Stuxnet für Nordatlantikpakt wie 11.September 2001
Der iranische Geheimdienstminister Heidar Moslehi gab am 2.Oktober bekannt, dass es im Land zu Verhaftungen mehrerer verdächtiger Personen gekommen sei, berichtete PressTV. „Iran verhaftet nukleare Stuxnet-Spione – für NATO ist Computerwurm „Bündnisfall““ weiterlesen
NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen eröffnete mit dem Durchschneiden des symbolischen Bandes am 1.Oktober 2010 in eigener Person das neue NATO-Verbindungsbüro in der georgischen Hauptstadt Tiflis.
Georgische Truppen unterstützen den Besatzungskrieg der ISAF in Afghanistan. Folglich gehörte es zu Rasmussens Pflicht, erst einmal sein tief empfundenes Beileid den Familien zu dem Tod von vier georgischen Soldaten in Afghanistan auszurichten, die am 30.September ums Leben kamen. „NATO-Hymne in Tiflis“ weiterlesen
Militärmacht USA sagt „NO!“ – wie immer ohne uns und der israelische Aussenminister hält zuvor am Dienstagabend eine angeblich mit der Regierung unabgesprochene eigenmächtige Rede vor den Vereinten Nationen, die einen Sturm der Entrüstung ausgelöst hat – in Israel sowie auch bei jüdischen US-Organisationen, in der Avigdor Lieberman meinte, dass Benjamin Netanjahus Friedenspolitik mit den Palästinensern unrealistisch sei. (1)
Das United National Human Rights Council (UNHRC) billigte am Mittwoch, den 29.September den Untersuchungsbericht der Ermittlungskommission unter Leitung des Richters K. Hudson-Phillips mit seinen Ergebnissen und Schlussfolgerungen zu dem bewusst tödlichen Angriff der israelischen Armee am Ende Mai auf die Mavi Marmara und der Verletzung des Völkerrechtes. „UNO-Menschenrechtsrat billigt Bericht der Untersuchungskommission zu Free Gaza“ weiterlesen
In Armenien hat am 11.September ein gemeinsames multinationales NATO-Militärmanöver unter der Bezeichnung „Armenia 2010“ begonnen.
Insgesamt nehmen 706 Soldaten aus 29 Ländern an der einwöchigen Übung teil. Da militärische Aktivitäten heutzutage in der Bevölkerung nicht mehr populär sind (besonders hier wegen dem seit dem Jahr 1988 schwelenden Berg-Karabach-Konflikt) steht dieses Manöver ausnahmslos im Zeichen des Katastrophenmangements bei einer Naturgewalt, hier ist es ein angenommenes Erdbeben in Armenien. „NATO-Manöver in Armenien übt Chlorgas-Fabrikunfall“ weiterlesen
Etablierung einer Militärleit- und Spionage-Kommandozentrale mit Diplomatenrecht in der Kaukasusrepublik
Was die North Atlantic Treaty Organization einmal in ihren Klauen hält, lässt sie nicht so schnell wieder los. In Kürze wird ein Kommunikationszentrum des Militärpaktes (NATO Communications Office) in Georgien errichtet, in dem sämtliche Fäden aller Art der Sammlung von Informationen zusammenlaufen und Anweisungen auf direktem Weg vor Ort ohne viel Umschweife ausgegeben werden. „NATO richtet sich fest in Georgien ein“ weiterlesen
Der fliegende Frosch
Wenn einer, der mit Mühe kaum
Gekrochen ist auf einen Baum,
Schon meint, daß er ein Vogel wär,
So irrt sich der.
Wilhelm Busch, 1894 „EU das letzte Wort bei UNO oder nicht?“ weiterlesen
Wikileaks-Gründer soll hinter Schwedische Gardinen – damit würde ein Wunschtraum einiger moralloser Geister erfüllt werden.
In Schweden gab es bisher keinen Grund, den Wikileaks-Gründer Julian Assange zu verhaften im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten, die der Ansicht sind, Haftbefehl wegen der veröffentlichten Dokumente über den Afghanistankrieg zu erlassen. „Werter Robert Gates: Julian Assange ist nicht Ihr neuer Osama bin Laden!“ weiterlesen
Washington behauptet, mit seinem starken US-Militär Israel an der Kandare halten zu wollen, um es vor dem Auslösen eines atomaren Infernos eines Krieges im Nahen Osten zu bewahren.
Am Samstag, den 14.August fand in Israel ein zu einer ganzen Serie gehörendes Teil-Militärmanöver mit der Bezeichnung EVER in der Wüste statt.
US- und israelische Kommandeure sagten, dass die Übung zum ersten Mal nach dem Vorbild der North Atlantic Treaty Organization NATO als eine operierende Koalitionskraft organisiert wurde mit dem Ziel, einen gemeinsamen Feind zu bekämpfen. „For EVER and ever strong: grösstes US-Israel-Infanteriemanöver 2010“ weiterlesen
Am 7.August besuchte der afghanische Präsident Hamid Karzai das Afghan Civil Service Institute in Kabul. In dieser Einrichtung werden Tausende von Beamte trainiert, um die afghanische Regierung zu stärken.
Hamid Karzai, der mit tatkräftiger Unterstützung der Vereinigten Staaten von Amerika vor einigen Jahren ins Amt gehievt und durch Agenten der unterschiedlichsten Couleur dabei unterstützt wurde, Konzessionen und Posten in seinem Einflussbereich grosszügig mit seinen „Freunden“ zu verteilen, sagte etwas so bemerkenswert Richtiges während seines Aufenthaltes auf der staatlichen Schule, das es Beifall verdient, auch wenn es möglicherweise nur wieder Propagandazwecken dienen sollte. „Karsai: Söldner-Truppen in Afghanistan unerträglich“ weiterlesen
Laut dem Artikel „Senat gegen Senat: Was darf die Bundeswehr?“ der Süddeutschen Zeitung vom 03.08. 2010 sind sich der Erste und der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts derzeit uneins darüber, inwieweit und mit welcher Bewaffnung die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden darf.
Laut der Süddeutschen Zeitung vertritt der Erste Senat die Rechtsauffassung, dass militärtypische Waffen ohne Grundgesetzänderung nicht zum Einsatz kommen dürfen, während der Zweite Senat dies auch ohne Grundgesetzänderung für möglich halte. „Kanonen und Spatzen vor dem Bundesverfassungsgericht – oder wofür die Bundeswehr im Inneren?“ weiterlesen
