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Obama auf dem Weg nach Hiroshima: wird sich nicht für Atombombenabwurf auf die Stadt entschuldigen

Sagt der Besuch wird „zukunftsorientiert“ sein

Präsident Obama wird der erste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika sein, der nach dem Zweiten Weltkrieg die japanische Stadt Hiroshima besucht und sich an die Stelle des ersten atomaren Angriffs auf eine bewohnte Stadt begeben wird. Die Vereinigten Staaten von Amerika warfen am 6. August 1945 eine Atombombe auf die Stadt ab und töteten damit weit über 100.000 Menschen, wie die meisten Schätzungen besagen.

Obama wird hingehen, wird sich aber „auf keinen Fall entschuldigen,“ laut Vertretern des Weißen Hauses, welche sagen, dass der Besuch „in die Zukunft gerichtet“ sein soll mit dem Schwerpunkt auf Amerikas Bekenntnis zu atomarer Abrüstung. „Obama auf dem Weg nach Hiroshima: wird sich nicht für Atombombenabwurf auf die Stadt entschuldigen“ weiterlesen

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N.A.T.O.-Manöver „Cold Response“: unbeteiligter Zivilist stirbt

Norwegen ist Gastgeber des breit angelegten Militärmanövers „Cold Response“.

Am heutigen Montag, den 7.März 2016 kam es auf einer Fernverkehrstrasse im Landkreis Nord Troendelag zu einem tragischen Unglück. Ein gepanzertes Fahrzeug des Bataillons Telemark der Nord Brigade der norwegischen Armee stiess mit einem entgegenkommenden Auto frontal zusammen.

Das Fahrzeug wurde von der Wucht des Aufpralls völlig zerstört. Der Fahrer kam dabei ums Leben. An dem Panzer, der über 50 Tonnen wiegt, entstand kein Sachschaden, auch die beiden Besatzungsmitglieder blieben unversehrt. „N.A.T.O.-Manöver „Cold Response“: unbeteiligter Zivilist stirbt“ weiterlesen

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Bush verfolgt die Republikanische Partei

“Was Menschen Übles tun, überlebt sie,” schrieb Shakespeare. Ein hervorragendes Beispiel dafür ist der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika George W. Bush, der letzte Woche in South Carolina im Wahlkampf seines freundlichen jüngeren Bruders Jeb in Erscheinung trat.

George W. verfolgt weiterhin die Republikanische Partei und schädigt ihre Wahlchancen. Im Inland hielt Bush sich außerhalb des öffentlichen Sichtbereichs auf, im Ausland ist er weitum verhasst und schränkt Reisen ins Ausland ein aus Angst vor Verhaftung wegen der Kriegsverbrechen seiner Invasionen Afghanistans und des Irak. „Bush verfolgt die Republikanische Partei“ weiterlesen

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Aufgewärmter Kalter-Krieg-Quatsch von der New York Times

Ein bemerkenswertes Beispiel dafür, wie gefährlich Amerikaner falsch informiert und von der Kriegspartei fehlgeleitet werden, bietet ein größer aufgemachter Artikel am 24. Dezember in der New York Times.

Unter der Überschrift „Russland rüstet wieder auf für eine neue Ära” versichern die Autoren, dass die russischen Militärausgaben ansteigen und von 2014 auf 2015 um $11 Milliarden gewachsen sind. Reißerische Landkarten und Diagramme von Waffen erwecken den Eindruck, dass Stalins Rote Armee mit ihren 210 Divisionen wieder auf dem Vormarsch ist – in Richtung Europa. „Aufgewärmter Kalter-Krieg-Quatsch von der New York Times“ weiterlesen

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Hersh-Bericht: Die Verlierer des Syrien-Krieges versuchen sich zu Siegern umzulügen

Berater des U.S.-Generalstabs: Militärs von Deutschland, Israel und Russland halfen bereits 2013 Syriens Regierung mit Geheimdienst-Informationen.

In einem neuen Artikel im „London Review of Books“ zum Krieg in Syrien beruft sich der (auch von Radio Utopie) hochangesehene Enthüllungs-Journalist Seymour Hersh u.a. auf einen hochrangigen „Berater“ vom Generalstab des U.S. Militärs. Laut dessen Angaben begann der U.S. Generalstab im Herbst 2013 – hinter dem Rücken von Präsident Barack Obama und der mit „Alliierten“ in Großbritannien, Katar und Saudi-Arabien zugunsten von terroristischen Gruppen „konspirierenden“ C.I.A. – über die Bundeswehr, die israelischen Verteidigungskräfte und das russische Militär Informationen an die Assad-Regierung weiterzugeben, um diese gegen jihadistische / terroristische Gruppen zu unterstützen.

Ohne jetzt auf alle Einzelheiten im Artikel eingehen zu wollen: ich halte diese Geschichte für eine Finte. Gegenteilig nehme ich an, dass diese Geschichte Seymour Hersh von genau den Kräften angedreht wurde, die alles auf einen Sieg in der Invasion Syriens gesetzt, dafür ohne Skrupel alle verfügbaren Mittel eingesetzt und nun verloren haben.

Eine kleine Zusammenfassung. „Hersh-Bericht: Die Verlierer des Syrien-Krieges versuchen sich zu Siegern umzulügen“ weiterlesen

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Obama vergöttlicht die amerikanische Hegemonie

Heute ist der 70. Jahrestag der UNO. Es ist nicht klar, wieviel Gutes die UNO bewirkt hat. Einige UNO-Blauhelm-Friedenserhaltungsoperationen hatten beschränkten Erfolg. Aber hauptsächlich hat Washington die UNO für Krieg benützt, wie den Krieg gegen Korea und Washingtons Kalten Krieg gegen die Sowjetunion. In neuerer Zeit ließ Washington UNO-Panzer gegen die bosnischen Serben in der Periode auffahren, in der Washington Jugoslawien und Serbien zerbrach und die serbischen Anführer, die versuchten, die Integrität ihres Landes gegen die Aggression Washingtons zu verteidigen, wegen „Kriegsverbrechen“ beschuldigte. „Obama vergöttlicht die amerikanische Hegemonie“ weiterlesen

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Verfassungsgericht: Regierung entscheidet „ausnahmsweise“ selbst über Militäreinsatz

Karlsruhe: Regierung musste während Vorbereitung der Libyen-Invasion in 2011 kein Mandat des Bundestages für bewaffneten Bundeswehr-Einsatz einholen, auch nicht im Nachhinein. Geklagt hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, deren Führung vor dem Militäreinsatz in Libyen selbst eingeweiht gewesen war.

Wie das Bundesverfassungsgericht heute urteilte, musste die Regierung im Vorfeld des Angriffskrieges gegen Libyen im Frühjahr 2011 kein Parlamentsmandat für ihren im Geheimen angeordneten Einsatz bewaffneter Streitkräfte der Bundeswehr in Libyen einholen – auch nicht im Nachhinein. Nötig dafür ist lediglich eine von der Regierung selbst erklärte und definierte „Gefahr im Verzug“. Selbst wenn das Parlament im Nachhinein die Zustimmung zum „bewaffneten Einsatz der Streitkräfte“ verweigert, bleibt dieser laut Karlsruhe verfassungsgemäß. Das Gericht lässt lediglich die Möglichkeit eine spezifische Behauptung der Regierung über „Gefahr im Verzug“ vor dem Bundesverfassungsgericht im Nachhinein anzufechten. Am konkreten Mandat der Regierung über die Bundeswehr zum gegebenen Zeitpunkt ändert das, laut dem heutigen Urteil, nichts. Damit hebt das Verfassungsgericht den unbedingten Parlamentsvorbehalt gegenüber von Regierung angeordnetem Militäreinsatz und Kriegführung faktisch auf. „Verfassungsgericht: Regierung entscheidet „ausnahmsweise“ selbst über Militäreinsatz“ weiterlesen

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‘Frieden durch Stärke’ und andere Lügen

Dieser Artikel wurde inspiriert durch einen Tweet Rupert Murdochs am 6. September: „Ein großes Militär bringt Frieden durch Stärke.“ Ein von Murdoch getweetetes Klischee ist nicht gerade das, was die meisten Menschen als besondere Neuigkeit betrachten werden. Es ist jedoch nur die neueste Version – die Syntax von Höhlenmenschen vielleicht eingeschlossen – einer heimtückischen Idee, die jeder in den Vereinigten Staaten von Amerika Geborene wahrscheinlich unterbewusst aufgenommen hat, seit er alt genug war, um reden zu können. Und je mehr ich über diese jämmerliche kleine Maxime nachdenke, desto mehr ärgere ich mich. „‘Frieden durch Stärke’ und andere Lügen“ weiterlesen

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Gesetzliche Rechtfertigung des Weißen Hauses für den Krieg gegen Syrien nebulos, während der Krieg sich ausweitet

Regierungsvertreter zitieren „Artikel II,” ohne nähere Angaben zu machen

Zu einem Zeitpunkt wollte die Obama-Administration eine Genehmigung für ihren Krieg gegen ISIS durch den Kongress. Sie brüsteten sich öffentlich mit der ungenauen Formulierung, nach die sie mehr oder weniger tun und lassen konnten was sie wollten, konnten aber den Kongress nie dazu bewegen, zuzustimmen. Dennoch ging der Krieg weiter. „Gesetzliche Rechtfertigung des Weißen Hauses für den Krieg gegen Syrien nebulos, während der Krieg sich ausweitet“ weiterlesen

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Verteidigungs-Pakt zwischen Griechenland und Israel nach u.s.-amerikanischem Vorbild

Israels Verteidigungsministerium setzt sich weiter in Europa fest – Griechenland als internationale Drehscheibe des militärisch-geheimdienstlichen Apparates wird ausgebaut.

Am 19.Juli 2015 unterzeichneten Panos Kammenos und Moshe Ya‘alon, die Verteidigungsminister von Griechenland und Israel, in Tel-Aviv einen Verteidigungs-Kooperationsvertrag, den sogenannten Status of Forces Accord (SOFA).

Als Vorsitzender der Partei Anexartiti Ellines (ANEL), dem Koalitätspartner der griechischen Regierung, wurde damit von Kammenos ein militärisches Bündnis und eine langjährige enge Zusammenarbeit zwischen Griechenland und Israel offen zementiert und darüber hinaus erweitert. „Verteidigungs-Pakt zwischen Griechenland und Israel nach u.s.-amerikanischem Vorbild“ weiterlesen