Mit dem Ende des Kalten Krieges und dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des von ihr angeführten sozialistischen Blocks wurde die Welt Zeuge dessen, was die einen als unipolaren Moment und die anderen als das Ende der Geschichte bezeichneten. Keine Instanz profitierte mehr von der Öffnung der Welt als das Pentagon. Es mischte sich sofort in alle Ecken und Winkel der Welt ein, brachte jede Nation in Europa und die ehemaligen Sowjetrepubliken in Zentralasien in ein Bündnis mit der NATO (die Partnerschaft für den Frieden) und bildete Militärpersonal aus mehreren Dutzend Ländern in ihren jeweiligen Heimatländern und an Standorten in den USA aus. „NATO-Staaten führen verdeckten Krieg in Mali“ weiterlesen
Wahlen in Westafrika – Probleme vorprogrammiert
Autor: Pablo Flock
In vier Ländern Westafrikas finden in den kommenden drei Monaten wichtige Wahlen statt. Die Medien hierzulande schenken dem wenig Aufmerksamkeit, obwohl in drei dieser Länder auch europäische Soldaten aktiv sind. Nur auf Guinea trifft dies nicht zu. Dort wird mit den Präsidentschaftswahlen am kommenden Sonntag, dem 18. Oktober, die Wahlsaison eröffnet. Zwei Wochen später, am 31. Oktober, folgt die Elfenbeinküste, Burkina Faso am 22. November und am 27. Dezember dann der Niger, je mit sowohl Parlaments- wie auch Präsidentschaftswahlen. „Wahlen in Westafrika – Probleme vorprogrammiert“ weiterlesen
Infrastruktur, Raumproduktion und militärische Logistik: Das Beispiel Sahel
Autor: Christoph Marischka
Ein aktueller Roman von Dave Eggers handelt von zwei Mitarbeitern einer westlichen Baufirma, die mit einer gewaltigen Asphaltiermaschine in ein nicht näher benanntes Bürgerkriegsland geschickt werden, um dort eine Straße zu bauen, die den armen Süden mit der Hauptstadt im reichen Norden verbinden soll. Das Projekt verspricht Frieden und Wohlstand. Doch der Titel des Buches, „Die Parade“, deutet schon an, wem es am Ende wirklich nutzt: „Diese Straße soll nicht dem Volk, sondern den Siegern dienen“, fasst das eine Rezension des Bayerischen Rundfunks zusammen.[1]
Infrastruktur
Die Geschwindigkeiten, mit denen Informationen eingeholt, Beamte reisen, Truppen und Material verlegt werden können, bestimmen die Form der politischen Herrschaft, wie u.a. der kürzlich verstorbene Philosoph Paul Virilio immer wieder betont hat.[2] Hierfür werden entsprechende Infrastrukturen aufgebaut, ausgebaut und erhalten. „Infrastruktur, Raumproduktion und militärische Logistik: Das Beispiel Sahel“ weiterlesen
Keine Entwicklung ohne Sicherheit – keine Sicherheit ohne Entwicklung
Autor: Miri Watson
Ein unheiliger Bund: In der deutschen Außenpolitik gab es in den vergangenen Jahren mehr und mehr Bestrebungen, die Arbeit des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit der Arbeit des Ministeriums für Verteidigung (BMVg) zu synchronisieren. Während in einem klassischen Verständnis von Entwicklungshilfe eine Zusammenarbeit zwischen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit und Sicherheitsdienstleister_innen oder dem Militär undenkbar ist, wird heute selbstbewusst für eine „vernetzte Sicherheit“[1] geworben. „Keine Entwicklung ohne Sicherheit – keine Sicherheit ohne Entwicklung“ weiterlesen
Drohnenangriff im Süden Libyens deutet auf wachsende US-Militärtätigkeit in der Sahelzone hin
Fehlende Offenlegung lässt genaue US-Politik in der Region unklar
Am Samstag führten die Vereinigten Staaten von Amerika im Südwesten Libyens einen Drohnenangriff durch, bei dem zwei Menschen getötet wurden. Die Namen der beiden getöteten Menschen wurden nicht bekanntgegeben, aber das US African Command (Africom) behauptete, es handelte sich um Mitglieder von al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM).
Der Angriff und Africoms Reaktion darauf schürt die Spekulationen unter Analysten, dass dies der Schlüssel zu einer weiteren Eskalation des Krieges gegen AQIM in der Sahelzone in Nordafrika ist. Es scheint auch eine Fortsetzung der Politik von Africom zu sein, nicht die amerikanischen Öffentlichkeit darüber zu informieren, was sie tun. „Drohnenangriff im Süden Libyens deutet auf wachsende US-Militärtätigkeit in der Sahelzone hin“ weiterlesen
„Alle notwendige und geeignete Gewalt“: Wie weltweiter Terrorkrieg und Massenspionage zusammenhängen
Am 14. September 2001, drei Tage nach den Attentaten in New York und Washington, beschloss der Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika die „Authorization For Use of Military Force“. „„Alle notwendige und geeignete Gewalt“: Wie weltweiter Terrorkrieg und Massenspionage zusammenhängen“ weiterlesen
U.S.-Todesfälle in Niger eröffnen neue Debatte über Bewilligung von Krieg
Gesetzgeber nicht glücklich darüber, von der Entscheidung über Kriege ausgeschlossen zu sein
Das Gesetz über die Ermächtigung für den Einsatz militärischer Streitkräfte 2001 (AUMF), das auf den 11. September 2001 folgte, wurde von den Präsidenten seitdem breit ausgelegt, indem es ihnen erlaubte, grenzenlose Kriege zu starten, und seit einiger Zeit gibt es einigen Kongressabgeordnete, die daran interessiert sind, das in Frage zu stellen, das alte AUMF zu beenden und es durch reale, spezifische Ermächtigungen für spezifische Kriege zu ersetzen. „U.S.-Todesfälle in Niger eröffnen neue Debatte über Bewilligung von Krieg“ weiterlesen
Trump: ‚Meine Generäle‘ autorisierten US-Militäreinsätze in Niger
„Ich gab ihnen die Vollmacht, zu tun, was richtig ist“
In den Kommentaren am Mittwoch betreffend die kürzlich bekannt gewordene US-Militäroperation in Niger bestätigte Präsident Trump, dass er nie persönlich irgendeinen der Einsätze autorisiert habe, sondern dass „meine Generäle und mein Militär“ dies alles alleine taten.
Trump betonte, dass seine Generäle „großartige Generäle sind“ und „Ich habe ihnen die Vollmacht gegeben zu tun, was richtig ist“, und er sei zuversichtlich, dass wir schließlich „gewinnen werden“. Trump fügte hinzu, dass er von der Militäroperation erfahren habe wie jeder andere auch. „Trump: ‚Meine Generäle‘ autorisierten US-Militäreinsätze in Niger“ weiterlesen
Senatoren sind „fassungslos“, wie sie erfahren, dass 1.000 US-Soldaten in Niger im Einsatz sind
Die Enthüllung löst neue Fragen zur Kriegsermächtigung aus
Als Vertreter des Pentagon-Beamten die ersten Details über den Vorfall in Niger bekanntgaben, enthüllten sie auch Details über den laufenden Krieg der Vereinigten Staaten von Amerika gegen Niger, einschließlich der Enthüllung, dass es einen laufenden US-Krieg gegen Niger gibt. Niemand scheint davon gewusst zu haben.
Vor allem nicht diejenigen, deren Job es ist, es zu wissen. Mitglieder des Streitkräfte-Ausschusses des Senats bestätigten, daß sie „fassungslos“ über die Enthüllung waren und keine Ahnung hatten, daß die Vereinigten Staaten von Amerika mehr als 1.000 Mann Bodentruppen hatten, die in Niger im Einsatz waren. „Senatoren sind „fassungslos“, wie sie erfahren, dass 1.000 US-Soldaten in Niger im Einsatz sind“ weiterlesen
Francois Hollande nach den Attentaten von Paris: Der Brandstifter als Biedermann
Kaum waren am vergangenen Freitag die Explosionen in der Pariser Innenstadt verhallt, da trat der französische Präsident Hollande vor die Kameras und forderte alle Demokraten auf, „die Reihen zu schließen und in dieser schweren Stunde zusammenzustehen“.
Hollandes Auftritt war ein klassisches Beispiel dafür, wie ein Brandstifter nach einer selbst gelegten Feuersbrunst als Biedermann auftritt. Schließlich war es seine Politik, die entscheidend dazu beigetragen hat, den Boden für die Terroranschläge in Paris zu bereiten. „Francois Hollande nach den Attentaten von Paris: Der Brandstifter als Biedermann“ weiterlesen