Schlagwort: Militärs / Operationen / Manöver / Polizei / Gerichte / Gefängnisse / Lager

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Die gefährliche US/NATO-Strategie in Europa

Autor: Manlio Dinucci

Vom 22. Februar bis zum 5. März fand im Ionischen Meer die NATO-Übung zur U-Boot-Bekämpfung „Dynamic Manta“ statt. Daran nahmen Kriegsschiffe, U-Boote und Flugzeuge aus den Vereinigten Staaten, Italien, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Spanien, Belgien und der Türkei teil. Die beiden Haupteinheiten, die an dieser Übung beteiligt waren, waren ein nukleares Angriffs-U-Boot der US Los Angeles-Klasse und der französische nuklear angetriebene Flugzeugträger Charles de Gaulle zusammen mit seiner Gefechtsgruppe, und auch ein nukleares Angriffs-U-Boot war dabei. „Die gefährliche US/NATO-Strategie in Europa“ weiterlesen

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Vision Reserve 2032+

Seit gut fünf Jahren befindet sich die Bundeswehr auf Aufrüstungskurs. Zudem wurden in den letzten Jahren die strategischen Prioritäten deutlich verschoben. Nach über einem Jahrzehnt der Fokussierung auf Auslandseinsätze wurde mit der Konzeption der Bundeswehr 2018 eine andere Richtung eingeschlagen. Die Landes- und Bündnisverteidigung, also die Fähigkeit einen Krieg gegen einen militärisch gleichwertigen Gegner an den Grenzen des NATO-Gebietes führen zu können, wurde zum strukturgebenden Merkmal der Reformpläne der Bundeswehr erklärt. „Vision Reserve 2032+“ weiterlesen

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Wille zur Macht

Autor: Bernhard Klaus

Von studierenden Reservisten zu studierten Lobbyisten

Unter dem Titel „Vom Mythos der Reife“ hat Charlotte Wiedemann kürzlich in der taz anschaulich darauf hingewiesen, dass im Bereich „Sicherheitspolitik“ die öffentliche Meinung und die veröffentlichte Meinung der Leitmedien, des Parlaments und der vermeintlichen Expert*innen weit auseinander klaffen. Während eine klare Mehrheit der Wahlberechtigten Auslandseinsätze ablehne, kenne „die begleitende öffentliche Beschallung nur eine Richtung: Wer ernst genommen werden will, muss zu auswärtigen Einsätzen der Bundeswehr stehen, das beweise Pragmatismus und einen als ‚gesund‘ apostrophierten Willen zur Macht“. „Wille zur Macht“ weiterlesen

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Königsbronner Gespräche

Autor: Bernhard Kusche

Die kleine Schwester der Münchner Sicherheitskonferenz

Es sind politische Schwergewichte, die als „Hauptattraktion“ der Königsbronner Gespräche auftauchten: Günther Oettinger, Thomas de Maizière, Ursula von der Leyen, Peter Altmaier, Guido Wolf … Angestoßen wurden die Königsbronner Gespräche von Roderich Kiesewetter, dem ansässigen CDU-MdB, gleichzeitig ein ehemaliges hohes Vieh in der Bundeswehr, in der CDU-Bundestagsfraktion Obmann des Auswärtigen Ausschusses und (bis 2016) Vorsitzender des Bundeswehrreservistenverbandes. „Königsbronner Gespräche“ weiterlesen

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Neues Militärgelände bei Tannheim – Bevölkerung dagegen

Autor: Alexander Kleiß

Das Verteidigungsministerium (BMVg) plant einen neuen Standortübungsplatz bei Tannheim in der Nähe von Donaueschingen. Auf diesem sollen künftig das Jägerbataillon 292 und die 3. Kompanie des Deutsch-Französischen Versorgungsbataillons trainieren. Bisher übten beide Einheiten auf dem Standortübungsplatz Donaueschingen, wo sie auch stationiert sind. Doch nun reicht dieses Militärgelände nach Angaben des BMVg angeblich plötzlich nicht mehr für die „speziellen Ausbildungsbelange“ der Einheiten aus. Deshalb sollen bei Tannheim die 300 ha große, in Privatbesitz befindliche Fläche „Ochsenberg“ und die 100 ha große Fläche „Weißwald“, die sich in Besitz des Landes Baden-Württemberg befindet, zu einem Standortübungsplatz gemacht werden bzw. dem bestehenden Standortübungsplatz zugeschlagen werden. „Neues Militärgelände bei Tannheim – Bevölkerung dagegen“ weiterlesen

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Logistikdrehscheibe Deutschland

Autor: Martin Kirsch

Host Nation Support und die Streitkräftebasis der Bundeswehr

Im Rahmen der aktuellen militärischen Muskelspiele zwischen NATO und Russland positioniert sich Deutschland als zentraler Logistikknoten für Truppenverlegungen innerhalb Europas. Dazu heißt es in der Konzeption der Bundeswehr von 2018: „Deutschland ist aufgrund seiner geografischen Lage eine strategische Drehscheibe im Zentrum Europas und gleichzeitig ein wesentliches europäisches Element kollektiver Verteidigung. Die Handlungsfähigkeit des NATO-Bündnisses und der EU beruht auch auf Deutschlands Aufgabenerfüllung als Host Nation [dt. Gastgebernation], als Transitland für die Verlegung von Kräften an die Grenzen des Bündnisgebietes und im rückwärtigen Einsatzgebiet.“[1] „Logistikdrehscheibe Deutschland“ weiterlesen

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Biden: im Nahen Osten bleiben, Militärausgaben erhöhen

Der ehemalige Vizepräsident Joe Biden äußerte sich am Donnerstag in einem Interview mit „Stars and Stripes“ (US – Militärzeitung) zu einigen seiner ersten außenpolitischen Positionen. Er sagte, die „ewigen Kriege müssen enden“, schloss aber einen vollständigen Rückzug anscheinend aus und argumentierte, dass die Vereinigten Staaten von Amerika sich immer noch Sorgen um den Terrorismus und ISIS machen müssten. „Biden: im Nahen Osten bleiben, Militärausgaben erhöhen“ weiterlesen

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Logistik mit Gschmäckle: Militärisch genutzte Flug/Häfen und ihre lokalen Auswirkungen

Autorin: Jacqueline Andres

Aktuell befindet sich die Bundeswehr mit etwa 4.000 Soldat*innen in 13 Auslandseinsätzen und beteiligt sich immer wieder an zahlreichen internationalen Kriegsübungen. Das ist eine große logistische Herausforderung, um Material und Truppen auf mindestens drei Kontinenten zu bewegen. Neben dem Schienen- und Straßenverkehr spielen dabei nicht zuletzt auch der Flug- und Seeverkehr – und damit Häfen und Flughäfen – eine zentrale Rolle.

Die Bundeswehr greift dafür sowohl auf Militärstützpunkte als auch auf vordergründig „zivile“ Infrastruktur in der BRD zurück – und hinterlässt dabei in unterschiedlicher Hinsicht ein militärisches „Geschmäckle“. „Logistik mit Gschmäckle: Militärisch genutzte Flug/Häfen und ihre lokalen Auswirkungen“ weiterlesen

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Nach dem Putsch

Autor: Christoph Marischka

EU will Militärausbildung in Mali „so schnell wie möglich“ wieder aufnehmen

Das hat aber nicht lange gedauert: Seitdem am 18. August das Militär in Malis Hauptstadt Bamako die Macht übernommen hat, haben die EU, Deutschland, Frankreich und die USA den Militärputsch öffentlich verurteilt und eine Rückkehr zur verfassungsgemäßen Ordnung angemahnt. Dass es sich dabei eher um Lippenbekenntnisse gehandelt hat, konnte man spätestens ahnen, nachdem die Führer der Putschisten (allesamt Männer) bereits in ihrer ersten öffentlichen Stellungnahme angekündigt hatten, nicht nur mit der UN-Mission MINUSMA, sondern auch mit der EU-Trainingsmission EUTM und der französischen Anti-Terror-Mission Barkhane weiter zusammenarbeiten zu wollen. „Nach dem Putsch“ weiterlesen

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Cyber Valley, MPI und US-Geheimdienste

Autor: Christoph Marischka

Ein militärisch-forschungsindustrieller Komplex?

Führende Thinktanks, Politiker*innen und Militärs betonen in den letzten Jahren verstärkt die Relevanz Künstlicher Intelligenz für militärische Anwendungen und damit auch die geopolitische Rolle des jeweiligen Landes oder Blocks auf der Weltbühne. So soll der russische Präsident Putin in einer Videoansprache am 1. September 2017 die Behauptung aufgestellt haben, dass derjenige, der bei der KI-Entwicklung führen werde, die Welt beherrschen werde.[1] Die damalige Staatssekretärin für Rüstung im deutschen Verteidigungsministerium, Katrin Suder, äußerte sich in einer Sonderausgabe der Zeitschrift „Internationale Politik“ im Sommer 2018 ganz ähnlich: „wer es schafft, die beste KI zu entwickeln, hat […] einen Verteidigungs- oder gar Angriffsvorteil“.[2] Sekundiert und bisweilen gar übertönt wird die sicherheitspolitische Community hinsichtlich der militärischen bzw. geopolitischen Relevanz Künstlicher Intelligenz oft von Risikokapitalgeber*innen, Beratungsunternehmen und auch Wissenschaftler*innen.[3] „Cyber Valley, MPI und US-Geheimdienste“ weiterlesen