„Major Tom“ wird Lobbyist

Die DGAP gilt als einer der einflussreichsten außen- und sicherheitspolitischen Zusammenschlüsse in Deutschland. Gleichsam wird die von ihr herausgegebene Publikation Internationale Politik (IP) – mit einiger Berechtigung – als »Deutschlands führende außenpolitische Zeitschrift« angepriesen. Interessant ist da schon, dass sich die Gesellschaft bestimmten Positionen und Akteuren besonders verbunden fühlt. Ganz im Gegensatz zum verkündeten Selbstverständnis. Die DGAP beschreibt sich da als ein »unabhängiger, überparteilicher und gemeinnütziger Verein«. Überparteilich ist sie allerdings vor allem in dem Sinne, als dass sie von jeder Bundesregierung ungeachtet der konkreten Parteienkombination Geld annimmt.

Warum dieser BLOG?

Seit dem verbrecherischen Überfall der NATO auf Jugoslawien ist Antiwar.com die Website, die ich besuche, sobald ich den Computer einschalte. Als einzige Website, die sich als gegen den Krieg gerichtet deklariert, ist Antiwar.com thematisch festgelegt und bemüht sich Tag für Tag, diesem Anspruch gerecht zu werden, was großteils auch gelingt. Im Lauf der Zeit hat sich ein echtes Vertrauensverhältnis zwischen antiwar.com und antikrieg.com entwickelt. Na ja, antikrieg.com ist ja ebenso thematisch festgelegt und ich hoffe, ebenfalls diesem Anspruch gerecht zu werden!

Was hat das alles mit diesem Blog zu tun?

Hin und wieder platzt mir der Kragen und ich schreibe selbst einen Artikel.

Ins gemachte Netz gesetzt

Die Gesetzesänderung erlaubt es der Bundeswehr jetzt, bis zu 40.000 Soldat*innen aus den Bereichen Heer, Streitkräftebasis, Cyber und Informationsraum und Sanitätsdienst in den Behördendigitalfunk zu integrieren. Damit erhält erstmals auch die Kampftruppe der Bundeswehr Zugang zum BOS-Digitalfunknetz, das seit 2006 für über 12 Milliarden Euro aus zivilen Mitteln aufgebaut wurde. Diese Entscheidung fällt nicht zufällig kurz nach dem Startschuss für ein zentrales Rüstungsprogramm unter dem Titel „Digitalisierung Landbasierter Operationen“, das eng mit der Aufrüstung an der NATO-Ostflanke verbunden ist.

Selbstbehauptung oder Fremdbestimmung“

Aus welchem Grund die Rede der Kanzlerin allerdings allenthalben hochgelobt wurde, bleibt etwas fraglich. Konflikte benennen ist die eine Sache, konstruktive Lösungen, die über sinnlose Appelle hinausreichen, vorzulegen, die andere – und gerade hieran herrschte in München absolute Mangelware. Und wenn einem nicht viel einfällt (oder einfallen will), wie man aus dem Schlammassel – den man in Teilen ja auch selbst mit zu verschulden hat – wieder herauskommt, dann greift man auf scheinbar Altbewährtes zurück: Aufrüstung!

Categorized as: Militär, Krieg

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