15 JAHRE TERRORKRIEG UND 11. SEPTEMBER: Wie alles begann

Am 11. September 2001 ermorden Attentäter in New York und Washington dreitausend Menschen. Drei Tage später stellt der Kongress der Vereinigten Staaten dem Präsidenten eine in jeder Hinsicht unbegrenzte Kriegsvollmacht („Authorization for Use of Military Force“) aus, die bis heute nie aufgehoben wurde. Es ist dieser “Blankoscheck für einen Krieg ohne Ende”, „die gefährlichste Rechtsverfügung in der U.S.-Geschichte„, auf die sich der amtierende Präsident Barack Obama bei den von ihm für „Regimewechsel“ abgesegneten Kriege in Syrien und Libyen bis heute beruft.

„Die Linke“: Verfassungsklage gegen „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte gegen die Terrororganisation IS“

Wie uns das Bundesverfassungsgericht bestätigt, hat die Fraktion „Die Linke“ im Bundestag eine Organklage gegen die Kriegsbeteiligung der Bundeswehr eingereicht. Offensichtlich geht es um die Beteiligung von Militär und Geheimdiensten aus Deutschland in der Internationalen Kriegskoalition. Ob bzw inwieweit dies die Kriegsbeteiligung in den AWACS-Einheiten, in Syrien, im Irak und in der Türkei umfasst, ist derzeit unklar. Ein Eilantrag wurde nicht gestellt.

Dazu Hintergründe, die sich selbst ansehen müssen. Sonst werden sie es nicht glauben.