Jena: Piraten monieren kommunalpolitisches Chaos in Jena

“Die Masse an kritischen Stimmen ist mittlerweile so groß geworden, dass man sie nicht mehr als nebensächlich oder unqualifiziert abtun kann”, sagt dazu Bastian Ebert, Vorsitzender der PIRATEN Jena. “Hier wird in letzter Minute noch versucht, Bürgermitbestimmung vorzutäuschen, die es in dieser Angelegenheit nie ernsthaft gegeben hat. Das ist eine reine Nebelkerze, die Koalitionsmehrheit treibt unbeeindruckt vom Bürgerprotest den Verkauf weiter voran.”

Peru: Verbot gentechnischer Produkte

Auf einer Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Ministerrates, Juan Jimenez sagte Vidal, “dass dies das Engagement der Regierung für die Bewahrung der biologischen Vielfalt und der einheimischen Kulturen zeigt und eine Reaktion auf die Forderungen der Bevölkerung und vor allem der Produktion dieser Kulturen gewidmet ist.

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ERKLÄRUNG DER BÜRGERINITIATIVEN IM RAHMEN DER FAKTENSCHLICHTUNG ÜBER STUTTGART 21

AN DIE VERTRETER DER DEUTSCHEN BAHN, DER STADT STUTTGART UND DES LANDES BADEN-WÜRTTEMBERG Die Bürger gegen Stuttgart 21, vertreten durch die Initiativen – Ingenieure gegen Stuttgart 21, für Baden Württemberg 22 – Unternehmer gegen Stuttgart 21 – Arbeitskreis ArchitektInnen für K21 – Parkschützer und weitere kritisieren, dass Bahn und Politik bisher im Schlichtungsprozess vielerlei Unterlagen zurück gehalten haben und vielfältige Inhaltspunkte nicht geklärt wurden.

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Antwort der EU-Energiekommission auf Ölpest im Golf von Mexiko

Günther Oettinger, EU-Energiekommissar, hat anscheinend zuviel in das Glas mit dem Trunk seines Namensvetters geschaut – anders kann man sich sein lasches Verhalten und Nicht-Reaktion auf das Unglück der Ölplattform Deepwater Horizon nicht erklären Alles, was der Europäischen Kommission zu der Umweltkatastrophe an der Ölquelle im Golf von Mexiko einfällt, ist ein „System der Prüfung der Prüfer“ zur besseren Sicherheit.

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