Chef der UNO bestätigt, dass der Beitritt der Palästinenser zum Internationalen Strafgerichtshof am 1. April wirksam wird

Mitgliedschaft hat Drohungen von Seiten Israels und der Vereinigten Staaten von Amerika angeheizt.

Um Mitgliedschaft beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC) anzusuchen dauert 90 Tage, und das Ansuchen der Palästinenser um Mitgliedschaft in der letzten Woche war zulässig, so dass ihre Mitgliedschaft am 1. April wirksam wird, laut dem Generalsekretär der UNO Ban Ki-moon.

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu hatte sich zuversichtlich gezeigt, dass der ICC die Mitgliedschaft der Palästinenserbehörde mit der Begründung ablehnen wird, dass diese „keine Regierung“ ist, aber ihr Status als provisorische Regierung scheint alles zu sein, was es brauchte. „Chef der UNO bestätigt, dass der Beitritt der Palästinenser zum Internationalen Strafgerichtshof am 1. April wirksam wird“ weiterlesen

Gambia: Putsch des Westblocks gescheitert

U.S.-amerikanischer Immobilien-Grossunternehmer aus Texas gambischer Herkunft heuert ehemaligen U.S.-Militär, Teilnehmer am Afghanistan-Krieg zu Umsturzversuch in dem westafrikanischen Land an. Letzterer verpflichtet dazu Männer auch aus Deutschland.

U.S.-Regierung stellt den Putsch nach dem Misslingen als Alleingang dar,  verurteilt diesen scharf und präsentiert die gut präparierten Opfer.

In der Nacht zum 30.Dezember 2014 kam es zu einem bewaffneten Versuch, die Machtverhältnisse in Gambia, einem Staat an der westafrikanischen Küste, mit Waffengewalt zu ändern.

Gambia hatte seine Grenzübergänge zu dem benachbarten Senegal nach dem vereitelten Militärputsch geschlossen. „Gambia: Putsch des Westblocks gescheitert“ weiterlesen

General Breedlove kündigt weitere Hilfe für das ukrainische Militär an, prangert die russische ‚Militarisierung’ an

Gleich anschließend an den Besuch des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika Joe Biden verspricht heute der Oberbefehlshaber der NATO in Europa General Philip Breedlove in Kiew verstärkte militärische Unterstützung für die von den Vereinigten Staaten von Amerika gestützte dortige Regierung. Während das Regime in Kiew einen weiteren Angriff auf abtrünnige Regionen im Osten des Landes vorbereitet, kündigte General Breedlove heute an:

Wir helfen dem Militär der Ukraine, seine Kapazitäten zu erweitern … [um] es immer kompatibler mit unseren Kräften zu machen. „General Breedlove kündigt weitere Hilfe für das ukrainische Militär an, prangert die russische ‚Militarisierung’ an“ weiterlesen

Abschaffung der pazifistischen Verfassung Japans?

Premierminister Shinzo Abes anhaltende Militarisierungskampagne

Die Bemühungen des japanischen Premierministers Shinzo Abe, die pazifistische Verfassung Japans zu ändern, hat im Ausland viel Aufmerksamkeit erregt. Diese Aufmerksamkeit ist durchaus angebracht, und es ist zu hoffen, dass sie anhalten wird. Wie auch immer, die meisten Medien im Ausland bringen nicht richtig hinüber, wie dramatisch und wie schnell die öffentliche Debatte in Japan in die falsche Richtung geht. Abe hat im Wesentlichen allen Aspekten des japanischen Pazifismus den Krieg erklärt, und die Folgen können nur katastrophal sein – für das Land und für die Welt. „Abschaffung der pazifistischen Verfassung Japans?“ weiterlesen

Bundeswehr-Einsatz Artikel 87, 91 Grundgesetz: Land bedeutet immer noch Bundesland

Vorschlag zur Lösung des Dilemmas zum Irak-Einsatz deutscher Truppen-Spezialisten: einfach den arabischen Staat als 17. Bundesland der Bundesrepublik adoptieren oder gleich die ganzen Nationen dieser Erde um die einheimische notorische Grossmachtsucht zu befriedigen. (*)

Mit dem verfassungswidrigen Vorhaben, Einsatzkräfte der Bundeswehr in den Irak zu senden um diesen die entsprechende Legitimation zu geben, werden seit Jahren Dissertationen und Gutachten von Juristen (Reichweite des Verteidigungsbegriffs bei terroristischen Angriffen) und politischen Kurpfuschern bemüht. Umsonst. Das Grundgesetz hat aus völkerrechtlichen Gründen diesem „Herumdoktoren“ mit den Artikeln 87 und 91 ein dickes Vorhängeschloss verpasst, auch wenn immer wieder versucht wird, mit Spitzfindigkeiten diesen sicheren Riegel zu sprengen. „Bundeswehr-Einsatz Artikel 87, 91 Grundgesetz: Land bedeutet immer noch Bundesland“ weiterlesen

DER 11. SEPTEMBER: Die Attentate – Ablauf, Hergang und Widersprüche

New York 11_09_2001

Teil I: Die Militärmanöver
Teil II: Nachspiel
Teil III: Langer Marsch eines Molochs
Teil IV: Die Kommandokette
Teil V: Duplikat, Drone, Plan

Soweit nicht anders gekennzeichnet, basiert dieser Artikel auf der fünfstündigen Film-Dokumentation von Massimo Mazzucco, die untenstehend zu sehen ist.

Am Morgen des 11. Septembers 2001 sind im Zuge der in Teil I beschriebenen Militärmanöver eine große Anzahl von Kampfflugzeugen der US-Luftwaffe nach Kanada und Alaska verlegt. Zur Verteidigung des gesamten Nordostens der Vereinigten Staaten von Amerika verbleiben vier Kampfflugzeuge. Während der Attentate bricht in NORAD Verwirrung darüber aus, ob eintreffende Meldungen tatsächliche Ereignisse oder die Manöver betreffen („Is this real world or exercise?“). Kommunikation wird gejammed, „Phantom“-Flugzeuge tauchen auf den Bildschirmen auf, simulieren in bzw aus entgegengesetzten Richtungen fliegende Maschinen und verschwinden wieder (die Quelle dieser Simulationen wird nie öffentlich) und lenken die verbliebenen Verteidigungskräfte ab.

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DER 11. SEPTEMBER: Duplikat, Drone, Plan

Operation Northwoods

Teil I: Die Militärmanöver
Teil II: Nachspiel
Teil III: Langer Marsch eines Molochs
Teil IV: Die Kommandokette

Bereits vor Jahrzehnten entwickelte das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika den Plan ein eigenes ziviles Passagierflugzeug in der Luft gegen eine unbemannte „Drone“ auszutauschen, um diese dann selbst zur Explosion zu bringen und einen Abschuss vorzutäuschen. Ebenso wurde der Plan einer „Terrorkampagne“ in der eigenen Hauptstadt Washington, sowie die Versenkung eines US-Kriegsschiffes autorisiert. Ziel war es, diese Vorfälle einer feindlichen Macht zu unterstellen, vor der Weltöffentlichkeit das Opfer zu spielen und nachfolgend eine Invasion starten zu können.

Jahr der Entwicklung des Plans: 1962. Zielobjekt: Kuba. „DER 11. SEPTEMBER: Duplikat, Drone, Plan“ weiterlesen

UNO: Israel hat uns nie über Pläne informiert, die Schule in Gaza anzugreifen

Mindestens 16 Getötete, Hunderte Verletzte bei Angriff auf Flüchtlinge

Israels Narrativ über den gestrigen Angriff auf eine UNO-Schule voller Flüchtlinge in der Stadt Beit Hanoun im Gazastreifen wurde heute geändert, wobei Israel jetzt behauptet, dass man die UNO über den Plan, die Schule anzugreifen, Stunden davor informiert und mitgeteilt habe, man solle die Flüchtlinge bis zu diesem Zeitpunkt entfernen.

Die UNO bestreitet das und sagt, dass keinerlei Warnung erfolgt sei, und beschwerte sich darüber hinaus, dass auch Experten angegriffen wurden, die den Ort heute besuchten, um den Schaden zu inspizieren. „UNO: Israel hat uns nie über Pläne informiert, die Schule in Gaza anzugreifen“ weiterlesen

Israelischer Botschafter: Unser Militär verdient den Nobelpreis, weil es nicht mehr Einwohner von Gaza umbringt

Sagt, dass „israelische Soldaten sterben, damit unschuldige Palästinenser leben können”

Während der Rest der Welt entsetzt ist über die in die Höhe schnellende Anzahl der zivilen Opfer von Israels anhaltendem Einmarsch in den Gazastreifen, denkt Israels Botschafter in den Vereinigten Staaten von Amerika Ron Dermer, dass die Hunderte von toten Zivilisten, viele davon Kinder, der Beweis für Israels bemerkenswerte Barmherzigkeit sind. „Israelischer Botschafter: Unser Militär verdient den Nobelpreis, weil es nicht mehr Einwohner von Gaza umbringt“ weiterlesen

DER 11. SEPTEMBER: Die Militärmanöver

New York, 11_September 2001
New York, 11. September 2001.

Artikelreihe von Radio Utopie über Umstände, Beginn und Nachspiel von bald dreizehn Jahren Terrorkrieg und Totalüberwachung: Die Attentate vom 11. September 2001 in New York und Washington.

Am 11. September 2001 laufen mehrere Manöver („wargames“) des Nordamerikanischen Luftraum-Verteidigungskommandos NORAD („North American Aerospace Defense Command“), einer unter dem Kommando des Pentagon stehenden gemeinsamen Einrichtung der kanadischen und us-amerikanischen Luftstreitkräfte mit Operationszentrum (CMOC) im Atombunker von Cheyenne Mountain. Eines der Manöver: das regelmäßig stattfindende „Vigilant Guardian“.

Bereits im Rahmen des „Vigilant Guardian“ Manövers simulierte zwei Tage zuvor am 9. September 2001 NORADs Abteilung für die Verteidigung des nordöstlichen Luftraums NEADS („Northeast Air Defense Sector“) – stationiert auf dem Luftwaffenstützpunkt Griffiss und im gleichen Ort wie die u.a. auf (Radiowellen-)Kommunikation spezialisierte Forschungsabteilung der US Air Force im Bundesstaat New York – die Entführung ziviler Flugzeuge Richtung New York durch „Terroristen“, die Umlenkung des Flugzeugs durch „blaue Streitkräfte“ („blue forces“) und die Detonation der entführten Zivilflugzeuge im Luftraum durch mitgeführten Sprengstoff. „DER 11. SEPTEMBER: Die Militärmanöver“ weiterlesen