Ein Gastartikel von Mario Bartsch, Redakteur der Oldenburger Onlinzeitung
Tierschützer protestierten letzten Dienstag vor dem Oberlandesgericht Oldenburg. In blutige Pelzmäntel gehüllt und in winzige Käfige gequetscht, machten die Tierschützer auf das Leiden der Nerze auf deutschen Pelztierfarmen aufmerksam. Bei der Protestaktion ging es aber auch um ihr Recht auf Meinungsfreiheit. „Blutige Pelzmäntel – Protest für Nerze“ weiterlesen
Wie das Programm „Stuttgart 21“ ist die feste Fehmarnbeltquerung Teil der bis zum Jahre 2020 laufenden Agenda TEN („trans-european networks“, „transeuropäische Netze“) der „Europäischen Union“ (EU). Zu diesem Thema war Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer gestern zu Besuch auf Fehmarn. Wir auch.
Anläßlich der Teilnahme von Bundesverkehrsminster Peter Ramsauer und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen Christiansen einer bei einer nichtöffentlichen Werbeveranstaltung für das regionale und verkehrsindustrielle Umbauprogramm „Feste Fehmarnbeltquerung“, war am gestrigen Sonntag auf Einladung einer Fehmarner Bürgerintitiative auch Gernot Schulz vom Schwabenstreich Bremen/Oldenburg auf Fehmarn. „Widerstand gegen die feste Fehmarnbeltquerung“ weiterlesen
Die Verfassungswidrigkeit der Finanzierungsverträge von Stuttgart 21 macht den Schlichterspruch von Heiner Geißler zur Makulatur.
In seinem Schlichterspruch vom 30.11.2010 stellte Heiner Geißler fest:
„Bis 2016 ist die Finanzierung durch die Bahn und das Land Baden-Württemberg sichergestellt.“
Das trifft nicht zu. „Pressemitteilung des Arbeitskreises „Juristen zu Stuttgart 21““ weiterlesen
Heute berät das Kabinett die durch das Bundesverfassungsgericht aufgegebene Neuberechnung der Hartz IV-Eckregelsätze.
Aus Sicht der Erwerbslosennetzwerke erfüllt der von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen vorgelegte Gesetzentwurf keines der Vorgaben, die das Gericht im Februar aufgegeben hat. „Beratungen über Hartz IV und Sicherheitsverwahrung – ein Zufall?“ weiterlesen
Abschlussrede, die von den Erwerbslosennetzwerken zusammen ausgearbeitet wurde. Es gilt das gesprochene Wort. Vorgetragen wird sie von Beteiligten der Demovorbereitung aus Oldenburg „Demonstration in Oldenburg: Abschlussrede der Erwerbslosennetzwerke“ weiterlesen
Niedersächsischer FDP-Landtagsabgeordneter Riese kommt angeblich mit 1.1000 Euro für Leben und Miete zusammen mit seiner Ehefrau hin
Die großen Netzwerke der Erwerbslosen haben für heute zu einer bundesweiten Demonstration im niedersächsischen Oldenburg aufgerufen. Dabei schlagen sie Krach für höhere Hartz IV-Eckregelsätze. „Erwerbslose schlagen heute Krach für höhere Hartz IV-Eckregelsätze“ weiterlesen
Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der schwarz-gelben Koalition vor, dass deren Einigung, die Zuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV zu erhöhen, ein erneuter Schlag in das Gesicht von Erwerbslosen ist.
Die meisten Aufstocker hätten nichts davon und nur ein kleiner Teil der Hartz IV-Bezieher mit einem Einkommen zwischen 800 bis 1.000 Euro, hätten gerade 20 Euro mehr im Monat. „Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV: Ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet“ weiterlesen
Krach schlagen – statt Kohldampfschieben – Bundesweite Demonstration im niedersächsischen Oldenburg
16 Cent sollen Hartz IV-Bezieher nach dem Willen der schwarz-gelben Koalition ab 2011 täglich mehr bekommen. Die so zusammen frisierten fünf Euro mehr im Monat empfinden Erwerbslose als Verhöhnung und haben das Gefühl, dass bei den Berechnungen abermals zu ihren Ungunsten getrickst wurde. „Erwerbslose gehen am Sonntag für höhere Hartz IV-Sätze auf die Straße“ weiterlesen
ABSP, ALSO, BAG-PLESA e.V., Erwerbslosen Forum Deutschland, Koordinierungsstelle gewerkschaftlich organisierter Arbeitsloser (KOS), Tacheles e.V. ver.di-erwerbslose
Einladung zur Pressekonferenz: Zu wenig Hartz IV ist schlecht für alle – Krach schlagen statt Kohldampf schieben! „Zu wenig Hartz IV ist schlecht für alle – Krach schlagen statt Kohldampf schieben!“ weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung von: ABSP, ALSO, BAG-PLESA e.V., Erwerbslosen Forum Deutschland, Koordinierungsstelle gewerkschaftlich organisierter Arbeitsloser (KOS), Tacheles e.V. ver.di-erwerbslose
1. Pressemeldung
2. Einladung zur Pressekonferenzen
Erwerbslosennetzwerke zeigen sich enttäuscht von Hartz IV-Regelungen:
10.10.2010 – Bundesweite Demo gegen Mangelernährung bei Hartz IVz „Erwerbslosennetzwerke zeigen sich enttäuscht von Hartz IV-Regelungen“ weiterlesen
