Das Pentagon hat endlich seine erste Revision hinter sich und die Ergebnisse sind so, wie viele von uns erwartet haben. Nachdem es fast eine Milliarde Dollar gekostet hat, um herauszufinden, was mit Billionen von nicht verrechneten Ausgaben geschehen ist, ist der lange Blick durch die Bücher zu dem Ergebnis gekommen, dass nur zehn Prozent aller Abteilungen des Pentagons die Prüfung bestehen. Ich bin überrascht, dass es auch nur eine von ihnen geschafft hat. „Pentagon scheitert beim ersten Audit, Neokonservative fordern mehr Geld!“ weiterlesen
Sohn des neuen Präsidenten: Folter, Inhaftierung und Parteiverbote in Brasilien
Eduardo Bolsonaro erwägt offen Repression gegen soziale Bewegungen und befürwortet Folter. Aufgabe der neuen Geheimdiensteinheit unklar
In Brasilien hat Eduardo Bolsonaro, Parlamentsabgeordneter und Sohn des designierten Präsidenten Jair Bolsonaro, erneut massive Repression gegen soziale Bewegungen und die Opposition angekündigt. „Wenn es notwendig ist, 100.000 Menschen zu inhaftieren, wo ist das Problem?“, so Bolsonaro junior. Der Nachwuchspolitiker hatte zuvor von sich Reden gemacht, weil er mehrfach öffentlich Folter befürwortete. „Sohn des neuen Präsidenten: Folter, Inhaftierung und Parteiverbote in Brasilien“ weiterlesen
Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer 18“ der EU
Autor: Alexander Kleiß
Mit militärischen Mitteln gegen Fake News und Migration?
Momentan läuft vom 5. bis 23.11.2018 die Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer 18“ (HEX-ML 2018 PACE). Diese wird von der EU ausgerichtet. Auch die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sich daran.
Ziel der Übung ist es, „in Zusammenarbeit mit der NATO […] Krisenmanagement und die Bewältigung hybrider Bedrohungslagen“, welche die EU und ihre Mitgliedstaaten betreffen könnten, einzuüben und „die Reaktionsfähigkeit der EU auf kommende hybride Krisen zu verbessern.“1 Im vergangenen Jahr fand bereits eine vergleichbare Übung unter dem Namen PACE 2017 statt. Das Szenario ist sehr ähnlich. „Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer 18“ der EU“ weiterlesen
Amerikas Kriege wieder großartig machen
Das Pentagon übertüncht eine beunruhigende Vergangenheit
Hier ist ein Paradoxon der letzten Jahrzehnte: während die amerikanische Militärmacht immer weniger effektiv bei der Erreichung der Ziele Washingtons war, ist die Rhetorik um diese Macht herum immer großspuriger geworden.
Das Klischee, dass unsere Streitkräfte die besten und mächtigsten der Welt sind – auch wenn das US-Militär in den letzten 50 Jahren keinen seiner bedeutenden Kriege gewonnen hat – schwingt in Präsident Trumps Versprechen mit, Amerika wieder groß zu machen. Viele Amerikaner, darunter auch er, verbinden diesen Slogan mit militärischer Macht. Und wir wollen nicht nur in Zukunft wieder größer sein, wir wollen auch in der Vergangenheit größer gewesen sein, als wir es wirklich waren. Zu diesem Zweck vergessen wir regelmäßig einige Fakten und erfinden andere, die unsere Geschichte in ein besseres Licht rücken. „Amerikas Kriege wieder großartig machen“ weiterlesen
Massenmord und amerikanische Geschichte
„Scheiß auf deine Philosophie, ich gehe rein.“
Das geht über Hass hinaus, diese letzte Massenerschießung am vergangenen Wochenende in der Baum-des-Lebens-Synagoge in Pittsburgh, in der, oh mein Gott, 11 weitere unschuldige Seelen durch die Hände eines einheimischen Terroristen starben.
Die Anti-Immigranten-Tweets des Präsidenten mögen in grotesker Synchronizität mit denen des Mörders gewesen sein: „Viele Bandenmitglieder und einige sehr böse Menschen haben sich in die Karawane gemischt, die auf dem Weg zu unserer Südgrenze ist. … Das ist eine Invasion unseres Landes und unser Militär wartet auf euch!“ Und sie haben zweifellos das Klima, in dem Robert Bowers agierte, genährt, aber das geht über Donald Trump hinaus. Er mag der Auslöser sein, aber die Waffe ist schon lange bereit und hat darauf gewartet. „Massenmord und amerikanische Geschichte“ weiterlesen
U.S.A.-Südkorea: Militärmanöver „Vigilant Ace“ 2018 fällt aus
Im Rahmen der Entspannungspolitik auf der koreanischen Halbinsel wird das Militärmanöver „Vigilant Ace“ im Dezember zugunsten diplomatischer Verhandlungen nicht durchgeführt. U.S.-Verteidigungsminister James Mattis und sein südkoreanischer Amtskollege Jeong Kyeong Doo trafen diese Entscheidung während der Sicherheitskonferenz am 19.10.2018 in Singapur.
Seit neun Jahren hatte diese jährlich durchgeführte Grossübung mit Flugzeugträgern, Hunderten von Kampfjets und mehr als zehntausend Soldaten für ein erhebliches Risiko einer Eskalation der Spannungen mit Nordkorea geführt. „U.S.A.-Südkorea: Militärmanöver „Vigilant Ace“ 2018 fällt aus“ weiterlesen
Angst vor der Niederlage und der Vietnamkrieg
Die Angst vor einer Niederlage treibt die Militärs zur Torheit. Anfang 1968 befürchtete General William Westmoreland, Amerikas befehlshabender General in Vietnam, dass kommunistische Kräfte die militärischen Positionen der USA in Khe Sanh überrennen könnten. Gemäß vor kurzem freigegebenen Depeschen, wie in der New York Times heute berichtet, bestand seine Reaktion darin, um die Genehmigung anzusuchen, Atomwaffen nach Vietnam zu bringen. Er plante, taktische Atomwaffen gegen Konzentrationen von Truppen der Nordvietnamesischen Armee (NVA) einzusetzen. Präsident Lyndon Johnson annullierte die Pläne von Westmoreland und ordnete an, dass die Diskussionen über den Einsatz von Atomwaffen geheim gehalten werden sollten (d.h. vor dem amerikanischen Volk versteckt), was dann in den letzten fünfzig Jahren der Fall war. „Angst vor der Niederlage und der Vietnamkrieg“ weiterlesen
Einwohner Gazas laden israelische Aktivisten zum Tee ein
Während israelische Soldaten auf palästinensische Demonstranten schossen, trafen sich Aktivisten aus dem Gazastreifen und Israel – auf zwei Seiten des Zauns – zum Tee, zu einem symbolischen Akt der Sehnsucht nach einem Tag ohne Barrieren und Aggressionen
Letzten Freitag in der Abenddämmerung teilte ich mit lieben Freunden eine Picknickdecke auf einem Hügel in der Nähe eines schönen Obstgartens, nippte Tee in Porzellantassen, gemischt mit Tränen und Tränengas. „Einwohner Gazas laden israelische Aktivisten zum Tee ein“ weiterlesen
Südkorea: Dekret über Militäreinsatz gegen Demonstranten abgeschafft
Die Regierung der Republik Korea hat das „Das Garnisonsdekret“ aus den fünfziger Jahren mit sofortiger Wirkung abgehoben. In einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums am 12.9.2018 hiess es, dass es keinen Fall in den letzten dreissig Jahren gegeben hatte, bei dem sich die koreanischen Streitkräfte darauf berufen hätten. „Südkorea: Dekret über Militäreinsatz gegen Demonstranten abgeschafft“ weiterlesen
Die USA und Israel als Groß- und Kleinpreußen
Als Kind war ich ein großer Bewunderer Israels.* Ich habe 1973 ein Sammelalbum über den Jom-Kippur-Krieg geführt. Damals war Israel Amerikas tapferer Verbündeter, David gegen Goliath, und half, den sowjetischen Bären in Schach zu halten, so schien es mir.
In den Augen eines Kindes war Israel 1973 eine Insel, die scheinbar von einem Meer gut bewaffneter Feinde umringt war: Ägypten, Syrien, Irak, Jordanien, Saudi-Arabien. Unterlegen und unterbewaffnet. „Die USA und Israel als Groß- und Kleinpreußen“ weiterlesen