S21: Maximaler Schaden ohne Nutzen – toll, Frau Merkel!
115. Montagsdemo gegen „Stuttgart 21“ fordert Energieeffizienz bei der Bahn
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie • Presseerklärungen
9 Monate Dauermahnwache gegen Stuttgart 21
Forderung nach Kostentransparenz so aktuell wie am ersten Tag Stuttgart, 17. April 2011: Heute feiert die Dauermahnwache am Nordausgang des Stuttgarter Hauptbahnhofs ihr neunmonatiges Bestehen: Seit 274 Tagen betreiben die Parkschützer diese Mahnwache. Sie ist zum Ort der Information und des Austauschs für den Widerstand gegen Stuttgart 21 geworden. Und sie ist die zweitlängste Mahnwache in der Geschichte der Bundesrepublik!
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie
Baustopp – aber bitte ehrlich, Herr Kefer!
Nächtliche Arbeiten im Stuttgarter Bahnhof, trotz „Baustopp“ Entgegen dem gestern von Bahnvorstand Volker Kefer verkündeten Baustopp wurde im Stuttgarter Hauptbahnhof in der vergangenen Nacht mit unverminderter Intensität weitergebaut. Die Vorbereitungen für die geplante Baugrube im Bahnhof liefen weiter, und vor allem wurden die Abrissarbeiten im Südflügel des Bahnhofs fortgesetzt. Hier wird, entgegen den Ankündigungen von Volker Kefer, weiterhin substantieller Schaden angerichtet.
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie
Pressemitteilung des Arbeitskreises „Juristen zu Stuttgart 21“
Die Verfassungswidrigkeit der Finanzierungsverträge von Stuttgart 21 macht den Schlichterspruch von Heiner Geißler zur Makulatur. In seinem Schlichterspruch vom 30.11.2010 stellte Heiner Geißler fest: „Bis 2016 ist die Finanzierung durch die Bahn und das Land Baden-Württemberg sichergestellt.“ Das trifft nicht zu.
Categorized as: Aktuelles • Recht, Justiz