Schlagwort: Militärs / Operationen / Manöver / Polizei / Gerichte / Gefängnisse / Lager

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Medal of Dishonour: den USA kommen immer mehr Kanonenfutter-Soldaten abhanden

„Die Nr.1 der Kriegsverbrechen ist, einen Krieg zu beginnen, weil alle anderen Kriegsverbrechen von jenem ersten Verbrechen ausgehen.

Wir müssen bei den Macht ausübenden Personen beginnen, die die Soldaten in eine solche Situation bringen, bei der allein das Überleben zählt und und nicht die Regeln des Krieges eingehalten werden.“

Jesse Ventura auf CNN:„Our military has turned into contract killers“

In den Vereinigten Staaten von Amerika findet eine immer stärker werdende ungewöhnliche Rebellion ausgerechnet von Soldaten und Offizieren statt, die durch ihre Wahl, zum Militär zu gehen, eigentlich an Disziplin und ohne zu Hinterfragen auf Ausführung der erteilten Befehle in ihren Kasernen sowie zu blindem Gehorsam gegenüber ihren Vorgesetzten getrimmt wurden. „Medal of Dishonour: den USA kommen immer mehr Kanonenfutter-Soldaten abhanden“ weiterlesen

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Bundestag wählt CDU-Mann Grosse-Brömer ins „Placebo“ Geheimdienste-Kontrollgremium PKG

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wird kurz nach der Regierungserklärung Angela Merkels zum G20-Regierungsgipfel in Mexiko das Parlament von Deutschland den parlamentarischen Geschäftsführer der gemeinsamen Fraktion von CDU und CSU im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, als neues Mitglied ins „Parlamentarische Kontrollgremium“ (PKG) wählen. Über dieses hatte das Mitglied Wolfgang Neskovic bereits im Dezember 2006 gegenüber dem „Spiegel“ ausgesagt: „Bundestag wählt CDU-Mann Grosse-Brömer ins „Placebo“ Geheimdienste-Kontrollgremium PKG“ weiterlesen

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Frontlinie des US-Militärs zwischen Polizei und Demonstranten verhinderte Eskalation am Denkmal für Vietnam-Veteranen

US-Militärs organisieren sich in neu gegründetem Verband und trainieren den aktiven Widerstand gegen weltweit wild zuschlagende Staatsgewalt:

„We stand in solidarity with … all peoples worldwide, who are standing up courageously, leading and often dying in the struggle for equality and justice as they are exposed to massive state run police and military violence.“

Erstmalige Arreste in den USA: Polizeibeamte verhafteten in der 1.Mai-Nacht auch acht prominente Militärveteranen von Veterans Peace Teams und zwei Geistliche (darunter George Packard, Bischof der Episkopalkirche und Vietnam-Veteran) in New York, die sich als Schutzschilde im friedfertigen, aber zu allem entschlossenen Widerstand vor die Demonstranten an vorderster Front postierten, die eine grosse Volksversammlung abhielten.

Durch die Anwesenheit des US-Militärs an den Kundgebungen am 1.Mai 2012 wurden Ausschreitungen der Polizei und Massenverhaftungen gegen die Teilnehmer der Protestbewegung verhindert. „Frontlinie des US-Militärs zwischen Polizei und Demonstranten verhinderte Eskalation am Denkmal für Vietnam-Veteranen“ weiterlesen

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Wir hatten recht bezüglich der Kriegskosten

Diesen Monat kündigte der Sekretär für Veteranenangelegenheiten Eric K. Shinseki die Neueinstellung von rund 1.900 psychiatrischen Krankenschwestern, Psychiatern, Psychologen und Sozialarbeitern zusätzlich zu den derzeitigen 20.590 psychiatrischen Fachkräften an, in einem Versuch, die Epidemie von Selbsttötungen unter den Kriegsveteranen in den Griff zu kriegen.

Wenn Präsidenten unser Militär in einem noch nie gesehenen Ausmaß missbrauchen – und der Kongress sie damit davonkommen lässt – führt der daraus resultierende Stress leider zu einem dramatischen Anstieg von Selbsttötungen im Militär, sowohl in der kämpfenden Truppe als auch bei den abgerüsteten Soldaten. „Wir hatten recht bezüglich der Kriegskosten“ weiterlesen

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Israel: eintausendfünfhundertundfünfzig Menschen im Hungerstreik

„The more cruel you become, the more insistent I become on my position and belief that my freedom is the most precious thing in life.

Umso grausamer Sie werden, desto hartnäckiger werde ich auf meiner Position und meiner Überzeugung beharren, dass Freiheit das Wertvollste im Leben ist.“ Bilal Diab

In den israelischen Gefängnissen ist es zu Massenprotesten palästinensischer Gefangener wegen unakzeptabler Haftbedingungen gekommen. Immer mehr Insassen, die meisten seit dem 17.April, schliessen sich dem Hungerstreik an und verweigern die Nahrungsaufnahme. „Israel: eintausendfünfhundertundfünfzig Menschen im Hungerstreik“ weiterlesen

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Mali: General Sadio Gassama – Grossoffizier und Kommandeur des „Ordre du mérite de France“

Der Putsch und der weitere Verlauf der Ereignisse in Mali weisen einige Ungereimtheiten auf – welche Rolle spielt der Verteidigungs- und ehemalige Sicherheitsminister des Landes.

Während einige Minister der Regierung in Bamako verhaftet und in einen Hungerstreik getreten sein sollen – wie der Bruder des Aussenministers berichtete, hat sich der Verteidigungsminister von Mali in Luft aufgelöst. „Mali: General Sadio Gassama – Grossoffizier und Kommandeur des „Ordre du mérite de France““ weiterlesen

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Internationales Militärmanöver in Mali von USA storniert – bewaffneter Konflikt vor den Wahlen

Countryside near Sévaré in the commune of Mopti

In Mali finden in ein paar Wochen die regulären Präsidentschaftswahlen statt – zufällig flammt ein Bürgerkrieg in dem an größtenteils unerschlossenen Rohstoffen wie Gold, Kupfer, Phosphate, Kaolin, Uran, Bauxit, Eisenerz, Diamanten, Granat und Erdöl reichen Land auf. (Foto: Wikipedia)

Nach Angaben US-amerikanischer Medien wurde das Grossmanöver „Flintlock 2012“ zwischen der US Army und US Air Force, der Mali Defense Forces (MDF), europäischen und benachbarten afrikanischen Truppen verschoben, das noch in diesem Monat in Mali stattfinden sollte. Ziel der militärischen Zusammenkunft war die Bildung von Spezialeinheiten zur asymmetrischen Bekämpfung von Aufständischen – im militärpolitischen Jargon „Anti-Terror-Truppe“. „Internationales Militärmanöver in Mali von USA storniert – bewaffneter Konflikt vor den Wahlen“ weiterlesen

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DROHNEN ÜBER ALLES: Angriff des Bundestages auf die Republik

In aller Stille, unter passiver und aktiver Kollaboration aller Parteien und Abgeordneten des Deutschen Bundestages, rauschte am 15.Dezember in erster Lesung der „Entwurf eines Gesetzes zur Vierzehnten Änderung des Luftverkehrsgesetzes“ (Drucksache 17/8098) innerhalb von 30 Sekunden durch unser Parlament. Alle Reden wurden nicht gehalten. Sie wurden „zu Protokoll gegeben“.

Das Gesetz ändert, so es beschlossen wird, gleichzeitig Luftverkehrsgesetz (LuftVG), Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung (LuftVZO), Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO), unterwirft die Nutzung des deutschen Luftraums „Rechtsakten“ der „Europäischen Union“ und gibt statt dem nach einer Verfassungsänderung 2009 geschaffenen „Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung“ nun „zuständigen Luftfahrtbehörden“ in Paragraf 23c die „Ermächtigungsgrundlage“ um UNO-Resolutionen, EU-Beschlüsse und „Sanktionen“ wie z.B. Flugverbote in Deutschland gegen bestimmte Staaten umzusetzen.

Vor allem aber ermöglicht der Gesetzentwurf in vom Bundesverkehrsministerium verhängten „Flugbeschränkungsgebieten“ mit Kameras bestückte Drohnen „neben ihren ursprünglich militärischen Einsatzbereichen derzeit insbesondere bei der polizeilichen Gefahrenabwehr“ einzusetzen. GGf. im Ausland befindliche Kontrollstationen der Drohnen werden in orwellscher Manier als „Luftfahrtgerät“ umdefiniert. „DROHNEN ÜBER ALLES: Angriff des Bundestages auf die Republik“ weiterlesen

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USA: Willkürliche Gefangenschaft im Militärlager – ohne Verfahren, bis zum Tod

Der vom Kongress bewilligte US-Militäretat enthält die Vollmacht für das US-Militär jeden „Verdächtigen“, auch jeden US-Staatsbürger, bis an sein Lebensende gefangen zu halten – ohne Gerichtsverfahren.

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind nicht trotz, sondern wegen ihres derzeitigen Präsidenten Barack Obama weiter mit voller Kraft auf dem Weg der Transformation. Die USA mutieren – vor aller Augen, für jeden erkennbar und mittlerweile sogar von den „Pro-Amerikanern“ unleugbar – von imperialer Republik zu Imperium, von Demokratie zu Diktatur, oder etwas klobig, aber doch zutreffend formuliert: von Rechtsstaat in kapitalistischer militaristischer rassistischer Klassengesellschaft zu Willkürherrschaft der kapitalistischen militaristischen rassistischen Klassengesellschaft. „USA: Willkürliche Gefangenschaft im Militärlager – ohne Verfahren, bis zum Tod“ weiterlesen

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Wer setzt auf die Ägypter? Ich. Mindestens.

"Broken bones, but not broken spirit." - Ägypten, Kairo, Tahrir Platz
Diese Foto sendete ein Journalistik Student während der Februar-Revolution vom Tahrir Platz. Es trug den Titel "Gebrochene Knochen, aber kein gebrochener Geist".

Die Revolution in Ägypten geht in ihre zweite Phase. Die religiösen Organisationen wie die Muslimbruderschaft haben sich vom Tahrir-Platz zurückgezogen und paktieren mit dem Militärrat, der vom Generalstabschef und Oberfehlshaber der Armee, Sami Enan diktiert wird, der aus Washington und Langley diktiert wird. Kämpfen und sterben für ihre Freiheit, ihre Demokratie und ihr Land tun wieder einmal die Volkskomitees, die Säkularen, die Demokraten, die Intellektuellen, die Jugend, die ganz normalen Ägypter, die glauben, die wirklich und wahrhaftig glauben an eine bessere Zukunft. „Wer setzt auf die Ägypter? Ich. Mindestens.“ weiterlesen