Ukrainisches Parlament verhindert Beitritt – Schwarzer Tag im NATO-Hauptquartier

Kiew bremst Erweiterung des westlichen Kriegsbündnisses nach Osten aus

Präsident Viktor Janukowitsch hat einen Gesetzentwurf, der einen Beitritt zu militärischen Blöcken verbietet, dem Parlament zur Abstimmung eingereicht. Die Abgeordneten nahmen am heutigen Donnerstag, den 3.Juni, den Vorschlag in erster Lesung an. „Ukrainisches Parlament verhindert Beitritt – Schwarzer Tag im NATO-Hauptquartier“ weiterlesen

Vereinte Nationen, Europäische Union und NATO verurteilen gemeinsam (ohne USA) Israels Überfall auf Konvoi „Free Gaza“

Gegen die offiziellen Worte sprechen die Unterstützung der militärischen Aufrüstung und gemeinsam durchgeführten Manöverübungen mit der IDF – um glaubwürdig zu sein, sollte u.a. Deutschland seine an Israel gelieferten U-Boote, die mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden können, zurück kaufen und verschrotten. Das wären eindeutige Zeichen der Missbilligung!

Das von der Türkei geforderte einberufene Sondertreffen der achtundzwanzig NATO-Partner am 1.Juni im Brüsseler Hauptquartier dauerte neunzig Minuten. „Vereinte Nationen, Europäische Union und NATO verurteilen gemeinsam (ohne USA) Israels Überfall auf Konvoi „Free Gaza““ weiterlesen

Woher die Kriege kommen – Daten der Rüstungsausgaben für das Jahr 2008

Fast die Hälfte der weltweiten Rüstungsausgaben entfielen im Jahr 2008 auf die USA und fast ein Viertel auf weitere NATO und Europastaaten – Tendenz? Steigend!

Das Centre for Arms Control and Non-Proliferation, Zentrum für Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, eine überparteiliche US-Forschungseinrichtung, veröffentlichte am 21.Mai eine Aufstellung der weltweiten Rüstungsausgaben. „Woher die Kriege kommen – Daten der Rüstungsausgaben für das Jahr 2008“ weiterlesen

Afghanen erschiessen Afghanen wegen tödlichen Operationen des US-Militärs

Im Osten Afghanistans wurde am 14.Mai ein Demonstrant von der Polizei erschossen, hiess es nach Angaben von Haji Jamal, dem Leiter des örtlichen Provinzrates.

Hunderte von Dorfbewohnern waren im Surkhrod Bezirk in der Provinz Nangarhar auf die Strasse gegangen, um gegen die nächtlichen NATO-Übergriffe auf ihre Häuser zu protestieren und hätten Steine auf Regierungsgebäude geworfen. Bei dem neuesten Überfall waren elf Zivilisten getötet worden. „Afghanen erschiessen Afghanen wegen tödlichen Operationen des US-Militärs“ weiterlesen

Generalinspekteur der Bundeswehr a.D. Harald Kujat und Hans-Christian Ströbele fordern neue Anti-Kriegsbewegung

Die Bundeskanzlerin am Sarg deutscher Soldaten. Wieviel junge Männer schickt sie eigentlich noch in den Krieg und wofür sterben diese Soldaten?

Diskussionsrunde mit Harald Kujat, Viersterne-General, Generalinspekteur der Bundeswehr a.D. und Hans-Christian Ströbele, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sendung „Was erlauben Strunz“ von n24 vom 27.4.2010, moderiert von Claus Strunz „Generalinspekteur der Bundeswehr a.D. Harald Kujat und Hans-Christian Ströbele fordern neue Anti-Kriegsbewegung“ weiterlesen

Kurzer Prozess: NATO ändert ihre Sprache in Afghanistan

ICOS-Bericht offenbart Fiasko in Afghanistan: NATO-Truppen hinterliessen nach der Operation Moshtarak in Marjah verbrannte Erde und eine Bevölkerung, die nach einer Meinungsumfrage des Denkinstitutes zu 71% Prozent die alliierten Verbände aus ihrem Land abziehen sehen wollen – die US-Soldaten im Kampfgebiet wissen nicht, gegen wen sie eigentlich kämpfen

In Afghanistan wird die grosse Kandahar-Offensive der NATO-Streitkräfte unter Führung des US-Militärs vorbereitet und läuft auf vollen Hochtouren. Dazu sind seit Monaten neben anderen Massnahmen auch getarnte Spezialeinheiten rund um die Stadt zusammengezogen worden, um im Vorfeld zur Entschärfung der Situation Aufständische ausfindig zu machen. Wie es hiess, sei in den letzten Tagen und Wochen die Anzahl der politischen Morde und der Anschläge in der Region um die Stadt beträchtlich angestiegen. „Kurzer Prozess: NATO ändert ihre Sprache in Afghanistan“ weiterlesen

Afghanische Demonstranten jagten sechzehn NATO-Öl-Trucks in die Luft

Im Osten Afganistans kam es zu starken Protesten gegen die ausländischen Truppen wegen weiterer Verluste unter der Zivilbevölkerung, Radio Utopie berichtete am 23.April über den tödlichen Einsatz von US-Streitkräften in einem Wohnhaus in Lugar. (1)

Die Proteste der afghanischen Bevölkerung gegen die US- und NATO-Truppen weiten sich aus. In der Gegend von Kulangar in der Provinz Lugar (Logar) wurden am Sonnntag, den 25.April sechzehn grosse NATO-Trucks, die Öl transportierten und über die Nachschubroute die Grenze von Pakistan überquert hatten, auf der Autobahn in die Luft gesprengt. „Afghanische Demonstranten jagten sechzehn NATO-Öl-Trucks in die Luft“ weiterlesen

OPERATION PRINZ: Im Dienste der Staatssicherheit

In Berlin ist eine Spionageaffäre ausgebrochen, deren Umfang und Brisanz noch nicht abzusehen ist. Klar erscheint, dass zwei einflussreiche Fraktionen im Machtapparat des wichtigsten EU-Mitgliedsstaates gegeneinander antreten. In die Affäre verwickelt: die alte SPD-Nomenklatura um ex-Kanzler Gerhard Schröder und seinen damaligen Geheimdienstkoordinator Frank-Walter Steinmeier, sowie deren langjähriger gemeinsamer Vertrauter: Detlef W.Prinz, Journalist, IG-Metall-Sprecher, DGB-Vorstandsmitglied, dann Medienunternehmer und Mann im Hintergrund der SPD.

Der „Focus“ veröffentlichte gestern am Vormittag eine höchst brisante Story. Was an der Story am Meisten erstaunte, war das, was ihr folgte: das gewisse Nichts.

Schweigen. Totenstille. Alles wartete. Nur worauf? „OPERATION PRINZ: Im Dienste der Staatssicherheit“ weiterlesen