Versagen des Internationalen Rechts und der Menschenrechtsinstitutionen: Palästina, Syrien und Irak im Jahr 2014

Die Doppelmoral Fatou Bensoudas zeigt sich auch anhand der Straffreiheit für Großbritannien für die im Irak begangenen Verbrechen und die Straffreiheit für die Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreich und Kanada für in Afghanistan begangene Verbrechen, wobei letztere das Statut von Rom unterzeichnet haben. Anklägerin Bensouda vertritt eine unterschiedliche Haltung, wenn Verbrechen von den Stellvertretern der Vereinigten Staaten von Amerika und Europas im Rahmen der neokolonialistischen Aggression gegen Syrien begangen werden, als wenn es um innenpolitische Unruhen und erhebliche Gewalt in Kenia geht.

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Frieden als Menschenrecht

Laut den Notizen eines UNESCO-Beobachters ‚sagte der Delegierte der Vereinigten Staaten von Amerika, dass Frieden nicht in den Rang des Menschenrechts erhoben werden sollte, weil es sonst sehr schwer sein würde, einen Krieg zu beginnen.’ Der Beobachter war so überrascht, dass er den Delegierten der Vereinigten Staaten von Amerika bat, seine Bemerkung zu wiederholen. „Ja,“ sagte dieser, „Frieden sollte nicht in den Rang des Menschenrechts erhoben werden, weil es sonst sehr schwer sein wird, einen Krieg zu beginnen.’“

Aserbaidschan verurteilt Polizeigewalt in Deutschland und Türkei

Weiter meinte Bananyarly, dass dies nicht das erste Mal ist. Menschenrechtler haben sich immer gegen die Anwendung von unangemessener Gewalt ausgesprochen, die gegen die Proteste in Frankreich, Deutschland und anderen europäischen Ländern angewendet wird. Wasserwerfer und Tränengas sollte nicht verwendet werden, um die Kundgebungen aufzulösen.

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U.N.O.-Bericht: Sparauflagen der Troika Verletzung der Menschenrechte

ie unfairen Forderungen der “Troika” – der “Internationaler Währungsfonds” I.W.F., die Kommission der “Europäischen Union” und die Frankfurter “Europäische Zentralbank” E.Z.B. müssen zurückgeschraubt werden. Die unerbittlichen Lohnkürzungen, die Steuererhöhungen und gekürzten Renten haben dazu beigetragen, die Menschenrechte zu untergraben und viele sind verarmt.

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