Schlagwort: Militärs / Operationen / Manöver / Polizei / Gerichte / Gefängnisse / Lager

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15 JAHRE TERRORKRIEG UND 11. SEPTEMBER: „Stehen die Befehle noch?“

Teil I: Die Militärmanöver
Teil II: Nachspiel
Teil III: Langer Marsch eines Molochs
Teil IV: Die Kommandokette
Teil V: Duplikat, Drone, Plan
Teil VI: Die Attentate – Ablauf, Hergang und Widersprüche

15 JAHRE TERRORKRIEG UND 11. SEPTEMBER: Wie alles begann

Der am 11. September 2001 amtierende U.S.-Transportminister Norman Mineta
Die brisante Zeugenaussage des am 11.9.2001 amtierenden Verkehrsministers Norman Mineta über die damaligen Ereignisse ist den Meisten bis heute nicht bekannt.

Soweit nicht anders gekennzeichnet, basiert dieser Artikel auf der fünfstündigen Film-Dokumentation von Massimo Mazzucco, die untenstehend zu sehen ist, sowie auf den oben verlinkten Artikeln „Langer Marsch eines Molochs“ und „Die Attentate – Ablauf, Hergang und Widersprüche“, wo entsprechend die Quellen angegeben sind.

Wie berichtet, begann mit der am 4. Dezember 1981 von Präsident Ronald Reagan unterschriebenen Executive Order 12333, welche die Machtfülle von Geheimdiensten, Polizei und Militär, von CIA, NSA und FBI massiv ausweitete und den geheimdienstlichen Komplex („intelligence community“) schuf, der lange Marsch eines Molochs.

Über die nachfolgenden zwanzig Jahre erschaffen Regierungsstellen und Behörden in enger Kooperation mit in den U.S.A. basierten Konsortien ein vor der Öffentlichkeit verborgenes, immer dichter zusammenwachsenes Geflecht von Institutionen, Netzwerken und Systemen; wenn überhaupt etwas nach außen dringt, wird beim Aufbau dieses nun verschmelzenden geheimdienstlichen, informationstechnologischen, polizeilichen und militärisch-industriellen Komplexes in geradezu prophetischer Manier der Anspruch vermittelt, genau so einen Tag wie den 11. September 2001 einmal verhindern zu wollen.

Stets geht es um die Sicherstellung von Kommunikation und Interaktion aller Regierungsstellen und assoziierter kommerzieller Kräfte auch im Eventualfalle, wie Atomschlag, allgemeiner Kriegsfall oder Attentate, sowie um den Schutz von Verkehrswegen und Infrastrukturen.

Unter anderem werden ab 1984 ein neues „Nationales Kommunikationssystem“ (NCS) und ein ausführendes „Gemeinsames Nationales Koordinationszentrum von Industrie und Regierung“ („joint industry-government National Coordinating Center“, NCC) geschaffen. Aufgabe dieses neuen „Nationalen Kommunikationssystems“ ist es, „unter allen Umständen durch den Gebrauch von kommerzieller, Regierungs- oder Ressourcen von Telekommunikation in Privatbesitz“ aufrecht zu erhalten und die „Funktionen in Kriegszeiten“ („war power functions“) sicherzustellen. „15 JAHRE TERRORKRIEG UND 11. SEPTEMBER: „Stehen die Befehle noch?““ weiterlesen

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U.S.-Armee: Keine Belege über 6,5 Billionen Dollar Ausgaben

Seit Jahrzehnten entzieht sich das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika der eigenen Gesetzgebung und gibt ungeheure Summen für unbekannte Zwecke aus. Und seit Jahrzehnten glänzen dazu populäre Presse, Abgeordnete, Parteien, Bürgerrechtsorganisationen, Justiz, Parlament, etc, mit dem gewissen Nichts.

Laut einem Bericht vom Generalinspekteur des U.S.-Verteidigungsministeriums („Pentagon“) hat allein die Armee der Vereinigten Staaten von Amerika im Finanzjahr 2015 „nicht angemessen belegte…Anpassungen“ („adjustments“) in Höhe von gigantischen 6,5 Billionen Dollar bezüglich ihrer jahrzehntelangen Ausgaben von Steuergeldern vorgenommen.

Laut dem Bericht verschwanden allein im dritten Quartal des Finanzjahres 2015 mindestens „16.513 von 1,3 Millionen Aufzeichnungen“ („records“) über Ausgaben aus dem Budget-Aufzeichnungssystem des Pentagon („Defense Departmental Reporting System-Budgetary (DDRS-B)“. Das Verschwinden der Aufzeichnungen konnte die Finanzverwaltung des Pentagon, der „Defense Finance and Accounting Service“ (DFAS) in Indianapolis, nicht erklären. Stattdessen erklärte die Finanzverwaltung des U.S.-Verteidigungsministeriums, sie könne nicht einmal dokumentieren wie im eigenen Budget-Aufzeichnungssystem DDRS-B Einträge überhaupt vorgenommen bzw wieder verschwinden würden. „U.S.-Armee: Keine Belege über 6,5 Billionen Dollar Ausgaben“ weiterlesen

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Antiimperialistische Militärakademie in Bolivien gegründet

Einrichtung soll Gegenpol zum US-amerikanischen Einfluss auf die Armeen in Lateinamerika und der Karibik bilden. Eröffnung durch Evo Morales

Boliviens Präsident Evo Morales hat Mitte der Woche eine Militärakademie eröffnet, in der die Militärs in antiimperialistischen Theorien ausgebildet werden sollen. Die neue Bildungseinrichtung der Armee hat explizit zum Ziel, den politischen Einfluss der USA auf die Militärs in Lateinamerika und der Karibik einzudämmen. Bei der Einweihung waren auch die nicaraguanische Verteidigungsministerin Martha Ruiz Sevilla, ihr Amtskollege aus Venezuela, Vladimir Padrino López, und der Vize-Verteidigungsminister von Ecuador, Felipe Vega zugegen.

„Mit dieser Militärakademie wollen wir ein antikoloniales und antikapitalistisches Denken stärken, das die Streitkräfte enger an die sozialen Bewegungen bindet“, sagte Morales bei der Eröffnungsfeier am Mittwoch in Santa Cruz. Dies sei auch nötig, um den Einfluss der US-amerikanischen Militärakademie School of the Americas einzudämmen, „in der die Indigenen stets als interne Feinde gesehen wurden“, so Morales, der selbst zur indigenen Bevölkerungsmehrheit in Bolivien gehört. „Antiimperialistische Militärakademie in Bolivien gegründet“ weiterlesen

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Richter in Argentinien hebt Haftbefehl gegen 87-jährige Aktivistin Hebe de Bonafini auf

In Argentinien hat ein Richter angesichts massiver Proteste nach nur einem Tag einen Haftbefehl gegen die Vorsitzende der Menschenrechtsorganisation Madres de la Plaza de Mayo, Hebe de Bonafini, wieder aufgehoben. Die 87-Jährige soll am Freitag einem Gespräch mit Richter Martinez de Giorgi zugestimmt haben, das sie zuvor verweigert hatte. De Giorgo ermittelt gegen die Organisation wegen Unterschlagung, hieß es seitens der Staatsanwaltschaft. Bei der zweiten Anhörung hatte Bonafini ihren Rechtsanwalt entsandt. Daraufhin ordnete der Richter die Festnahme der international bekannten Aktivistin wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt an.

Bei einer traditionell wöchentlich stattfindenden Demonstration stellten sich zehntausende Menschen schützend vor Bonafini, um einen Zugriff der Polizei zu verhindern. „Richter in Argentinien hebt Haftbefehl gegen 87-jährige Aktivistin Hebe de Bonafini auf“ weiterlesen

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Der Schuss, der im ganzen Land gehört wurde

AM 28. JUNI 1914 besuchte der österreichische Thronfolger Erzherzog Franz Ferdinand Sarajevo, die Hauptstadt Bosniens, das damals eine österreichische Provinz war.

Drei junge in Bosnien ansässige Serben hatten beschlossen, ihn zu ermorden, um den Anschluss Bosniens an Serbien zu erzwingen. Sie warfen Bomben auf den Wagen des Erzherzogs. Allen dreien misslang es, ihn zu verletzen.

Später stieß der eine der Attentäter, Gavrilo Princip, zufällig auf das von ihm auserwählte Opfer. Der Wagen des Erzherzogs war falsch abgebogen, der Fahrer versuchte rückwärts zu fahren, der Wagen kam zum Stillstand und Princip erschoss den Herzog.

Das war „der Schuss, der um die ganze Welt gehört wurde“. Dieser kleine Zwischenfall führte zum Ersten Weltkrieg, der zum Zweiten Weltkrieg mit insgesamt 100 Millionen Toten und der dann weiter zu Bolschewismus, Faschismus, Nazismus und Holocaust führte. Während jedoch die Namen Lenin, Stalin und Hitler Jahrhunderte lang im Gedächtnis bleiben werden, ist der Name der wichtigsten Person des 20. Jahrhunderts: Gavrilo Princip bereits vergessen. „Der Schuss, der im ganzen Land gehört wurde“ weiterlesen

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Sozialist Hollande „patriosiert“: paramilitärische Nationalgarde a lá Louis Napoléon Bonaparte, Kaiser der Franzosen

Das „Eisen des Terrors“ schmieden solange es heiss ist: Militäreinsätze über Umweg „Nationalgarde“ im Landesinneren, operative Reserven des Landes mit „Patrioten“ mobilisieren.

Nachdem alle Versuche, die Befugnisse der Armee für den Einsatz im Inneren für die Zukunft fest zu etablieren an Frankreichs Verfassung gescheitert sind, wird in aller Eile während der Sommerperiode weiter an ihrer Aushöhlung gebohrt.

Nach dem Vorbild und sicher unter Druck der U.S.A. sowie zeitgleich mit den Ambitionen der deutschen Regierung (vorgezogene Pressekonferenz: Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Innen- und Außenpolitik am 28.07.2016) soll es noch in diesem Jahr, im frühen Herbst 2016, eine paramilitärische Einheit geben: die neue Nationalgarde der Republik der Franzosen. „Sozialist Hollande „patriosiert“: paramilitärische Nationalgarde a lá Louis Napoléon Bonaparte, Kaiser der Franzosen“ weiterlesen

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Dual Use

Heft zur Video-Installation von Franz Wanner im Lenbachhaus München

Am Abend des 25. Juli 2016 wird im Lenbachhaus in München die Ausstellung FAVORITEN III: NEUE KUNST AUS MÜNCHEN eröffnet und dann bis 30. Oktober zu sehen sein.

Teil der Ausstellung ist die Video-Installation DUAL USE I-V von Franz Wanner. Darin kommen u.a. der Geschäftsführer eines Luftfahrtunternehmens zu Wort, das Teile für Kampfflugzeuge herstellt, sowie ein Professor für anorganische Chemie, der im Auftrag des US-Militärs in München an „Biosprengstoff“ hat forschen lassen. Schnell wird klar, wie der Begriff des „Dual Use“ Unternehmen und Wissenschaftler_innen dabei entgegenkommt, Zusammenhänge zu verdrängen und zu verschleiern.

Zur Installation gehört auch ein Heft, in dem zahlreiche weitere Beispiele dargestellt werden, welche zum Teil schon in den Auseinandersetzungen um Zivilklauseln und auch im Drohnenforschungsatlas der Informationsstelle Militarisierung zur Sprache kamen. Der Künstler hat sich bemüht, mit den beteiligten Drohnen- und KI-Forscher_innen ins Gespräch zu kommen. Obwohl etwa das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) eine Veröffentlichung der dabei entstandenen Aufnahmen nachträglich untersagte, liefert das Heft zur Installation so ein aktuelles Protrait zum Stand der Auseinandersetzung um militärisch angewandte Technologie. „Dual Use“ weiterlesen

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Bundesbehörden halten Akten zur Militärdiktatur in Argentinien geheim

Mehr als 30 Jahre nach Ende der Militärdiktatur in Argentinien (1976-1983) hält die Bundesregierung nach wie vor Akten über die Rolle der westdeutschen Politik und Diplomatie unter Verschluss. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die amerika21 exklusiv vorlag. Demnach finden sich in den Archiven des Bundesnachrichtendienstes (BND), des Bundeskanzleramtes und auch des Auswärtigen Amtes Dokumente mit Bezug zur Militärdiktatur, die mit einem sogenannten Sperrvermerken versehen sind. Sie sind nicht öffentlich einsehbar. Normalerweise werden Akten aus Bundesbeständen nach 30 Jahren automatisch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. „Bundesbehörden halten Akten zur Militärdiktatur in Argentinien geheim“ weiterlesen

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Außenminister Steinmeier bekräftigt Allianz mit Neoliberalen in Lateinamerika

Sechstägige Reise nach Argentinien und Mexiko beendet. Wirtschaftliche Kontakte im Fokus. Debatten um Menschenrechte und Geschichte der westdeutschen Diplomatie

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat mit einer sechstägigen Reise nach Argentinien und Mexiko die Allianz mit den neoliberalen Regierungen beider Länder bekräftigt. Begleitet wurde der Sozialdemokrat bei den Staatsbesuchen, die am gestrigen Dienstag zu Ende gingen, von Abgeordneten der vier Bundestagsfraktionen, zwei Dutzend Vertretern deutscher Großunternehmen und kultureller Institutionen des Bundes, darunter das Goethe-Institut und der Auslandssender Deutsche Welle. „Außenminister Steinmeier bekräftigt Allianz mit Neoliberalen in Lateinamerika“ weiterlesen

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Wussten Sie das? US-Sondereinheiten kämpfen in Libyen und in Somalia

Angesichts der anhaltenden größeren Kriege der Vereinigten Staaten von Amerika gegen den Irak, Afghanistan, Pakistan, Syrien und andere kann es leicht zum neuen „Normalzustand“ werden, dass Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika auch in (relativ) kleinen Zahlen an Orten kämpfen, von denen wir gar nichts hören, in Kriegen, die die Medien nicht in Frage stellen, in blutigen Konflikten, um die sich der Kongress nicht kümmert, geschweige denn darüber debattiert oder sie genehmigt.

Früher war es berichtenswert, wenn Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika im Ausland kämpften. Heute jedoch ist die totale Militarisierung der Welt durch die Vereinigten Staaten von Amerika dermaßen unumstritten, dass der durchschnittliche Amerikaner dadurch anscheinend nicht aus der Ruhe gebracht wird. „Wussten Sie das? US-Sondereinheiten kämpfen in Libyen und in Somalia“ weiterlesen