Montagsdemos gegen Stuttgart 21: Stadt hält Zusage aus Kooperationsgespräch nicht ein!
Ordnungsamt sträubt sich weiterhin gegen langfristige Demo-Planung
Categorized as: Aktuelles • Kommunen, Regionen • Presseerklärungen
Montagsdemos gegen S21: Stadt sträubt sich gegen langfristige Demo-Planung
Kooperationsgespräch: Noch keine Einigung mit Ordnungsamt bezüglich der Montagsdemos gegen „Stuttgart 21“ (S21)
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Kommunen, Regionen • Presseerklärungen
Stuttgarter Ordnungsamt blockiert Versammlungsrecht
Industrieprogramm „Stuttgart 21“ (S21): Trotz Verfassungsgerichts-Urteil keine Demo im Bahnhof?
Categorized as: Presseerklärungen
Stuttgart 21: Wer trägt die Verantwortung für den “Schwarzen Donnerstag”?
Immer noch ist unklar, wer welche Verantwortung für den brutalen Gewalteinsatz der Polizei am 30.September gegen Stuttgarter Bürger im Schloßgarten trägt und wer für welchen Schaden aufkommen muss. Im Zentrum der Fragen stehen Baden-Württembergs CDU-Innenminister Heribert Rech, Stuttgarts Polizeipräsident Siegfried Stumpf, Einsatzleiter Winfried Ellinger, sowie das Ordnungsamt der Stadtverwaltung Stuttgart. Am Donnerstag, dem 30.September, kam es im Stuttgarter Schloßgarten zu einem massiven Gewalteinsatz der Polizei gegen Bürger, die sich zum Schutze des Parks vor Baumfällarbeiten im Zuge des verkehrsindustriellen und städtebaulichen Programms „Stuttgart 21“ dort versammelt hatten. (ALARM IN STUTTGART – massiver Polizei-Einsatz im Gange)
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie