Schlagwort: Militärs / Operationen / Manöver / Polizei / Gerichte / Gefängnisse / Lager

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Defender Europe 2020 Plus

Das US-Großmanöver wird fortgesetzt!

Die ursprünglich für den Zeitraum zwischen Januar und Juni 2020 terminierte US-Großübung „Defender Europe 2020“ war als zentraler Baustein im allgegenwärtigen Säbelrasseln gegen Russland gedacht. Beim größten US-Manöver seit 25 Jahren hätten eigentlich 20.000 US-Soldaten aus den USA 4.000km quer durch Europa bis an die Grenze Russlands verfrachtet werden sollen – insgesamt war von 37.000 beteiligten Soldaten die Rede. Deutschland sollte dabei sowohl in einer Reihe angegliederten NATO-Manöver, vor allem aber auch bei der logistischen Unterstützung der US-Truppen eine zentrale Rolle spielen „Defender Europe 2020 Plus“ weiterlesen

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Die meisten Amerikaner wissen nichts von der größten US-Kriegsübung in Europa seit 25 Jahren

Autorin: Ann Wright

99,9 Prozent der Bürger der Vereinigten Staaten haben keine Ahnung, dass sich der neue „Kalte Krieg“ gegen Russland in der größten militärischen Kriegsübung der USA in Europa seit mehr als 25 Jahren manifestiert.

Sie haben nicht gehört, dass das US-Militär 20.000 Soldaten aus den USA nach Europa schickt, die gemeinsam mit 9.000 bereits in Europa stationierten US-Soldaten und 8.000 Soldaten aus zehn europäischen Ländern einen Krieg gegen Russland üben sollen. 37.000 Soldaten aus den USA und Europa werden an den Kriegsmanövern mit dem Namen Defender 2020 teilnehmen. „Die meisten Amerikaner wissen nichts von der größten US-Kriegsübung in Europa seit 25 Jahren“ weiterlesen

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Die Militarisierung der Fläche: Das Beispiel Emden

Autor: Michael Skoruppa

Deutschland ist überall auf der Welt im Krieg. Es nimmt an fast jeder „humanitären Intervention“ teil. Die Verteidigungsministerin fordert einen Flugzeugträger und generell mehr deutsche Militäreinsätze. In ihrer Partei gibt es Leute, die hätten gerne Atomwaffen. In Deutschland scheren die Politiker sich nicht ums Völkerrecht oder nur dann, wenn sie dessen Bruch anderen meinen vorwerfen zu können. So sieht es aus in Berlin.

Woran niemand denkt, das ist die Provinz. Sind es nur die nationalen Politiker, die nach Krieg streben? Wie sieht es in der Provinz aus, mit den Lokal-Politikern in Stadt und Land? „Die Militarisierung der Fläche: Das Beispiel Emden“ weiterlesen

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Kriegslogistik und Militärische Mobilität

Wie NATO und EU die Infrastruktur kriegstauglich machen wollen

Autorin: Victoria Kropp

Einleitung

Der Begriff Military Schengen basiert auf dem Schengen-Raum in der Europäischen Union, in dem freier Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehr herrscht. Mit Military Schengen sollen auch militärische Truppen, Fahrzeuge und Geräte der NATO und USA ungehindert durch Europa transportiert werden können. Momentan scheitert ein reibungsloser Transport an nicht geeigneter Infrastruktur – zum Beispiel sind Straßen nicht breit genug, Tunnel nicht hoch genug und Brücken haben keine ausreichende Tragfähigkeit – und an bürokratischen Formalien, zum Beispiel umständliche Zoll- und Genehmigungsverfahren. Um den nahtlosen Transport über Ländergrenzen zu gewährleisten, sollen mit dem Konzept Military Mobility physische, rechtliche und regulatorische Hindernisse abgebaut werden.1 Aber warum will man militärische Truppen und Fahrzeuge quer durch Europa transportieren? „Kriegslogistik und Militärische Mobilität“ weiterlesen

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Gegen unseren ausdrücklichen Widerspruch

Rede bei der Kundgebung gegen Defender Europe 20 am 22.2.2020: „Demilitarisierung des Coleman-Areals! Mannheim darf nicht zur Drehscheibe künftiger Kriege werden!“

Autor: Christoph Marischka

Liebe Freundinnen und Freunde,

vor zwei Tagen, am 20. Februar, legte ein Frachter voller Militärgüter in Bremerhaven an. Das Schiff, die Endurance der norwegischen Reederei Wilhelmsen, ist über 260m lang und fasst fast 50.000 Tonnen Ladung. An Bord waren u.a. „Abrams-Panzer, Tanklaster, Container, Kettenraupen und gepanzerte Mannschaftswagen“. Das Schiff wurde im US-Bundesstaat Georgia beladen und brauchte sieben Tage über den Atlantik. Zwei weitere Schiffe sollen allein in Bremerhaven folgen – insgesamt ca. 2.500 Fahrzeuge und Container. Weitere Frachter werden in Häfen in den Niederlanden und Belgien anlanden. Die Schiffe transportieren jedoch v.a. Fahrzeuge, Waffen, Munition und andere Güter. Die Masse der Soldat*innen wird über Flughäfen transportiert, darunter natürlich die Airbase Ramstein, aber auch die überwiegend zivil genutzten Flughäfen u.a. in Frankfurt, München, Nürnberg, Hamburg, Berlin und Bremen. „Gegen unseren ausdrücklichen Widerspruch“ weiterlesen

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Landmines are banned, Mr. President!

Presseeinladung zur Foto- und Filmaktion am 18.2.2020

Protestaktion gegen die Aufhebung des Landminenverbotes durch die US-Regierung

Dienstag, 18.02.2020, 11:00 – 12:00 Uhr
US-Botschaft in Berlin, Pariser Platz/Brandenburger Tor

Zur Foto- und Filmaktion:
Eine Person mit Trump-Maske sitzt auf einem Stuhl, umringt von zahlreichen Landminen-Warnschildern. Eine weitere Person in einem Schutzanzug sucht, mit einem Metalldetektor ausgestattet, nach Minen. Aktivist*innen fordern mit einem Transparent Präsident Trump auf, zum Landminenverbot zurückzukehren. „Landmines are banned, Mr. President!“ weiterlesen

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Diese Zahlen belegen die stille Revolution in Chile

Umfrage zeigt massiven Niedergang der politisch-institutionellen Ordnung. Präsident Piñera nur noch bei sechs Prozent Zustimmung

Die Unterstützung für die Regierung des chilenischen Präsidenten Sebastián Piñera ist nach monatelangen Protesten auf ein Minimum von sechs Prozent gesunken. Ein schlechteres Ergebnis hat in der Geschichte der chilenischen Republik noch kein Präsident erreicht. Das geht aus einer unlängst veröffentlichten Umfrage der chilenischen Denkfabrik Centro de Estudios Políticos (CEP) hervor. Im Vergleich mit den Werten vom Mai vergangenen Jahres bedeutet das für Piñera einen Einbruch um 43 Prozentpunkte. Die Ablehnung der amtierenden rechtskonservativen Regierung ist auf 82 Prozent hochgeschnellt. „Diese Zahlen belegen die stille Revolution in Chile“ weiterlesen

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RWE und EON vor Einstieg in militärische Urananreicherung?

Pressemitteilung der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) vom 22.1.2020

Pentagon zeigt Interesse an Urenco-Uran: US-Bericht sieht Kostenvorteile für US-Militär

Das US-Verteidigungsministerium hat aus Kosten- und Zeitgründen Interesse an wesentlich höher angereichertem Uran des auch in Gronau tätigen Urananreicherers Urenco für neue militärische Modulreaktoren bekundet. Das meldet das US-Magazin Physics Today in seiner Januar-Ausgabe unter Berufung auf einen Bericht des Pentagons von 2018. Der deutsch-niederländisch-britische Urananreicherer Urenco hatte letztes Jahr angekündigt, in der firmeneigenen Urananreicherungsanlage in New Mexico/USA Kapazitäten für eine Vervierfachung des bisherigen Urananreicherungsgrads von ca. 5 % auf bis zu 19,75 % Uran 235 aufzubauen. „RWE und EON vor Einstieg in militärische Urananreicherung?“ weiterlesen

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Neue Ufer: Europäische Marinemission am Persischen Golf beschlossen

Im Windschatten der Libyen-Konferenz und der Debatte um einen möglichen dortigen Militäreinsatz ging die am Montag erfolgte Ankündigung einer europäischen Marinemission diverser europäischer Staaten am Persischen Golf ein wenig unter.

Nach monatelangen Zuspitzungen gipfelten die westlichen Konflikte mit dem Iran im Sommer 2019 vorläufig mit der unter reichlich zweifelhaften Umständen erfolgten Festsetzung des iranischen Tankers „Grace 1“ durch Gibraltar (im britischen, also US-amerikanischen Auftrag). Nachdem Teheran daraufhin das unter britischer Flagge fahrende Schiff „Stena Impero“ beschlagnahmte, setzten umgehend die Rufe nach der Entsendung von Kriegsschiffen an den Persischen Golf ein, um die „Freiheit der Schifffahrt“ zu gewährleisten – sprich: die wichtigen Tankerrouten zu kontrollieren. Ursprünglich war ein gemeinsamer Einsatz ins Auge gefasst worden, aber viele EU-Verbündete zögerten aufgrund der allzu waghalsigen US-Iran-Politik dann doch mit ins US-Boot zu springen. Deshalb verkündete US-Verteidigungsminister Mark Esper Ende August 2019, man habe mit dem US-geführten Einsatz „Operation Sentinel“ unter Beteiligung von Kriegsschiffen aus Großbritannien, Australien und Bahrain begonnen. „Neue Ufer: Europäische Marinemission am Persischen Golf beschlossen“ weiterlesen

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Großmanöver Defender 2020

Mit Tempo in den Neuen Kalten Krieg

In diesem Jahr wird das Säbelrasseln gegen Russland von Ende Januar bis in den Mai von dem größten US-Manöver seit etwa einem Vierteljahrhundert begleitet, dem zu allem Überfluss auch noch diverse NATO-Manöver angegliedert sein werden. Hierzulande wird „Defender 2020“ vor allem in den Monaten April und Mai stattfinden, wobei Deutschland nicht nur über die NATO-Manöver, sondern vor allem bei der logistischen Unterstützung der US-Truppen eine zentrale Rolle spielen wird. „Großmanöver Defender 2020“ weiterlesen