Schlagwort: nürnberg

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Fall Asef, Nürnberg: Heimtücke eines verlogenen Polizeistaates

Nachdem Behörden und Polizei die nach eigenen Angaben lang geplante Abschiebung eines seit vier Jahren in Deutschland lebenden afghanischen Berufsschülers unbedingt vor den Augen seiner Mitschüler durchziehen wollen und dabei eine desaströse öffentliche Niederlage einstecken, behaupten sie nun, Asef N. hätte nach seinem von der Polizei gewaltsam gegen dreihundert junge solidarische Deutsche durchgeprügelten Abtransport auf der Polizeiwache angekündigt genau gegen diejenigen Attentate durchführen zu wollen die ihn gerade unter vollem Einsatz verteidigten. Also ließe sich seine Abschiebung wohl doch nicht vermeiden, obwohl ihm diese nach Paragraf 25a des Aufenthaltsgesetzes zusteht.

Das sagt alles über diesen Staat, seine Polizeibehörden und seine Polizeipresse. Nun – auch das. „Fall Asef, Nürnberg: Heimtücke eines verlogenen Polizeistaates“ weiterlesen

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Die Geister von Nürnberg

Vor zehn Jahren schrieb Michael Gaddy, ein ehemaliger Armeeveteran, den Artikel The Ghosts of Nuremberg über die Verurteilung von Kriegsverbrechern nach dem Zweiten Weltkrieg in Nürnberg.

Richter Robert Jackson, der als Chefankläger vom Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten von Amerika in diesen Tribunal eingesetzt war, suchte auch das Zusammenspiel zwischen Hitler und der Rüstungsindustrie offenzulegen.

Jackson wird mit diesem universalen Schlüsselsatz von Gaddy zitiert:

„Jede Zuflucht zum (Angriffs-) Krieg, jede Art von Krieg ist eine Zuflucht zu Mitteln, die in sich verbrecherisch sind. Krieg führt unweigerlich zu Tötungen, Verletzungen, Freiheitsberaubungen und Zerstörung von Eigentum.“


Der Internationale Gerichtshof hat dazu folgendes erklärt:

„Einen Angriffskrieg zu entfesseln ist nicht nur ein internationales Verbrechen, es ist das schwerste internationale Verbrechen, das sich von anderen Kriegsverbrechen dadurch unterscheidet, dass es das gesamte Übel des Ganzen umfasst“

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Das Kriegsverbrechergesetz gilt auch für die Vereinigten Staaten von Amerika

Aktuell wie vor 10 Jahren – neu sind nur Ort und Personen:

Anm.: Walter J. Rockler (gest. 2002), Anwalt in Washington, war Ankläger im Nürnberger Kriegsverbrechertribunal. Den obigen Text verfasste er als Leserbrief an die Chicago Tribune, wo er am 23. Mai 1999 erschienen ist.

Um die mörderisch zerstörerischen Bombenangriffe auf Jugoslawien zu rechtfertigen, müssen die USA vorgeben, dass die Serben die Menschenrechte verletzt haben und dass Präsident Slobodan Milosevic, der serbische Oberdämon, ein Kriegsverbrecher nahezu ohnegleichen ist. „Das Kriegsverbrechergesetz gilt auch für die Vereinigten Staaten von Amerika“ weiterlesen

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Nürnberger Korruptions-Prozess

Richter verhängt höheres Strafmass als von mitleidiger Staatsanwaltschaft gefordert – als Warnung gegen die Annahme von Schmiergeldern im öffentlichen Dienst.

In Nürnberg verurteilte das Gericht einen Mitarbeiter der Stadt wegen nachgewiesener Korruption zwischen Januar 2004 und Juni 2007 zu 150 Tagessätzen a 40 Euro. Mitarbeiter des Rechnungsprüfungsamtes nahmen als Prozessbeobachter teil. „Nürnberger Korruptions-Prozess“ weiterlesen

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100000 protestieren in Dortmund, Stuttgart, Nürnberg, Hannover, Erfurt

„Das ist erst der Anfang“: Am Samstag, den 13.November gab es in mehreren Städten Deutschlands Grosskundgebungen gegen die Politik der Bundesregierung.

Die Proteste, zu denen die Gewerkschaften aufgerufen hatten, richteten sich gegen das Sparpaket, die Kopfpauschale im Gesundheitswesen, Leiharbeiterkultur, Rente mit 67, für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und gegen andere soziale Einschnitte. „100000 protestieren in Dortmund, Stuttgart, Nürnberg, Hannover, Erfurt“ weiterlesen