Ziel der Übung ist es, „in Zusammenarbeit mit der NATO […] Krisenmanagement und die Bewältigung hybrider Bedrohungslagen“, welche die EU und ihre Mitgliedstaaten betreffen könnten, einzuüben und „die Reaktionsfähigkeit der EU auf kommende hybride Krisen zu verbessern.“1 Im vergangenen Jahr fand bereits eine vergleichbare Übung unter dem Namen PACE 2017 statt.
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Für einen westlichen Militäreinsatz in Syrien existiert gegenwärtig keine erfolgversprechende Option. Alle drei hier diskutierten Zielsetzungen (Einrichtung einer Schutzzone, Verhinderung des Chemiewaffen-Einsatzes, Unterstützung von Verhandlungen) lassen sich nicht völkerrechtskonform verfolgen; sie erfordern einen erheblichen Mittelaufwand, bergen enormes Eskalationsrisiko und drohen ihre jeweilige Stoßrichtung zu verfehlen
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Die Bundesregierung spricht sich hingegen auf internationaler Ebene für „unverbindliche, freiwillige Maßnahmen“ aus. Damit riskiere sie ein „globales, unkontrollierbares Wettrüsten bei autonomen Waffen“, warnt „Facing Finance“. „Wird kein völkerrechtliches Verbot vereinbart, werden dank zahlreicher bereits verfügbarer Technologien (Sensoren) und einer weiterentwickelten ‚künstlichen Intelligenz‘ (KI) Waffensysteme ohne menschliche Kontrolle zur Standardausrüstung von Armeen gehören.“
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Das Ergebnis des NATO-Treffens vom 11. bis 12. Juli in Brüssel ging durch die Fixierung der Medien auf Präsident Donald Trumps bombastischen Auftritt verloren, aber die „Gipfelerklärung“ sorgt für eine nüchterne Lektüre. Die Medien berichteten, dass das 28-seitige Dokument „die militärische Einsatzbereitschaft verbessert“ und „Russland scharf kritisiert“ habe, aber darüber hinaus erfuhr man nicht viel über Details.
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Seit langer Zeit ist Italien ein NATO- und EU-Mitgliedstaat. Trotzdem gab Italien erneut eine Ansicht bekannt, die sich fundamental von der offiziellen Linie der EU und NATO unterscheidet. Der italienische Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Matteo Salvini rechtfertigte die Angliederung der Krim an Russland und benannte die Geschehen in der Ukraine 2014 als Pseudorevolution, die von ausländischen Staaten finanziert worden sei.
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