Schlagwort: Militärs / Operationen / Manöver / Polizei / Gerichte / Gefängnisse / Lager

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Die Mythen, die wir uns vormachen

John Kelly, Präsident Trumps Stabschef und pensionierter General des Marinekorps, hielt am Donnerstag eine Pressekonferenz ab, in der er bestritt, dass er kündigt oder dass er gefeuert werden soll. Nebenbei verwies er auf zwei in Amerika verbreitete Mythen, die fast gänzlich ungeprüft bleiben. (Unter „Mythos“ verstehe ich einen prägenden Glauben, der gemeinsam getragen und meist nicht hinterfragt wird.)

Der erste Mythos: Die Vereinigten Staaten von Amerika haben „das größte Militär der Welt“, der zweite Mythos: dass der Wert des US-Militärs in dessen „Abschreckungsfaktor“ besteht. „Die Mythen, die wir uns vormachen“ weiterlesen

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Warum die USA den Krieg gegen Vietnam verloren haben

Die USA wurden nicht einfach niedergerungen. Sie wurden geistig ausmanövriert.

Für all den selbstzufriedenen Voyeurismus, der den Vietnamkrieg umgibt, ist es schwierig, eine konkrete Vorstellung davon zu bekommen, warum die Vereinigten Staaten von Amerika verloren haben. Mehr als ein Jahrzehnt lang hatten die USA erklärt, dass sie Vietnam nicht den Kommunisten überlassen wollten. Dennoch fiel Vietnam an die Kommunisten. Warum?

Das Fehlen einer klaren Erklärung ist kein Zufall. Keine der Institutionen, die die USA in den Krieg geführt oder die den Krieg geführt haben, will mit dem Verlust des Krieges belastet werden. Sie möchten lieber seinen Verlust als mehrdeutig, düster belassen. Oder schlimmer noch, dass die Schuld anderen zugeschoben wird. „Warum die USA den Krieg gegen Vietnam verloren haben“ weiterlesen

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Kriege werden nicht geführt, um „deine Freiheiten zu schützen“

Vor einigen Jahren nahm ich teil an einem Antikriegsprotest in St. Petersburg, Florida, wo einer meiner Mitdemonstranten ein Schild hielt, auf dem stand: „Das US-Militär tötet unschuldige Menschen im Irak“.

Sofort begann eine Person, die behauptete, in der Armee zu sein, den Demonstranten anzuschreien und sagte: „Ich bin gerade aus dem Irak zurückgekommen, wo ich für deine Freiheit gekämpft habe. Ohne das Militär hättest du kein Recht zu protestieren.“ Der Demonstrant, selbst ein Veteran der Armee, antwortete: „Du siehst gut aus für jemanden, der über 200 Jahre alt ist, denn das war das letzte Mal, dass die USA einen Krieg für die Freiheit geführt haben.“ „Kriege werden nicht geführt, um „deine Freiheiten zu schützen““ weiterlesen

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Der schlimmste Fehler in der US-Geschichte

Der schlimmste Fehler in der US-amerikanischen Geschichte war die nach dem Zweiten Weltkrieg erfolgte Umwandlung der US-Regierung von einer verfassungsmäßigen, eingeschränkten Regierung in einen nationalen Sicherheitsstaat. Nichts hat mehr dazu beigetragen, das Gewissen, die Prinzipien und Werte der amerikanischen Menschen zu verzerren, einschließlich derjenigen, die im US-Militär dienen.

Ein gutes Beispiel dafür, wie sich der nationale Sicherheitsstaat nachteilig auf das Denken der US-Soldaten ausgewirkt hat, widerspiegelte sich in der Ausgabe der New York Times vom 10. Februar 2017 unter dem Titel „What We‘ re Fighting For“ („Wofür wir kämpfen“). Verfasst durch einen Irakkriegsveteranen namens Phil Klay, zeigt der Artikel perfekt, was der nationale Sicherheitsstaat den Soldaten und anderen angetan hat und warum es für die Amerikaner so dringend erforderlich ist, in unserem Land eine verfassungsmäßige Republik wiederherzustellen. „Der schlimmste Fehler in der US-Geschichte“ weiterlesen

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Colonia Dignidad: Gericht gibt grünes Licht für Haft von Sektenarzt Hartmut Hopp

Die in Berlin ansässige Juristen- und Menschenrechtsorganisation European Center für Constitutional and Human Rights hat die „überfällige Entscheidung“ begrüßt, das Urteil chilenischer Gerichte gegen den Arzt Hartmut Hopp in Deutschland zu vollstrecken.

„Damit leistet die deutsche Justiz eine erste minimale Unterstützung der chilenischen Justiz in der Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad, insbesondere der Vergewaltigung und des sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen“, heißt es in einer Mitteilung der Organisation. Wolfgang Kaleck, ECCHR-Generalsekretär, forderte die Staatsanwaltschaft Krefeld zugleich auf, „auch das separate Ermittlungsverfahren gegen Hartmut Hopp verstärkt fortzuführen“.

Neben den Taten innerhalb der Colonia Dignidad gehe es um seine Rolle als Kontaktperson zum chilenischen Geheimdienst DINA während der Militärdiktatur. „Colonia Dignidad: Gericht gibt grünes Licht für Haft von Sektenarzt Hartmut Hopp“ weiterlesen

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Nordkorea Situation: Kriegslobby sucht die Kraftprobe – und wird sie verlieren

Kurze subjektive Analyse zur Situation um Nordkorea, den Möglichkeiten einer irrationalen militärischen Entwicklung einerseits und einer rationalen diplomatischen Lösung andererseits, mit Auflistung von Protagonisten.

Ohne große Einleitung hier eine subjektive, unvollständige Auflistung relevanter Akteure in der Kriegslobby:

  • die C.I.A.
  • das Pazifikkommando und sein Leiter Admiral Harry Harris, ex-Marinekommandeur der Landung in der Libyen-Invasion und ex-Leiter der Folterstube Guantanamo
  • das nordkoreanische Militär
  • die chinesische und die russische Staatsführung
  • ein großer Teil der U.S.-Regierung. Vorneweg der Nationale Sicherheitsberater H.R. McMaster, sowie der Leiter des Pentagon, Verteidigungsminister James Mattis
  • der gesamte internationale geheimdienstliche, sowie militärisch-industrielle Komplex (d.h. nicht zwingend alle Soldaten oder Militärs, wo auch immer). Ebenso ein großer Teil des mit einem oder beiden assoziierten bzw kontrollierten internationalen Medien-Komplexes.

Die Rollen des nordkoreanischen Diktators Kim Jong-Un und des U.S.-Präsidenten Donald Trump werden in der Krise, meiner bescheidenen Einschätzung nach, weit überschätzt.

Im unvollständigen Detail. „Nordkorea Situation: Kriegslobby sucht die Kraftprobe – und wird sie verlieren“ weiterlesen

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Aufrüstung als Armutsbekämpfung

Autoren: Sabine Lösing und Jürgen Wagner

Per Rechtsbeugung in die militarisierte EU-Entwicklungshilfe

Die Bundesrepublik hat 2016 eine „Ertüchtigungsinitiative“ ausgerufen. Sie sei, heißt es in einem „Arbeitspapier“ einer Bundesakademie, anders als geunkt werde, kein Versuch, „Rüstungsexporte in Krisengebiete zu rechtfertigen“, sondern „ein vielschichtiges Instrument vorbeugender Sicherheitspolitik“.[1] Dahinter stehe die Idee, „regionale Akteure in die Lage zu versetzen, selbst für Sicherheit und Stabilität in ihrer Nachbarschaft zu sorgen“. Sie sei „Hilfe zur Selbsthilfe“: „Staaten oder Organisationen, die als Stabilitätsanker in fragilen Regionen dienen können, sollen dahingehend ausgebildet und befähigt werden. Neben Schulung und Ausbildung zivilen und militärischen Personals schließt das deutsche Konzept auch die Bereitstellung von Ausrüstung mit ein.“ Schwerpunktländer sind gegenwärtig der Irak, Jordanien, Tunesien, Mali und Nigeria. „Aufrüstung als Armutsbekämpfung“ weiterlesen

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Venezuela vor Wahl der verfassunggebenden Versammlung

Abstimmung soll Sonntag stattfinden. Deutsche Botschaft warnt Landsleute. Militär setzt Sicherheitsplan in Kraft. Erneut Tote bei Streik der Opposition

In Venezuela bereiten sich Vertreter von Regierung und Opposition auf die Wahl einer neuen verfassunggebenden Versammlung am Sonntag vor. Die Opposition, die das Vorhaben vehement ablehnt, hat „Aktionen des zivilen Ungehorsams“ und einen neuen Streik angekündigt. Diplomatische Vertretungen ausländischer Staaten und venezolanische Sicherheitskräfte bereiten sich auf eine Eskalation der Situation vor. Zu entsprechenden Schritten trägt auch der Umstand bei, dass in dieser Woche Destabilisierungspläne des US-Auslandsgeheimdienstes CIA gegen Venezuela publik wurden. Unklar ist indes, ob hinter verschlossenen Türen laufende Verhandlungen zwischen Vertretern beider politischer Lager in letzter Minute Erfolg haben könnten. „Venezuela vor Wahl der verfassunggebenden Versammlung“ weiterlesen

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Das Regime in Nordkorea bettelt um die Bombardierung

Während die Staatsführungen von China und der Russischen Föderation Jahrzehnte zu spät politische Aktivität simulieren, erklärt die Diktatur Nordkoreas nach einem abermaligen Raketenstart, es werde nie auf Atomwaffen verzichten und habe überdies Interkontinentalrakaten. Erfolgen jetzt nicht sofort Sanktionen durch die Führungen der einzigen Staaten mit Landverbindung zu Nordkorea, namentlich China und Russland, und lassen deren Repräsentanten neuer „Weltführung“ nicht endlich ihre lächerlichen Ausreden, erfolgt aller Voraussicht nach über kurz oder sehr kurz ein Militärschlag gegen Nordkorea. Was das heisst, wollen sich die Wenigsten ausmalen. „Das Regime in Nordkorea bettelt um die Bombardierung“ weiterlesen

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EUropas Rüstungshaushalt

Kommission legt detaillierten Fahrplan vor

Am 7. Juni 2017 legte die EU-Kommission ein Reflexionspapier mit diversen Militarisierungsszenarien vor und ließ dabei keine Zweifel daran aufkommen, dass ihre Präferenz auf der diesbezüglich ambitioniertesten Option liegt (siehe IMI-Aktuell 2017/315). Parallel dazu veröffentlichte die Kommission ebenfalls die Kommunikation Nr. 295/2017 namens „Launching the European Defence Fund“. Schon in der Rede zur Lage der Union von Kommissionpräsident Juncker am 14. September 2016 wurde die Absicht angekündigt, erstmals einen EU-Rüstungshaushalte, Verteidigungsfonds genannt, einrichten zu wollen. Das Ganze wurde dann im Verteidigungs-Aktionsplan der EU-Kommission vom 30. November 2016 präzisiert (siehe IMI-Analyse 2017/27), wobei die Kommission nun weitere Details und einen Fahrplan zur Aufstellung des Fonds vorlegte. „EUropas Rüstungshaushalt“ weiterlesen