Der Bundes-„Qualitäts“-Müller vom BZP und die wie geschmierte „Flüchtlingsinitiative“ oder: Wen vertritt eigentlich der BZP?

Ein Artikel vom Berliner Taxi Bund (BTB) Am 22. Oktober 2015 verkündet der saturierte Präsident des Bundeszentralverbandes Personenverkehr Taxi und Mietwagen (BZP), Michael Müller, während einer Mitgliederversammlung seine Version einer den Funktionärsinteressen entsprechenden, eher nicht  altruistischen  „Integration“ von Flüchtlingen in die Prekariatsmühle „Taxifahrer“. Flankiert durch angekündigte Übereinkünfte mit der IHK und der „Politik“ soll dieses Bestreben zur weiteren Verwässerung der Prüfungsanforderungen für den FzF führen. Von einem weiteren Affront zur Unterwanderung des gesetzlich festgelegten Mindestlohnes, sowie dem nie dagewesenen Entstehen eines Konkurrenzkampfes um prekäre Arbeitsplätze ist ebenfalls auszugehen.

Noch ein Hirngespinst

Als die PLO im Oslo-Abkommen und im voraus gehenden Briefwechsel den Staat Israel anerkannte, wurde sie nicht gebeten, die zionistische Ideologie anzuerkennen. Als Israel dafür die PLO als die Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannte, erkannte es nicht irgendeine spezielle palästinensische säkulare oder religiöse Ideologie an.

Categorized as: Politik, Diplomatie

Online-Umfrage: „Links und Frei“ – Fehlt eine Partei?

Heute jährt sich der Hundertste Geburtstag von Willy Brandt. Die „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ feiert ihren ehemaligen Bundeskanzler, der seiner Biografie den Titel „Links und Frei“ gab. Viele in der Republik wären – mutmaßlich – mit diesem Titel einigermaßen einverstanden, gäbe es heute eine Partei die ihm entsprechen würde. Nach unserer subjektiven Auffassung ist das nicht mehr der Fall. Genau diese subjektive Auffassung soll hier einmal, im Rahmen unserer bescheidenen Möglichkeiten, in Form einer neutral gehaltenen Online-Umfrage getestet werden.