FDP-Mitglied des Verteidigungsausschusses in Pakistan: „Ich bin gegen US-Drohnenangriffe“

Elke Hoff, Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für Abrüstungspolitik, ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss weilt zur Zeit zu einem Besuch in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad.

Dort traf sie am Montag zu Gesprächen mit Armeegeneral Ashfaq Pervez Kiyani zusammen sowie weiteren hochrangigen politischen und militärischen Vertretern. „FDP-Mitglied des Verteidigungsausschusses in Pakistan: „Ich bin gegen US-Drohnenangriffe““ weiterlesen

Jetzt das „Terror“-Video, Jungs, jetzt das „Terror“-Video

Es ist Wochenende. Auch die deutschen Spionagedienste haben mal wieder nichts als versagt. Was macht man da, wenn man unbedingt die Republik in einen Krieg ziehen will? Nach Jemen, nach Pakistan, in Afghanistan und irgendwie immer rund um den Iran?

Mal ehrlich: war es gestern nicht so merkwürdig still und friedlich? So eine merkwürdige Atmosphäre, gell. Gar keine Beinahe-Katastrophen, furchtbaren Gefahren in 2012-2036, gar keine Schreckens-Szenarien, der Asteroid kommt net, die Schweinegrippe weg, der Sonnensturm, ja wo bleibt er denn, der Taliban am Telefon war auch nicht da, dabei ist der Aussenminister doch in Saudi-Arabien. „Jetzt das „Terror“-Video, Jungs, jetzt das „Terror“-Video“ weiterlesen

USA: Statist von Militärdiktator Petraeus kündigt Erklärung an

Heute um 22 Uhr MEZ verkündet der „Präsident“ Barack Obama das Ergebnis des systemischen „Versagens“ seiner „Sicherheitsbehörden“ beim vermeintlichen Flugzeug-Attentat von Detroit: noch mehr Kontrolle, noch mehr Überwachung und noch mehr Krieg.

Heute trifft sich, wieder einmal und wie bereits in einer ganzen Reihe von Treffen vor dem vermeintlichen Flugzeug-Attentat von Detroit (1), der zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählte Statist des faktischen Militärdiktators David Petraeus (Befehlshaber des Zentralkommandos) mit führenden Vertretern der Militär-, Spionage- und Polizeibehörden im „Situation Room“ im Weissen Haus. (2) „USA: Statist von Militärdiktator Petraeus kündigt Erklärung an“ weiterlesen

„Is grade Krieg?“: Das Parlament arbeitet 2010 nur 22 Wochen

Der „Bundestag“ gerade Urlaub. Und wenn das deutsche Parlament den gerade einmal nicht macht, macht es in einem Jahr 22 „Sitzungswochen“.

Wie dem Sitzungskalender des Berliner Bundesparlamentes zu entnehmen ist – wenn auch, nach der Aufpolierung der eigenen, lästig gewordenen Informationspflicht via Internet, unter viel buntem Gekritzel und ohne Zahlen – tagt der Bundestag in 2010 nur in 22 Wochen (1). Und das, wohlgemerkt, bei Anreise Montag und Abreise Freitag. „„Is grade Krieg?“: Das Parlament arbeitet 2010 nur 22 Wochen“ weiterlesen

Flug 253 Chronologie: Akt II – von London nach Houston

Auftakt: Ein geheimes Treffen im Weissen Haus. Akt I: Von Amsterdam nach Detroit.

Nach dem vermeintlichen Flugzeug-Attentat von Detroit am 25.Dezember wird durch US-Fernsehanstalten und „Republikaner“ sofort die „al Qaida“ ins Spiel gebracht. Gleichzeitig werden insgesamt vier verschiedene Namen als der des Verdächtigen ausgegeben. Letztlich gerät die Familie Mutallab ins Licht der Öffentlichkeit, eine der reichsten und mächtigsten von Nigeria. Der Sohn der Familie, Farouk Mutallab, lebt in Central London, in einem 4 Millionen Pfund teurem Appartment, ist „unter dem Radar“ des Geheimdienstes seiner Majestät und hat Verbindungen zu einem radikalem salafistisch/wahhabitischem Netzwerk, finanziert durch die Saudis. Dieses Netzwerk hat seinen Sitz in den USA und Grossbritannien und kooperiert eng mit deren Regierungen und Spionagediensten. Im August 2008 absolviert Mutallab, oder jemand unter seinem Namen, bei diesem Netzwerk eine 16-tägige Ausbildung in Houston, Texas. Sein Ausbilder: ein Prediger des Netzwerkes namens Yasir Qadhi. Dieser ist ebenfalls „führender Teilnehmer“ einer Counter-Terror Strategiekonferenz in den USA im Sommer 2008. Veranstalter: das US-Counterterrorismus-Zentrum NCTC. „Flug 253 Chronologie: Akt II – von London nach Houston“ weiterlesen

Vereinte Nationen bekennen Flagge: Pakistan den Militärs überlassen

UNO drückt sich wider besseren Wissens um geheimdienstliche Operationen von Söldnern vor der Verantwortung zum Schutz der Menschenrechte und dem Weltfrieden

Am 31. Dezember 2009 teilte die UN-Sprecherin Ishrat Rizvi der Nachrichtenagentur Reuters mit, dass die Vereinten Nationen einige ihrer Mitarbeiter aus Pakistan wegen Sicherheitsbedenken abziehen werden. „Vereinte Nationen bekennen Flagge: Pakistan den Militärs überlassen“ weiterlesen

Tod von acht CIA-Agenten inmitten US-Militärbasis in Afghanistan

Ein Mann soll sich selbst und acht US-Geheimdienstmitarbeiter in die Luft gesprengt haben – in einem Fitnessraum oder einem Speisesaal eines US-Militärstützpunktes.

Am gestrigen Mittwoch, den 30.12.2009, ging die Meldung über acht getötete US-Bürger, die keine Armeeangehörigen sondern Zivilisten gewesen seien, durch die Medien. Ein Selbstmordattentäter hätte sich in die Luft gesprengt im Osten Afghanistans. „Tod von acht CIA-Agenten inmitten US-Militärbasis in Afghanistan“ weiterlesen

Hände weg vom Iran! Kein Krieg im Jemen und in Pakistan! Deutsche Truppen nach Hause!

Die USA lassen derzeit bewusst und skrupellos den Krieg in Asien eskalieren. Weltweit werden bei ominösen Attentaten Hunderte Schiiten umgebracht, Drohnen-Angriffe von US-Militärs, Spionageeinheiten oder Söldnern unter US-Kommando richten unter Bruch der internationalen Rechtsordnung in mehreren souveränen Staaten ein Massaker nach dem nächsten an. Gleichzeitig wirkt die Weltöffentlichkeit wie betrunken von der fast sehnsüchtig erwarteten Rückkehr des „Schreckismus“ („terror“ lat.: Schrecken).

In Pakistan läuft von Seiten der USA aus ein gesteuerter Putsch gegen den Präsidenten Asif Ali Zardari, dieser spricht von einer „Verschwörung, um Pakistan zu schwächen“ (1). Selbst der pakistanische Ministerpräsident Yousuf Raza Gilani, der regelmässig in Berlin um neue deutsche U-Boote aus den ausgebuchten Kieler HDW-Werften bettelt und an den Präsident Zardari bereits die Kontrolle über die Atomwaffen abtreten musste, kann sich über eine Verwicklung der indischen Spionage in Afghanistan nicht völlig herausreden (2). Derweil hält sich die 2007 aus Saudi-Arabien zurück importierte Witzfigur Navaz Sharif als Washingtons und Londons Puppe für das pakistanische Präsidentenamt bereit, um Zardari zu beerben. „Hände weg vom Iran! Kein Krieg im Jemen und in Pakistan! Deutsche Truppen nach Hause!“ weiterlesen

Über 1 Million US-geführte Soldaten und Söldner in Irak und Afghanistan

Iran, Iraq, whatever

Iran Situation: Die USA ziehen in Asien eine strategische Streitmacht nie gekannten Ausmasses zusammen. Auch Pakistan gerät in den Sog. Angesichts grosser Kriegsmüdigkeit im eigenen Machtraum, setzt man auf die Rekrutierung ganzer Söldnerheere und Milizen.

Afghanistan:
Laut dem US-Journalisten Jeremy Scahill, der seit Jahren u.a. über Blackwater recherchiert, hat die Obama-Regierung in der zentralasiatischen Besatzungszone des Nordatlantik-Paktes 189.000 eigene Streitkräfte unter ihrem Sold. 68.000 davon sind reguläre Soldaten der staatlichen US-Militärs und 121.000 davon sind „contractors“, also Söldner (1). Diese arbeiten nicht nur für das Pentagon, sondern auch für das Aussenministerium unter Hillary Clinton, sowie für die „Behörde der Vereinigten Staaten für internationale Entwicklung“. „Über 1 Million US-geführte Soldaten und Söldner in Irak und Afghanistan“ weiterlesen