Weltsicherheitsrat: Weitere Sanktionen gegen Nordkorea einstimmig angenommen

Kurz nach Mitternacht hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine von der U.S.-Regierung vorgelegte Resolution über verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea einstimmig angenommen. Auch China und Russland stimmten schließlich zu. Der Text des Resolutionsentwurfs war zuvor nur von Matthew Russell Lee von „Inner City Press“ veröffentlicht worden. „Weltsicherheitsrat: Weitere Sanktionen gegen Nordkorea einstimmig angenommen“ weiterlesen

Weltsicherheitsrat: Abgestuftes Öl-Embargo gegen Nordkorea zur Abstimmung, Verhandlungen bis zum Schluss

Ich bin immer wieder amüsiert, wenn ich sich selbst als unangreifbar ansehende Monopolisten und Elitäre dabei beobachte, wie sie versuchen die Realitäten zu ignorieren und sich irgendwie zurecht zu manipulieren. Das Wort „schwach“ oder „milde“ scheint heute Morgen Dogma der vier die Informationsindustrie noch beherrschenden Nachrichtenagenturen (Reuters, afp, ap, dpa) zu sein. Dabei steht die U.S.-Regierung unter ihrem Außenminister Rex Tillerson heute im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vor einem weder schwachen, noch milden diplomatischen Sieg. „Weltsicherheitsrat: Abgestuftes Öl-Embargo gegen Nordkorea zur Abstimmung, Verhandlungen bis zum Schluss“ weiterlesen

Es ist Nordkoreas Regime, was keinen Dialog oder diplomatische Lösung will

Nach „Pearl Harbor“ und der humanitären Nichtresolution kommen die Heuchler der Kriegslobby, allen voran Wladimir Putin, nun mit einer neuen Ausrede um die Ecke um ein Öl-Embargo gegen ihre ziemlich besten Freunde in Pjöngjang doch noch irgendwie wegzureden.

Vor der Abstimmung am Montag (11.9.) im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über die von den Vereinigten Staaten vorgelegte Resolution und das darin enthaltene Öl-Embargo gegen Nordkorea, versucht sich nicht nur der russische Präsident Wladimir Putin, sondern die gesamte Kriegslobby in weiteren heuchlerischen Ausreden, um das Öl-Embargo gegen Nordkorea (und die damit verbundene nichtmilitärische Lösung des Problems) irgendwie zu verhindern.

Nach dem irrationalen Vergleich mit dem Öl-Embargos der U.S.A. gegen das expansive Kaiserreich Japan in 1941 und dem danach erfolgten Angriff auf Pearl Harbor (hier widerlegt) und dem politischen Unfähigkeitsbeweis von Argument, unter einem Öl-Embargo müssten zwangsläufig die 24 Millionen Menschen unter Nordkoreas Regime leiden (hier widerlegt), hat sich die in die Defensive geratene Kriegslobby, vorneweg der russische Präsident Wladimir Putin, mittlerweile hinter die letzte Verteidigungslinie „Dialog“ und „diplomatische Lösung“ geflüchtet. „Es ist Nordkoreas Regime, was keinen Dialog oder diplomatische Lösung will“ weiterlesen

Atomwaffen verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht

Pressemitteilung der internationalen Ärzteorganisation IPPNW vom 2.9.2017

Die Ärzteorganisation IPPNW verurteilt die vermeintliche Testzündung einer Wasserstoffbombe durch Nordkorea und warnt vor einer weiteren Eskalation des nuklearen Konflikts auf der koreanischen Halbinsel. Die IPPNW fordert von allen Seiten, die militärischen Provokationen zu beenden. Dies betrifft auch die aktuellen Militärmanöver von Südkorea und den USA. Alle Seiten müssen an den Verhandlungstisch zurückkehren – Verhandlungen, die in der Vergangenheit mal von den USA, mal von Nordkorea verlassen wurden, aber durchaus in der Lage waren, die Situation zu entschärfen und die Entwicklung des nordkoreanischen Waffenprogramms zu unterbrechen. „Atomwaffen verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht“ weiterlesen

Nordkorea Situation: Wer jetzt kein Öl-Embargo unterstützt, ist Teil der Kriegslobby

Wie von uns am Mittwoch beschrieben, versucht die Kriegslobby in der Nordkorea Situation eine erneute Kraftprobe. Das Regime in Pjöngjang hat offensichtlich in ihrem Massenvernichtungswaffen-Testgebiet bei Punggye-ri nach eigenen Angaben  eine Wasserstoffbombe gezündet, die auf eine ballistische Interkontinentalrakete montierbar ist. Die Explosion hatte laut südkoreanischen Experten eine Stärke von rund 50 Kilotonnen und war mindestens fünfmal stärker als bei der letzten Zündung einer Nuklearwaffe durch das nordkoreanische Militär.

Bislang weigern sich nicht nur die Staatsführungen von China und Russland, sondern auch die der Vereinigten Staaten von Amerika im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen gegen Nordkorea ein Öl-Embargo zu verhängen. „Nordkorea Situation: Wer jetzt kein Öl-Embargo unterstützt, ist Teil der Kriegslobby“ weiterlesen

Nordkorea Situation: Nahkampf

Die Kriegslobby, darunter die Regierung Russlands, versucht schon wieder eine Kraftprobe – und wird sie erneut verlieren.

Eine Analyse und ein Kommentar.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat auf seiner Dringlichkeitssitzung nach dem gestrigen Start einer Rakete Nordkoreas über Japan hinweg beschlossen nichts zu tun.

Stattdessen erklärte schon im Vorfeld der Sitzung ausgerechnet die U.S.-Regierung ihr offensichtlich neues Motto „it´s the Krieg, stupid!“, sie habe nicht den Plan ein Öl-Embargo gegen Nordkorea fordern. „Nordkorea Situation: Nahkampf“ weiterlesen

Das Öl-Embargo gegen Nordkorea ist jetzt fällig. China und Russland sind in der Verantwortung.

Nach dem Abschuss einer Rakete über Japan hinweg muss der heute tagende Sicherheitsrat der Vereinten Nationen diesem Proxy der internationalen Kriegslobby in Pjöngjang endlich den Saft abdrehen. Die U.N.O. muss gegen Nordkorea ein Embargo verhängen, welches explizit auch Lieferungen von Öl und Gas umfasst. Ein Verweigern effektiver Sanktionen durch die völkerrechtlich dafür vorgesehene Institution, die Vereinten Nationen, und die weitere Belieferung Nordkoreas mit dem entscheidenden Öl und Gas wären passive Kollaboration mit einem Regime, welches andere Staaten und Länder mit einem Angriffskrieg und dem Einsatz von Atomwaffen bedroht.

China und Russland dürfen sich diesbezüglich nicht mehr länger nicht aus der Verantwortung herausreden können, sondern müssen sich vor dem Gerichtshof der Öffentlichen Meinung erklären, dem „court of public / world opinion“. „Das Öl-Embargo gegen Nordkorea ist jetzt fällig. China und Russland sind in der Verantwortung.“ weiterlesen