Schlagwort: Palästina

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Auflösung der NATO – Forderung von 33 Parteien in 27 Ländern aus allen Kontinenten in Deklaration „For Peace! Against NATO!“

Arbeiter- und kommunistische Parteien unterzeichneten am 1.April eine Erklärung gegen die imperialistischen Interventionen der NATO mit ihren Folgen, die Kriegsherde auf unserem Planeten immer wieder neu anzuzünden. In dem Dokument wird die rigerose Auflösung dieser Organisation gefordert.

Das Murren gegen die NATO hat sich zu einem Crescendo in den letzten Jahren gesteigert, besonders nach den Lügen zu Russland, dem mörderischen Feldzug gegen Serbien und das Freigeben des Anbaus von Drogen in Afghanistan, wo unter der NATO-Führung die Produktion von Heroin nicht um das Vier- sondern um das Vierzigfache anstieg.

Jetzt hat eine weltweite Anti-NATO-Welle die politische Tagesordnung ergriffen, hiess es am 7.April in einem Artikel der russischen Pravda. „Auflösung der NATO – Forderung von 33 Parteien in 27 Ländern aus allen Kontinenten in Deklaration „For Peace! Against NATO!““ weiterlesen

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„Haltet mich zurück!“

„HALTET MICH zurück!“ ist ein Teil israelischer Folklore. Es erinnert uns an unsere Kindheit.

Wenn ein Junge einen Streit mit einem größeren und stärkeren Jungen hat, der vorgibt, er werde ihn jeden Augenblick angreifen, schreit den Zuschauern zu: „Haltet mich zurück, oder ich werde ihn umbringen!“ „„Haltet mich zurück!““ weiterlesen

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US-Senator im Libanon und in Syrien

US-Senator John Kerry traf sich am Donnerstag, den 1.April in seiner Rolle als Vorsitzender des Kommitees für auswärtige Angelegenheiten des US-Senats in Damaskus mit dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad und anderen Beamten.

Kerry unterstrich die „sehr wichtige“ Rolle Syriens bei der Erreichung des Friedens im Nahen Osten, aber die Vereinigten Staaten wären weiterhin besorgt über den Fluss von Waffen durch syrisches Gebiet an die libanesische militante Gruppe Hisbollah. „US-Senator im Libanon und in Syrien“ weiterlesen

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USA stimmten als einziges Land gegen Israel-Resolution des UN-Menschenrechtsrats

In Genf wurde von dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eine Resolution gegen die Siedlungspolitik der israelischen Regierung verabschiedet.

UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay sagte im Vorfeld in Genf, dass die Israelis einen „Mangel an Respekt vor dem Recht auf Leben“ hätten. (1) „USA stimmten als einziges Land gegen Israel-Resolution des UN-Menschenrechtsrats“ weiterlesen

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Es ist eine Sache des „timing“

ES GIBT Wochen, in denen ein einziges Wort die Nachrichten beherrscht. In dieser Woche war es das Wort „timing“.

Es hängt alles vom richtigen Zeitpunkt ab. Die Regierung Israels hat den Vertreter des Präsidenten Amerikas, Joe Biden, einen der größten „Freunde“ Israels ( d.h. einen, der AIPAC völlig ergeben ist) beleidigt und spuckte damit auch ins Gesicht des Präsidenten Barack Obama. Na und? Alles ist eine Sache des timing. „Es ist eine Sache des „timing““ weiterlesen

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Das Känguruh

GEORGE MITCHELL kommt mir vor wie ein Känguruh, das mit leerem Beutel herumhüpft.

Es hüpft hierhin und dorthin, hüpft nach Jerusalem und hüpft nach Ramallah, Damaskus, Beirut, Amman ( aber Gott bewahre, nicht nach Gaza, weil irgend jemand dies nicht mag). Es hüpft und hüpft, aber holt nichts aus seinem Beutel heraus, weil dieser leer ist. „Das Känguruh“ weiterlesen

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Netanyahu pflanzt einen Baum

„Man sieht das palästinensische Westjordanland vor lauter israelischen Bäumen nicht.“

Kaum war das Treffen mit dem Nahost-Sondergesandten George Mitchell des US-Präsidenten Obama in Jerusalem zur Belebung der Friedensgespräche vorbei, hatte sich der Premierminister Benjamin Netanyahu eine besonders höfliche Geste ausgedacht, um die Welt vor den Kopf zu stossen. „Netanyahu pflanzt einen Baum“ weiterlesen

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Israel erstellt Anti-Goldstone-Bericht für Vereinte Nationen und zahlt Entschädigung für UNO-Schäden im Gazakrieg

Israel hat eine Gegendarstellung zu dem UNO-Bericht vorbereitet, in dem sein Verhalten in dem Gaza-Krieg „getadelt“ wurde, sagte ein israelischer Beamter am Sonntag.

Bei dem erwähnten Bericht handelt es sich um Untersuchungen zum Aufdecken von Kriegsverbrechen der israelischen Armee während der Operation „Gegossenes Blei“ im vergangenen Jahr.

Richard Goldstone hatte im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates die Leitung der Untersuchungskommission – die United Nations Fact Finding Mission on the Gaza Conflict – übernommen. Der Bericht wurde im September 2009 veröffentlicht. „Israel erstellt Anti-Goldstone-Bericht für Vereinte Nationen und zahlt Entschädigung für UNO-Schäden im Gazakrieg“ weiterlesen

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EU-Delegation des Europäischen Parlaments in Gaza

Europäische Parlamentarier: Anwendung von Weisser Phosphor Munition gegen die Bevölkerung von Gaza in der israelischen Offensive „Gegossenes Blei“ muss vor ein Gericht wegen Kriegsverbrechen

Eine hochrangige Delegation des Europäischen Parlaments ist am Freitag zu einem Besuch im blockierten Gazastreifen eingetroffen, um ihre Solidarität mit der Bevölkerung von Gaza zum Ausdruck zu bringen. „EU-Delegation des Europäischen Parlaments in Gaza“ weiterlesen