teurer – siehe den Dokumentenaustausch zwischen Bundesrechnungshof und Bundesregierung von März und April 2014.
– S21 heißt Kapazitätsabbau; der neue Untergrund-Bahnhof wird zum Nadelöhr – eine Erkenntnis, die die Bundesregierung mit einer Vogel-Strauß-Politik „beantwortet“.
– Stuttgart 21 könnte für die Verantwortlichen bei der Bahn und in der Politik juristische Folgen haben. „Offenbarungseid der Bundesregierung zu Stuttgart 21“ weiterlesen

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Interne Unterlagen aus Grünen-Regierung: Höhere Leistungsfähigkeit von S21-Tiefbahnhof war nie geplant

„Stern“: Grüne Landesregierung Baden-Württemberger über Betrug bei „Stuttgart 21“ bereits nach Wahl 2011 informiert.

Laut dem „Stern“ vorliegenden internen Unterlagen der im März 2011 maßgeblich durch die Stuttgarter Bürgerbewegung gegen „Stuttgart 21“ (S21) unter Leitung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) ins Amt gehobenen Landesregierung, wusste deren gesamtes Kabinett, eingeschlossen Verkehrsminister Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen), bereits seit Mai 2011, dass der im Rahmen vom S21-„Infrastrukturprogramm“ für das Jahr 2021 geplante neue unterirdische Bahnhof nie den angeblich geplanten Leistungszuwachs gegenüber dem bestehenden Bahnhof erreichen sollte. „Interne Unterlagen aus Grünen-Regierung: Höhere Leistungsfähigkeit von S21-Tiefbahnhof war nie geplant“ weiterlesen

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„Stuttgart 21“: Will die Bundeskanzlerin einen Subventionsbetrug verantworten?

Strafanzeige wegen erschlichener EU-Mittel für S 21 in Höhe von 114,5 Millionen Euro

Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich jüngst wieder so vehement für das Projekt „Stuttgart 21“ ausgesprochen hat, wird sich fragen müssen, ob sie damit einen Subventionsbetrug gegenüber der Europäischen Union mitverantworten will. Diesen Schluss zieht das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 aus der Strafanzeige, die der Richter i. R. Christoph Strecker von den Juristen zu Stuttgart 21 am 19. Februar bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingereicht hat. „„Stuttgart 21“: Will die Bundeskanzlerin einen Subventionsbetrug verantworten?“ weiterlesen

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Stuttgart 21: Der Ticker zu den Verhandlungen

Verhandlungen um „Stuttgart 21“ (S21): Die Zeitung der Stuttgarter Parkschützer „Bei Abriß Aufstand“ erstellt zu den laufenden Schlichtungsgesprächen unter Leitung von Heiner Geißler im Stuttgarter Rathaus einen ständig aktualisierten Ticker, den Radio Utopie hier im Original dokumentiert. Die Live-Übertragung aus Stuttgart, sowie die Liste der teilnehmenden Personen an den Verhandlungen finden Sie hier. „Stuttgart 21: Der Ticker zu den Verhandlungen“ weiterlesen