Die Leiden des jungen Kriegsverbrechers

Vorwort von Klaus Madersbacher, antikrieg.com: Dieser Artikel erschien vor 10 Jahren auf dieser Website. Da stellt sich die Frage, was sich in diesen zehn Jahren getan hat, und ob/welche Fortschritte erreicht worden sind.

Autor: Gwynne Dyer

Alan Watkins ist mein liebster britischer Journalist. Bereits über 70 Jahre alt, verfasst er immer noch Woche für Woche eine elegante und vielsagende Kolumne, üblicherweise über britische Politik. Mit einer beiläufigen Untertreibung, die man leicht mit Ironie verwechseln könnte, hat er in den letzten sechs Jahren in Bezug auf den ehemaligen Premierminister Tony Blair regelmäßig vom „jungen Kriegsverbrecher“ geschrieben. „Die Leiden des jungen Kriegsverbrechers“ weiterlesen

Prozess gegen Friedensaktivist – Atomare Teilhabe: Ein fortgesetztes Unrecht

Pressemitteilung der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) vom 26. Juni 2019

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW äußert sich enttäuscht über die heutige Verurteilung des IPPNW-Arztes Ernst-Ludwig Iskenius durch das Amtsgericht Cochem zu 70 Tagessätzen à 40 Euro. Ihm wird zu Last gelegt als Versammlungsleiter einer angemeldeten Mahnwache für eine unangemeldete Aktion des Zivilen Ungehorsams von Friedensaktivist*innen auf dem Atomwaffenstützpunkt Büchel Verantwortung zu tragen. Die Aktivist*innen hatten am 18. Juni 2018 aus Protest gegen die dort gelagerten Massenvernichtungswaffen das Haupttor sowie das Lutzerather Tor blockiert. Die Blockaden wurden jedoch unabhängig und eigenverantwortlich durchgeführt. „Prozess gegen Friedensaktivist – Atomare Teilhabe: Ein fortgesetztes Unrecht“ weiterlesen

Atomwaffen vor Gericht

Pressemitteilung der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) vom 10.12.2018

Prozess gegen Friedensaktivist*innen

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW appelliert an den Richter des Amtsgerichtes Cochem Gerald Michel, die fünf angeklagten Atomwaffengegner*innen freizusprechen. Am Mittwoch müssen sie sich für ihre Aktion des Zivilen Ungehorsams auf dem Atomwaffenstützpunkt Büchel verantworten. Sie waren am 23. Juli 2018 aus Protest gegen die dort gelagerten Massenvernichtungswaffen in den Stützpunkt eingedrungen und haben auf der Start- und Landebahn gesungen und musiziert. „Atomwaffen vor Gericht“ weiterlesen

„Kein Geld für Atomwaffen!“

Mitteilung der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) vom 20.10.2017

Nobelpreis-Stiftung soll ethisch saubere Investitionen sicherstellen

Die diesjährige Friedensnobelpreisträgerin ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen) will mit der Nobelpreis-Stiftung zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass diese ihr Vermögen nicht in Atomwaffen-Hersteller investiert. Nach aktuellen Recherchen der NGO „Facing Finance“ sowie des ZDF fließt Geld der Stiftung über Indexfonds auch an viele Unternehmen, die Atomwaffen produzieren. Die Nobel-Stiftung hat erklärt, dass sie bereits begonnen habe, nachhaltige Alternativen zu finden.

Sascha Hach, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland, erklärt dazu: „Wir erwarten von der Nobelpreis-Stiftung, dass auch bei der Anlage des Geldes darauf geachtet wird, dass sie dem Frieden und der Abrüstung dient. Es darf deshalb nicht in Atomwaffen investiert werden. Diese Massenvernichtungswaffen bedrohen die Menschheit, der Einsatz würde katastrophales Leid verursachen.“ „„Kein Geld für Atomwaffen!““ weiterlesen

IPPNW fordert Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den bekannten Friedensaktivisten

Die deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) hat sich auf ihrem Jahrestreffen in Mönchengladbach am Wochenende mit den AutorInnen des Buches „Netzwerk des Todes“ Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich solidarisiert, die illegale Waffenverkäufe nach Mexiko offengelegt haben. Die Ärzteorganisation fordert in der verabschiedeten Erklärung die Ermittlungen einzustellen und stattdessen zu prüfen, ob nicht – angesichts unzureichender Ermittlungen gegen mutmaßlich beteiligte Beamte – der Vorwurf der Strafvereitelung im Amt und der Rechtsbeugung seitens der Staatsanwaltschaft zu erheben wäre.

Kleinwaffen sind Massenvernichtungswaffen: Die überwiegende Zahl menschlicher Opfer infolge von Gewalt und Krieg geht auf den Einsatz dieser leicht zu bedienenden und transportablen Waffen zurück. Deutschland ist einer der wichtigsten Produzenten und Exporteure von Kleinwaffen. Seine Waffen kommen in sämtlichen Konfliktregionen der Welt zum Einsatz. Die an sich strengen Exportrichtlinien haben Deutschland beispielsweise nicht daran gehindert, eine komplette Fabrik zur Produktion von Sturmgewehren nach Saudi-Arabien zu liefern. Eine Endverbleibskontrolle ist nicht gewährleistet. „IPPNW fordert Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den bekannten Friedensaktivisten“ weiterlesen

Südafrika hat Bush, Blair mitgeteilt, dass der Irak keine Massenvernichtungswaffen besaß

Die südafrikanische Regierung bekam einzigartige Zugangsmöglichkeiten vom Irak

Zusätzlich zu der ständig wachsenden großen Anzahl von Beweisen dafür, dass die Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika und des Vereinigten Königreichs ganz genau wussten, dass der Irak keine Massenvernichtungswaffen besaß, als sie 2003 in das Land einmarschierten, enthüllte ein neues Buch, dass die südafrikanische Regierung den beiden Ländern wiederholt Daten darüber weitergegeben hat, dass der Irak keine derartigen Waffen besaß. „Südafrika hat Bush, Blair mitgeteilt, dass der Irak keine Massenvernichtungswaffen besaß“ weiterlesen

Atomwaffenkonferenz in New York gescheitert

Pressemitteilung ICAN Germany vom 23.Mai 2015

107 Staaten fordern nun Atomwaffenverbot und vollständige Abrüstung

Nach intensiven Verhandlungen ist die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NPT) gestern Abend in New York ohne Einigung zu Ende gegangen. Dessen ungeachtet haben sich am Ende der Konferenz 107 Regierungen dazu verpflichtet, für ein Verbot und die vollständige Vernichtung von Atomwaffen einzutreten und sich dem „Humanitarian Pledge“ angeschlossen. Die Bundesregierung hat sich verweigert, diese Initiative ebenfalls zu unterstützen. „Atomwaffenkonferenz in New York gescheitert“ weiterlesen

CNN schlägt die Kriegstrommeln

Präsident George W. Bushs nationale Sicherheitsberaterin Condi Rice warnte die Amerikaner, dass Saddam Husseins (nicht existierende) Waffen der Massenvernichtung zu einem Atompilz führen könnten, der über einer amerikanischen Stadt aufsteigt. Eine Gefahr dieser Art bestand allerdings nicht. Heute jedoch besteht eine sehr reale Gefahr für alle amerikanischen Städte, und die nationale Sicherheitsberaterin kümmert sich nicht darum.

Die Gefahr geht von Washington aus und entspringt der Dämonisierung Russlands und von dessen Führung. „CNN schlägt die Kriegstrommeln“ weiterlesen

Israels Beitritt zur Chemiewaffenkonvention

IPPNW-Pressemitteilung vom 3.3.2015

Ein Schritt zu einem massenvernichtungswaffenfreien Nahen Osten

Die deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) appelliert an Israels Präsident Benjamin Netanjahu, die Chemiewaffenkonvention zu ratifizieren und solidarisiert sich mit einer entsprechenden Kampagne des Israeli Disarmament Movement. Die Ärzteorganisation sieht in Israels Beitritt zur Chemiewaffenkonvention eine vertrauensbildende Maßnahme für die Verhandlungen für eine Region frei von allen Massenvernichtungswaffen. „Ein kleiner Schritt zwar für Israel, aber ein entscheidender für den Frieden“, so Dr. Alex Rosen, Kinderarzt in Berlin, in einem Schreiben der IPPNW. „Israels Beitritt zur Chemiewaffenkonvention“ weiterlesen

Angriffskrieg gegen Syrien: „Rebellen“-Milizen durch USA über Chemiewaffen-Standorte informiert

Die USA informieren ihre unter dem Label „Freie Syrische Armee“ bzw „Rebellen“ operierenden Invasionsstreitkräfte in Syrien über den Standort von syrischen Chemiewaffen. Sowohl das Pentagon, als auch das U.S.-Außenministerium haben eigenständige Zellen gebildet, deren Aufgabe es ist die Kontrolle über die syrischen Massenvernichtungswaffen zu erlangen. Gleichzeitig warnt die U.S.-Regierung davor, dass ihren Milizen das gelingen könnte.

Mit dabei in diesem Angriffskrieg: die deutsche Auslandsspionage, der „Bundesnachrichendienst“, dessen neuer Präsident Gerhard Schindler bereits vor einem „Heiligen Krieg“ sprach – in Europa. „Angriffskrieg gegen Syrien: „Rebellen“-Milizen durch USA über Chemiewaffen-Standorte informiert“ weiterlesen