Radio Utopie

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Atomwaffenkonferenz in New York gescheitert

Im Vorfeld der Überprüfungskonferenz hatte ICAN Deutschland die Bundesregierung dazu aufgefordert, den „Humanitarian Pledge” zu unterstützen. Die Bundesregierung hingegen wollte als NATO-Bündnispartnerin eine Vermittlerrolle einnehmen. Mit dem Scheitern der Konferenz muss sich Deutschland nun klar positionieren und auf seine Abrüstungstradition besinnen. Deutschland sollte sich dem „Humanitarian Pledge” anschließen und Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot anstoßen.

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CNN schlägt die Kriegstrommeln

Ähnliche Propaganda wird im Vereinigten Königreich verbreitet, wo Verteidigungsminister Michael Fallon Russland zu einer „realen und präsenten Gefahr“ für Europa erklärte. Soldaten und Panzer der Vereinigten Staaten von Amerika werden in die baltischen Staaten gekarrt unter dem Vorwand, dass Russland angreifen wird.

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Israels Beitritt zur Chemiewaffenkonvention

Zur Abwendung der Gefahr, dass die arabischen Staaten aus dem Atomwaffensperrvertrag austreten, fordert die vom Israeli Disarmament Movement gestartete Kampagne die israelische Ratifizierung der Chemiewaffenkonvention als eine vertrauensbildende Maßnahme für den Einstieg in Verhandlungen. Als Massenvernichtungswaffen gelten neben Atomwaffen auch chemische und biologische Waffen. Letztes Jahr hat Syrien unter internationalem Druck die Chemiewaffenkonvention ratifiziert und inzwischen sein Arsenal zerstören lassen. Noch steht die Ratifizierung der Chemiewaffenkonvention bei Israel und Ägypten aus, Iran hat sich bereits 1997 dem Vertrag angeschlossen.

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