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Wer Wind säht, wird im Sturm nicht mehr gerettet

Autorin: Emma Fahr

Die Privatisierung der Verwundetenevakuierung in Mali

Man musste schon resigniert mit dem Kopf schütteln, als die neuesten Bundeswehr-Nachrichten über ihre Rettungshubschrauber in Mali bekannt wurden.

Kurz zu den Basics: Die Bundeswehr ist seit 2013 im Rahmen der UN-Mission MINUSMA (Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali) mit bis zu 1100 Soldat:innen im Einsatz. Das MINUSMA-Mandat ist (nach Afghanistan) nicht nur der zweitgrößte, sondern auch der zweittödlichste Einsatz. Mali gilt als „gefährlichste Uno-Mission der Welt“.1 „Wer Wind säht, wird im Sturm nicht mehr gerettet“ weiterlesen

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Israelische Minister befürworten Verordnung zur brutalen Maßregelung von NGOs

Generalstaatsanwalt weist darauf hin, dass das gegen die Verfassung ist

Ungeachtet einer Litanei von Warnungen von Seiten Israels Generalstaatsanwalt Yeshuda Weinstein, von Rechtsexperten und Staatsanwälten peitschte das Ministerkomitee des Landes eine neue Verordnung durch, welche Nichtregierungsorganisationen (NGOs) mit Managern, die politische Vorgänge befürwortet haben, die in Konflikt stehen mit der Agenda der derzeitigen Regierung, eine harte Strafsteuer auferlegen wird. „Israelische Minister befürworten Verordnung zur brutalen Maßregelung von NGOs“ weiterlesen

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EU-Datenschutzverordnungsentwurf entpuppt sich als neuer Versuch eu-weiter Zensur

Presse, Parteien und Verbände im Fadenkreuz von Kommission und den Kräften dahinter

Anlass dieses Artikels ist ein sowohl verfassungs- als auch eu-primärrechtswidriger Verordnungsentwurf der EU-Kommission im Namen des Datenschutzes, zu welchem Prof. Dr. Johannes Masing, Richter des 1. Senats des deutschen Bundesverfassungsgerichts, am 09.01.2012 in der Süddeutschen Zeitung den Artikel „ein Abschied von den Grundrechten“ veröffentlicht hat, um die Öffentlichkeit wachzurütteln.

Nach unserer Recherche geht es kam zum Vorschein, dass es um ganz andere Ziele als den Datenschutz geht. Es handelt sich vor allem um einen Angriff auf die alternativen Internet-Medien. „EU-Datenschutzverordnungsentwurf entpuppt sich als neuer Versuch eu-weiter Zensur“ weiterlesen

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Endgültiges Aus für Bergbaukonzern im indischen Orissa

Rote Karte für eine Grüne Natur auf dem Blauen Planeten durch Menschen der Regenbogenfarben für Vedanta

Nach einem Treffen des Ministerpräsidenten Naveen Patnaik des indischen Bundesstaates Orissa mit dem indischen Premierminister Manmohan Singh und dem Umweltminister Jairam Ramesh in Neu-Dehli am Montag, den 23.August zu dem britischen Vedanta-, dem südkoreanischen POSCO- und dem Polavaram-Staudamm- Projekt gab die Regierung von Orissa eine Erklärung zu Vedanta und Posco ab. „Endgültiges Aus für Bergbaukonzern im indischen Orissa“ weiterlesen

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Staateninsolvenzverfahren – die grausamste und gefährlichste IWF-Dampfwalze der Welt?

Entwurf der Bundesregierung für September erwartet

Die scheinbare Ruhe vor dem Sturm

Im September 2010 werden voraussichtlich die in Deutschland erarbeiteten und im Rahmen der Sonderarbeitsgruppe der Finanzminister unter Leitung von Herman van Rompuy eingebrachten Vorschläge für ein Staateninsolvenzverfahren das Licht der Öffentlichkeit erblicken. „Staateninsolvenzverfahren – die grausamste und gefährlichste IWF-Dampfwalze der Welt?“ weiterlesen