Zwei Essays von Hermann Ploppa aus 2005 mit dem Titel „Ein neuer Mantel für die PDS“ beleuchten, wie die ehemalige DDR-Staatspartei (ab 1990 „PDS“) im Jahre 2004 mithalf die „Wahlalternative für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ (WASG) zu gründen, auf deren Rücken anschließend wieder in den Bundestag einzog, sie anschließend schluckte und sich selbst in „die Linke“ umbenannte. „Wie sich eine Partei den Namen „Die Linke“ gab“ weiterlesen
Frankreich: Kandidat von „linker“ EU-Einheitspartei bei 11 Prozent
Im laufenden Wahlkampf vor der Wahl des Präsidenten von Frankreich ist in einer aktuellen Umfrage der Kandidat der örtlichen Die Linke GmbH, Jean-Luc Melenchon, auf 11 Prozent gestiegen.
Das Ergebnis der Umfrage im Einzelnen: „Frankreich: Kandidat von „linker“ EU-Einheitspartei bei 11 Prozent“ weiterlesen
Merkels CDU/CSU-Fraktionsführer droht Griechenland mit Einsetzung von „Staatskommissar“
Kanzlerin Merkel: „Alle relevanten politischen Kräfte in Deutschland“ decken Kurs Richtung einer „politischen Union“ über die europäischen Demokratien.
Die von den Parteien CDU, CSU und FDP gestützte (und von den Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in ihrer „pro-europäischen“ antidemokratischen Politik unterstützte) Regierung Deutschlands unter Finanzminister Wolfgang Schäuble und Kanzlerin Angela Merkel, droht mit der Errichtung einer offenen Diktatur der „Europäischen Union“ über das EU-Mitgliedsland Griechenland. „Merkels CDU/CSU-Fraktionsführer droht Griechenland mit Einsetzung von „Staatskommissar““ weiterlesen
Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Mai 2010
Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert. Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.
Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008) sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Mai 2010“ weiterlesen
Sparpaket nicht gestoppt: Was ist los mit den sozialen Bewegungen?
Heißer Herbst blieb aus
Berlin – Am 26. November das „Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!“, so lautete der Aufruf des Berliner Bündnisses „Wir zahlen nicht für Eure Krise“.
Die Absicht: Am letzten Tag der Haushalteberatungen in die Bannmeile des Bundestags einzudringen und den Abgeordneten rote Karten für ihre höchst unsozialen Kürzungen zu Lasten von ausschließlich armen Menschen zu zeigen, während die Profiteure der Krise weiterhin belohnt werden. Doch dazu kam es nicht. „Sparpaket nicht gestoppt: Was ist los mit den sozialen Bewegungen?“ weiterlesen
Ok, die NRW Linke könnte jetzt über 10 % gehen
Die Bedeutung der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9.Mai wird, so scheint´s, langsam begriffen. Es ist nun an der Zeit, die zurück gebliebene Bonner Republik endlich auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Dazu bedarf es einer kleinen linken Geschichte. Eine Geschichte von Mut, von Kampf, von Angst und Verrat, und von Gerechtigkeit in einer Berliner Republik, die endlich wieder eine Gelegenheit hat dazwischen zu wählen.
Es gibt sicherlich eine Menge guter Gründe die Partei „Die Linke“ auf Bundesebene nicht zu wählen. Ich kenne sie alle, da kann mir niemand was erzählen. Nur diesmal liegt der Fall etwas anders. Lassen Sie mich Ihnen eine Geschichte erzählen. „Ok, die NRW Linke könnte jetzt über 10 % gehen“ weiterlesen
„SPD“, „Linkspartei“: Moslems sind terrorverdächtig
Innenminister beschließen Aufnahme der Religion als Merkmal in Terrordatei
Berlin: Fünf Jahre nach dem 11.September humpelt der deutsche militärisch-industrielle Komplex immer noch mühsam den US-Vorgaben hinterher.
Obwohl der Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums nach Meinung des Grünen-Politikers Volker Beck sowie des Innenministers von Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, verfassungswidrig ist (1), stimmte die SPD am Ende wie immer Wolfgang Schäuble, dem Großen, zu (2). „„SPD“, „Linkspartei“: Moslems sind terrorverdächtig“ weiterlesen