Schlagwort: Merkel / Einheitsregierung ab 2005

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Merkel sehnt sich nach Zeiten des „Schwarzen Kanals“ von Karl-Eduard von Schnitzler zurück

Völlig überforderte und nicht durchblickende Angela Merkel disqualifiziert sich haushoch als Bundeskanzlerin – hinterhältige Ansichten zur Kontrolle des Internets

Die Zeit veröffentlichte heute unter Berufung auf Die Bunte Aussagen der Bundeskanzlerin, die erkennen lassen, wie schwierig es für die Frau ist, diese Position auszuüben. Einzigste Empfehlung wäre in diesem Fall der schleunigste Rücktritt, um fähigeren flexiblen hochintelligenten Geistern die verantwortungsvolle gesellschaftliche Aufgabe der Leitung eines demokratischen Staates zu überlassen und das Feld zu räumen. Die folgenden Worte gleichen einem Offenbarungseid ihrer geistigen Verfassung. „Merkel sehnt sich nach Zeiten des „Schwarzen Kanals“ von Karl-Eduard von Schnitzler zurück“ weiterlesen

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Happy birthday, Angela – Glückwünsche aus Berlin

Am Samstag, den 17.Juli hatte Angela Merkel Geburtstag. Für diesen besonderen Tag hatte Ein Besorgter Mensch aus Berlin der Kanzlerin eine Überraschung vorbereitet und sich mit einigen Mitgratulanten zum Kanzleramt begeben.

Merkel konnte ihre Freude über diese Aufmerksamkeit leider nicht persönlich zum Ausdruck bringen, da sie anstatt ihre Geburtstagstorte im traulichen Kreis zu geniessen, arbeiten musste – in China. „Happy birthday, Angela – Glückwünsche aus Berlin“ weiterlesen

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Der Neue Dicke

Sigmar Gabriel

Immerhin. Mit Hannelore Kraft durfte mal wieder eine Sozialdemokratin Ministerpräsidentin werden. Und dann noch in Nordrhein-Westfalen. Lange Jahre musste man in der SPD auf die Erlaubnis warten, auch mal die eigene Partei gewinnen zu lassen und nicht immer nur die CDU. Gerann die Berliner SPD-Zentrale „Willy Brandt Haus“ seit 11 Jahren unter unsäglichen Kaugummis auf dem Heiligen Stuhl des Parteipapstes regelmäßig zum Führerbunker, so sind mit dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel jetzt wieder neue Töne aus Berlin Kreuzberg zu hören. Es tut sich was in der Republik.

Gestern, das verzweifelte Hinterhergeschreibe der marktradikalen Hofpresse als langsam dahin schwindende Begleitmusik, saß Hannelore Kraft im Düsseldorfer Landtag und war irgendwie ganz Mutti. Landesmutti. Hatte sie zuvor lange über eine Abtreibung nachgedacht, war ihr von einer entschlossenen Koalitionspartnerin Sylvia Löhrmann (Bündnis 90/Die Grünen) jeder Weg zwischen Pressekonferenz, Partei- und Parlamentssitzungen frei geboxt worden, seit sich Kraft, nach langem Weh und Ach, letztlich doch gnädigerweise bereit zeigte sich – ausnahmsweise – zur Ministerpräsidentin des bevölkerungsreichsten Bundeslandes der Republik wählen zu lassen.

Am 17.Juni waren Löhrmann und Kraft nach Beratungen der NRW-Landesparteien von SPD und Bündnis 90/Die Grünen schließlich vor die Presse getreten (1). Prompt landeten sie einen Coup. „Der Neue Dicke“ weiterlesen

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Afghanistan: Tausende protestierten in Mazar-i-Sharif gegen ISAF-Truppen – Bundeskanzlerin Merkel ruft Karzai an

Massenkundgebung im deutschen Verantwortungsbereich gegen die Sicherheits- und Aufbaumission unter NATO-Führung, der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF (International Security Assistance Force) – dem friedenserzwingenden Einsatz unter Verantwortung der beteiligten Staaten.

Am Samstag, den 10.Juli 2010, demonstrierten tausende Einwohner in Mazar-i-Sharif, der grössten Stadt im nördlichen Afghanistan in der Provinz Balkh gegen die ausländischen Besatzunggstruppen. Das Hauptquartier der Bundeswehr befindet sich in unmittelbarer Nähe der Stadt Mazar-i-Sharif. „Afghanistan: Tausende protestierten in Mazar-i-Sharif gegen ISAF-Truppen – Bundeskanzlerin Merkel ruft Karzai an“ weiterlesen

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Was macht eigentlich das BKA-Gesetz?

Bereits seit dem 27.Januar 2009 liegt beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Klage gegen das BKA-Gesetz herum. Dieses beinhaltet eine wenig bekannte internationale Komponente und ermöglicht dem Bundeskriminalamt faktisch weltweit mit weitreichender Ermächtigung ohne Kontrolle des Parlamentes zu operieren. SPD, CDU und CSU hatten am 19.Januar 2008 den Kriegseinsatz des deutschen Militärs in Afrika im Rahmen der Kriegsvollmacht zur „Operation Atalanta“ im Bundestag beschlossen. Am gleichen Tag, kurz nach den Attentaten in Mumbai (Bombay), war das BKA-Gesetz unter ominösen Andeutungen der Bundesregierung äußerst knapp durch den Bundesrat gepeitscht worden.

Am 19.Dezember 2008 beschloss der Bundestag mit nur einer Handvoll anwesender Abgeordneter die Kriegsvollmacht / das Mandat „Atalanta“. Es erlaubte dem deutschen Militär unter britischem Kommando den Kampfeinsatz von See-, Luft- und Landstreitkräften in Somalia sowie in “angrenzenden Räumen“ und dem „Hoheitsgebiet anderer Staaten”, zu den Zwecken „Vorausstationierung, Zugang, Versorgung sowie Einsatzdurchführung“. Dies setzte alte Pläne der „großen Koalition“ von SPD, CDU und CSU aus dem Jahre 2006 um. (Somalia-Beschluss: Bundeswehr soll in Djibouti und Jemen kämpfen können, 18.Dezember 2008)

Ebenfalls am 19.Dezember 2008 stimmte der Bundesrat nach wochenlangem Machtkampf mit 35 zu 34 Stimmen der Neufassung des BKA-Gesetzes zu. (Parlamentskammern beschliessen BKA-Gesetz und Kriegseinsatz in Afrika, 19.Dezember 2008) „Was macht eigentlich das BKA-Gesetz?“ weiterlesen

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Ein Besorgter Mensch sucht Mitgratulanten für Kanzlerin Merkel am 17.Juli

„Blumen für die Kanzlerin“ – Am Samstag, den 17.Juli feiert Angela Merkel ihren Geburtstag.

Ein Besorgter Mensch nimmt diesen Anlass als Gelegenheit wahr, der deutschen Bundeskanzlerin zu gratulieren und wird versuchen, ihr persönlich in einem Gespräch die Wünsche und Nöte der Bevölkerung ihres Landes, das sie vertritt, nahezulegen. „Ein Besorgter Mensch sucht Mitgratulanten für Kanzlerin Merkel am 17.Juli“ weiterlesen

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Rochade mit Ach und Krach: Wulff wird Surrogat-König

Kurz nach 21 Uhr: Christian Wulff (CDU) ist im dritten Wahlgang mit 625 Stimmen zum Bundespräsidenten gewählt worden. 494 Delegierte der Bundesversammlung stimmten für Joachim Gauck, zwei stimmten ungültig, drei für Frank Rennicke (NPD) und 121 stimmten für nichts.

Man könnte vieles im Nachhinein über diese Veranstaltung schreiben. Nachher ist „man“ ja immer schlauer. Sie gestatten, dass wir auch da wieder einmal durch den Rost der ehrenwerten Gesellschafter der Gesellschaft fallen. Wir schreiben über sowas lieber vorher. (In Berlin bricht gerade eine Bonner Welt zusammen, 29.Juni) „Rochade mit Ach und Krach: Wulff wird Surrogat-König“ weiterlesen

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Biedenkopfs Intervention: Sieg der Verfassung und Beginn einer neuen großen Koalition

Die Intervention von Kurt Biedenkopf zur „Freigabe“ der Bundesversammlung für die Wahl des Bundespräsidenten markiert eine dramatische Wende in der bis dato schwachen Demokratie auf deutschem Boden. Sie könnte als Zeitenwende in der Berliner Republik gelten. Gleichzeitig markiert sie aber auch den Anfang einer unvermeidbaren weiteren „großen“ Koalition aus CDU, SPD und CSU an der Berliner Bundesregierung.

Bereits am gestrigen Abend hatte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (1) eine republikanisch-publizistische Bombe gezündet. In einem Artikel kündigte die konservative Zeitung einen Feuilleton-Beitrag des ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf zur kommenden Bundesversammlung am 30.Juni an. Das größte parlamentarische Gremium der Republik wählt den Bundespräsidenten und tritt ausschließlich zu diesem Zweck zusammen.

Bereits die Ankündigung dieses Beitrags von Kurt Biedenkopf machte klar, dass es hierbei um nichts anderes als um eine Zeitenwende ging. „Biedenkopfs Intervention: Sieg der Verfassung und Beginn einer neuen großen Koalition“ weiterlesen

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Ein innerer Republikparteitag

Der SPD-Landesverband in Nordrhein-Westfalen lässt die CDU-FDP-Regierungen in Düsseldorf und Berlin weiter im Amt und sichert deren Plünderungsfeldzug gegen die Bevölkerung zugunsten von Banken und Geldsystem. Der Bundesvorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, bietet CDU, CSU und FDP an der Bundesregierung einen „Pakt der Vernunft“ an. Neuwahlen in Bund und Land wird es nicht geben, sondern eine faktische oder versteckte große Koalition. Derweil versuchen Merkel und Schäuble wieder einmal einen neuen Vertrag durch die teilsouveränen Mitgliedsländer der „Europäischen Union“ zu bringen.

Dazu einen kleinen inneren Republikparteitag.

Am 11.Juni stellte sich die Landesvorsitzende der SPD Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft nach einer Sitzung des Landesvorstands vor die Presse und gab eine Erklärung ab. Ganz im Sinne der fortschrittlichen, innovativen, äußerst fleissigen und von Grund auf intelligenten Struktur einer 135 Jahre alten Tante befand man es in diesem mit Sekretären und LaufburschInnen übersäten Parteiapparat nicht für notwendig, mal ein einfaches Mikro passend irgendwo reinzustöpseln oder gar ihren stockend vorgelesenen Text auf die eigene Webseite zu packen. So stellte man einfach eine Digitalkamera in den Raum, soff dann ein bisschen Kaffee und anschliessend hörte man also jedes Klappern eines Kugelschreibers lauter als alles andere. Alles andere war Hannelore Kraft. Ebenso ihr Inhalt. „Ein innerer Republikparteitag“ weiterlesen

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Horst Köhler hat den Blues: Angela Merkel drängt sich zum Grossen Zapfenstreich auf

Zum Grossen Zapfenstreich der Bundeswehr, der höchsten Form militärischer Ehrerweisung durch deutsche Soldaten am heutigen Dienstag, hat sich der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler wohlweislich kein klassisches deutsches Volkslied ausgesucht, denn mit seiner letzten Unterschrift unter das europäische Rettungsfondpaket wäre das wie ein Hohn gegenüber der deutschen Bevölkerung gewesen. (Abbildung: Die erste Seite der Partitur des St. Louis Blues (1914), Wikipedia) Zum Vergrössern anklicken

Obwohl, als Mahnung an seinen Nachfolger, es besser zu machen als er es vermochte, hätte er dieses Lied, gespielt von Liederjan mit einem Text von Heinrich Heine wählen können oder das flotte Bürgerlied von Zupfgeigenhansel oder diese Ballade in Erinnerung an das Revolutionsjahr 1848.
Horst Köhler hätte auch aus Solidarität mit den ärmeren Bürgern mit dem Song Lohntag von Frank Baier Kritik an dem Sparpaket der Bundesregierung zeigen können. „Horst Köhler hat den Blues: Angela Merkel drängt sich zum Grossen Zapfenstreich auf“ weiterlesen