Die Ärzteorganisation fordert in der verabschiedeten Erklärung die Errmittlungen einzustellen und stattdessen zu prüfen, ob nicht – angesichts unzureichender Ermittlungen gegen mutmaßlich beteiligte Beamte – der Vorwurf der Strafvereitelung im Amt und der Rechtsbeugung seitens der Staatsanwaltschaft zu erheben wäre.
Categorized as: Militär, Krieg • Recht, Justiz • Spionage, Attentate • Staatsaffären
Diese neuen Beweise aus Südafrika zeigen einmal mehr, dass beide verzweifelt bemüht waren, jegliche Geheimdienstinformation außer Betracht zu lassen, die ihren Plänen zuwidergelaufen wäre.
Categorized as: Militär, Krieg
Im Vorfeld der Überprüfungskonferenz hatte ICAN Deutschland die Bundesregierung dazu aufgefordert, den „Humanitarian Pledge” zu unterstützen. Die Bundesregierung hingegen wollte als NATO-Bündnispartnerin eine Vermittlerrolle einnehmen. Mit dem Scheitern der Konferenz muss sich Deutschland nun klar positionieren und auf seine Abrüstungstradition besinnen. Deutschland sollte sich dem „Humanitarian Pledge” anschließen und Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot anstoßen.
Categorized as: Militär, Krieg
Ähnliche Propaganda wird im Vereinigten Königreich verbreitet, wo Verteidigungsminister Michael Fallon Russland zu einer „realen und präsenten Gefahr“ für Europa erklärte. Soldaten und Panzer der Vereinigten Staaten von Amerika werden in die baltischen Staaten gekarrt unter dem Vorwand, dass Russland angreifen wird.
Categorized as: Militär, Krieg