Der Überwachungsstaat streckt weiterhin seine scharfen Krallen aus, um die Bürgerrechte zu verletzen
Schleichend und unaufhörlich setzt sich die Überwachung der Bürger fast unbemerkt durch, so dass sie nach einiger Zeit niemandem mehr durch langsame Gewöhnung auffällt. „Telefonüberwachung in Deutschland: Tendenz steigend“ weiterlesen
Polizei artet auf Demonstration „Freiheit statt Angst“ aus, diese Gewaltanwendung hätte sie sich sparen können
Die Demonstration „Freiheit statt Angst“ war ein starkes Signal der Bürger dieser Republik an die Politik, dass sie nicht mehr länger gewillt sind alle Überwachungsmassnahmen ohne Widerspruch zu akzeptieren. „Ohne Prügelei geht wohl in Deutschland nichts mehr?“ weiterlesen
Freiheit statt Angst
„Erste Impressionen von der Grossdemonstration in Berlin“ weiterlesen
Widerrechtliches Profiling und DNA-Datensammeln wird von hoher Polizeistelle weiterhin angeordnet.
Das prophylaktische Speichern von Bürgern in Datenbänken wie Fingerabdrücke oder DNA-Profile ist laut einem Urteil vom Dezember des vergangenen Jahres des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte verboten. „Britische Ignoranz des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte“ weiterlesen
Es hat fast den Anschein, als wären unsere Innenminister der Länder erleichtert darüber, wenn es in Deutschland endlich mal einen echten Terroranschlag geben würde, um ihre Allmachtsfantasien der vollständigen Kontrolle in die Tat umsetzen zu dürfen.
Liebe Blogger und Webseitenbetreiber, auf Bitte der Erwerbslosen leite ich den jüngsten „Coup“ gegen sie und ihre Kinder weiter und sie bitten um Verbreitung ihrer Presseerklärung. Wir dürfen nie vergessen, jeder von uns kann bald einer von „ihnen“ sein (Kinder-Alarm)
Europäische Charta für Pressefreiheit – vorgestern wurde diese Charta in Hamburg von führenden Journalisten aus Europa verfasst und soll der EU-Kommission vorgelegt werden.
Heute morgen zündete das international völlig isolierte Regime Nordkoreas unterirdisch eine Atombombe. Südkorea bestätigte und berief den Nationalen Sicherheitsrat ein (1). Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur „Yonhap“ unter Bezug auf eine nicht näher benannte „Quelle“ berichtet, soll Nordkorea zudem angeblich eine Kurzstreckenrakete gestartet haben (2), vom gleichen Ort an dem am 5.April der erste Satellitenstart Nordkoreas die Epoche der Weltraumfahrt für den Pazifikstaat hätte einläuten sollen.
Doch dazu kam es damals nicht. Wahrscheinlich ist: Nordkoreas Satellit wurde abgeschossen, die Trümmer von US- und südkoreanischen Militärs eingesammelt.
„Kontrollkrieg der Weltraummächte gegen Nordkorea“ weiterlesen
Freedom Not Fear – Freiheit statt Angst!
Gegen Überwachung, Zensur und Totalprotokollierung in Mainz, Rheinland-Pfalz, dem Rhein-Main-Gebiet, Deutschland und überall sonst auf der Welt!
„Freiheit statt Angst – Demonstration gegen Überwachung und Zensur in Mainz am 6. Juni“ weiterlesen
Pressemitteilung von der Partei Die Guten
(Jena) Am heutigen Mittwoch, den 20. Mai 2009, war Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble nach Jena gekommen. Eingeladen in das teuerste Hotel der Stadt (Esplanade) wurde er von der RCDS, dem größten bundesweiten und CDU-nahen Studentenverband, um einen Vortrag mit den Titel „Sicherheit versus Freiheit. Ein unüberbrückbares Spannungsverhältnis?“ zu halten.
„Bundesinnenminister in Jena – Wo steht die Freiheit?“ weiterlesen
