Minister Friedrich und Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger beim E.U.-Rat für Justiz und Inneres. Kanzlerin propagiert neue E.U.-Direktive. Für „Datenschutz“.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Kommentar • Spionage, Attentate • Verfassung, Demokratie
N.S.A., B.N.D., Bundeswehr. Spionage über alles, sogar in den Medien. Aber warum?
Das so plötzliche, rethorische Herumreiten auf den „Grundrechten“, ausgerechnet durch diejenigen die sie täglich brechen oder /und kaltherzig wenig scheren, ergibt nur dann einen Sinn, wenn es sich nicht auf die tatsächlichen Grundrechte, die Verfassungsartikel 1-20 des Grundgesetzes bezieht, sondern der juristischen Folklore der „Grundrechte-Charta“ der „Europäischen Union“ Glaubwürdigkeit andichten möchte.
Categorized as: Hintergrund, Analyse • Kommentar • Spionage, Attentate
„Stern“: Grüne Landesregierung Baden-Württemberger über Betrug bei „Stuttgart 21“ bereits nach Wahl 2011 informiert.
Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie • Recht, Justiz