No-fly-Liste verstösst gegen Verfassung. Die Uhr wird zurückgestellt auf die Zeit vor 9/11

U.S.-Bundesgericht „verbrennt“ öffentlich die Flugverbotsliste aus dem Jahr 2003, in die vor allem vom Inlandsgeheimdienst F.B.I. Namen von über zwanzigtausend Personen eingepflegt wurden. Ein berüchtigter Spionagedienst, von dem immer mehr öffentlich wird, dass die meisten der „Stigmatisierten“ von eigenen Agenten als „mutmassliche“ Terroristen oder Attentäter erfunden wurden – sei es zur Besitzstandswahrung der Pfründe oder aus politisch motivierten Anlässen.

Eines der bedeutensten Urteile gegen die bisher unangefochtene Gesetzeslage, die infolge der Zerstörung des World Trade Centers in New York am 11.September 2001 von der Bush-Regierung erlassen wurde („Als ob es zwei Arten von Gesetzen gäbe“), fiel jetzt am Bezirksgericht in Oregon.

Nachdem unmittelbar nach dem 11.September 2001, dem magischen Datum zum Startschuss des Beginns des unendlichen Krieges gegen jegliche Normalität in der Zivilgesellschaft, das Ermächtigungsgesetz für das Militär „Authorization for Use of Military Force“ sowie der Patriot Act, durch den U.S-Kongress gepeitscht wurde und in Kraft traten, begann ein barbarisches Zeitalter. „No-fly-Liste verstösst gegen Verfassung. Die Uhr wird zurückgestellt auf die Zeit vor 9/11“ weiterlesen

Aktenzeichen CV 10-750 BR: Verfassungsklage gegen US-Justizminister Eric Holder, FBI-Chef Robert Mueller und Tim Healy, Direktor des Terrorist Screening Center

No-Fly-List verstösst gegen amerikanische Constitution of the United States (Die Unterzeichnung der Verfassung der Vereinigten Staaten mit George Washington, Benjamin Franklin und Alexander Hamilton (v.r.n.l. im Vordergrund), Gemälde von Howard Chandler Christy. Wikipedia) „Aktenzeichen CV 10-750 BR: Verfassungsklage gegen US-Justizminister Eric Holder, FBI-Chef Robert Mueller und Tim Healy, Direktor des Terrorist Screening Center“ weiterlesen

Flug 253: Chronologie einer Inszenierung

Auftakt: Ein geheimes Treffen im Weissen Haus. Akt I: Von Amsterdam nach Detroit.

22.Dezember:
Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Barack Obama, trifft sich mit einer Reihe hochrangiger Vertreter der Spionage-, Polizei- und Militärbehörden im „Situation Room“ des Weissen Hauses; so berichtet es Tage später ein „hochrangiger Regierungsbeamter“ („senior Administration official“) dem US-Magazin „Newsweek“ (1). Bei diesem Treffen mit seinen Top-Counterterrorismus-Beamten, nur einem in einer ganzen „Serie von regulär angesetzten Terminen“ , erhält Barack Obama ein Briefing der Geheimdienste über eine Bedrohung des „Heimatlandes“ durch mögliche Attentate im Inland über die Weihnachtsfeiertage. Das Memorandum trägt den Namen „Key Homeland Threats“, es wird zu Beginn des Treffens vorgestellt. „Flug 253: Chronologie einer Inszenierung“ weiterlesen