Schlagwort: panzer

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PESCO III

Größere Konflikte gleich kleinere Rüstungsbrötchen

Im Dezember 2017 wurde die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl.: PESCO) ins Leben gerufen, um die Anbahnung europäischer Militär- und Rüstungsprojekte zu forcieren. Einer derjenigen, der den Prozess maßgeblich angeschoben hatte, war der damalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Als die PESCO aktiviert wurde, freute er sich mit den Worten, nun sei die im EU-Vertrag verankerte „schlafende Schönheit“ endlich erwacht. „PESCO III“ weiterlesen

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Geld für Panzer statt für Kitas

Haushalt für 2020: Bundesregierung steigert Militärausgaben

Anfang der Woche veröffentlichte die NATO ihre neuesten Zahlen über die Rüstungsetats ihrer Mitgliedsländer. Ihnen zufolge stiegen die Ausgaben des Bündnisses von 895,5 Milliarden Dollar im Jahr 2015 auf geschätzte 1.036 Milliarden Dollar in diesem Jahr an. Für die Bundesrepublik weist die NATO Steigerungen von 35,9 Milliarden Euro (2015) auf 47,3 Milliarden Euro (2019) aus. Analog dazu wuchs auch der offizielle Rüstungshaushalt hierzulande – weil hier einige Posten herausgerechnet werden, bleibt er allerdings leicht unter den NATO-Angaben: »2014 betrug der Solletat noch 32,4 Milliarden Euro. „Geld für Panzer statt für Kitas“ weiterlesen

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Rüstung als Integrationsprojekt?

Autor: Marius Pletsch

Eurodrohne – Kampfpanzer – Kampfflugzeug

Angesichts der aktuellen EU-Krisensymptome seien „konkrete und bedeutsame Integrationsprojekte“ vonnöten, forderte etwa Bundestags-Präsident Wolfgang Schäuble im Vorfeld der Unterzeichnung des deutsch-französischen „Aachener Vertrages“ am 22. Januar 2019.[1] Allerdings drängt sich derzeit der Verdacht auf, als würde eine weitere EU-Integration hauptsächlich über die Verteidigungs- und Rüstungspolitik forciert. Aus der kleinteiligen, auf viele EU-Länder verteilten Rüstungslandschaft soll künftig ein – deutsch-französisch dominierter – großer Militärisch-industrieller Komplex entstehen. In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) gab Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits vor einiger Zeit die rüstungspolitische Marschroute vor: „Wir müssen von den 180 Waffensystemen, die derzeit in Europa nebeneinander bestehen, auf eine Situation wie die der Vereinigten Staaten kommen, wo man nur etwa 30 Waffensysteme hat.“[2] „Rüstung als Integrationsprojekt?“ weiterlesen

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Kauf eines ehemaligen Truppenübungsplatzes in Thüringen

Deutschlandweite Spendensammelaktion des Naturschutzbundes Nabu für den Kauf des ehemaligen Militärgelände und Truppenübungsplatz Windknollen bei Jena in Thüringen

Die Ostertage sind traditionell eine gesellschaftlich-politische Zeit, in der Ostermärsche für den Frieden und gegen den Militarismus organisiert werden. Zudem wurde in allen Kulturen der Frühlingsanfang als Beginn des neuen Lebens gefeiert.

Eine gute Gelegenheit, beides zu verbinden – Entmilitarisierung und Naturschutz, bietet sich jetzt an mit dem Kauf des ehemaligen Militär- und Manövergeländes Windknollen bei Jena, auf dem nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges bis 1990 die sowjetischen Truppen mit ihren Panzern und Minen und zuvor die Soldaten des Kaisers, später der Wehrmacht mit ihrer Kavallerie die Erde umpflügten. „Kauf eines ehemaligen Truppenübungsplatzes in Thüringen“ weiterlesen

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„Faktisch muss man Schlupflöcher schaffen“

von Jürgen Wagner und Marc Bebenroth

Nur ein Lippenbekenntnis: Regierungsankündigung, Rüstungsexporte einzuschränken.

Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung heißt es, dass Rüstungswettläufe die Welt viel unsicherer machen. Trotzdem wird der deutliche Wille zur Aufrüstung ausgedrückt. Was sagen Sie zu diesem Widerspruch?

Es ist üblich, dass man in solchen Papieren blumige Formulierungen wählt, hinter denen sich bei genauem Hinsehen aber harte Rüstungspolitik verbirgt. Zum Ziel der NATO, die nationalen Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, hat man sich im Koalitionsvertrag indirekt verpflichtet. Und da wird jetzt so getan, als ob das eine bindende Abmachung sei. Dabei ist es eine nicht bindende Absichtserklärung. So wird einmal mehr eine politische Entscheidung als Sachzwang dargestellt. Das ist im übrigen auch der politische Kern dieser völlig bizarren Debatte um die angeblich chronisch unterfinanzierte Bundeswehr. „„Faktisch muss man Schlupflöcher schaffen““ weiterlesen

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Deutsche Waffenexporte in die Türkei

Autor: Alexander Kleiß, Informationsstelle Militarisierung e.V.

Bei ihrem Angriff auf die nordsyrische Region Afrin nutzt die türkische Armee auch Waffen aus Deutschland.

In den Medien wurden die Kampfpanzer Leopard2A4 sehr häufig erwähnt: 2005 genehmigte die Bundesregierung den Export von rund 350 Leopard2A4-Panzern der deutschen Rüstungsfirma Kraus-Maffei-Wegmann an die Türkei. Deutschland kümmert sich seitdem um die optimale Funktionsfähigkeit der Panzer. „Deutsche Waffenexporte in die Türkei“ weiterlesen

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US-Soldaten und Panzer treffen in Rumänien ein, um das Land zu ‚verteidigen’

Der letzte NATO-Aufmarsch beruft sich wieder auf Russland als Rechtfertigung

500 Mann US-Bodentruppen mit Panzern und anderen Fahrzeugen trafen heute in Rumänien ein als Teil eines neuen Infanterieaufmarsches in dem südosteuropäischen Land, von dem Regierungsvertreter sagen, dass dieser notwendig ist, um „die Verteidigung in Rumänien zu stärken“ und um Amerikas Verpflichtung gegenüber dem Alliierten unter Beweis zu stellen.

Rumänien ist ein Mitglied der NATO, und dieser Aufmarsch wird präsentiert als einer von einer Serie von US-Aufmärschen in Osteuropa, hauptsächlich in den Baltischen Staaten, um „Russland zu konfrontieren,“ obwohl Rumänen nicht besonders nahe an Russland liegt und die beiden Länder seit Jahrzehnten ziemlich gute Beziehungen pflegen. „US-Soldaten und Panzer treffen in Rumänien ein, um das Land zu ‚verteidigen’“ weiterlesen

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Panzer statt Riesenrad: Bundeswehr und OB zielen direkt aufs Herz der Zivilgesellschaft

Mitteilung vom Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband
an der Friedrich-Schiller-Universität und der Fachhochschule Jena

Der SDS Jena kritisiert aufs Schärfste, dass Andreas Bausewein der Bundeswehr am 11. Juni in Erfurt eine Plattform für militärische Propaganda, und damit für Mord und Leid, gibt. Während die Soldat*innen in allen anderen Bundesländern in ihren Kasernen den „Tag der Bundeswehr“ feiern, wird daraus auf Einladung des Oberbürgermeisters in Erfurt eine Veranstaltung im Herzen der Zivilgesellschaft – auf dem Domplatz – gemacht.

An Veranstaltungspunkten wie „Wieviel Soldat steckt in einem Sportler? Spitzensportler im Gespräch“ über „Talkrunde „Reservisten – Bindeglied zwischen Bundeswehr und Gesellschaft“ bis hin zu „Mehr als nur Flecktarn…überraschende Modenschau“ wird deutlich, dass es sich bei dieser Veranstaltung nicht um eine ehrliche Darstellung der Bundeswehr, sondern um eine verharmlosende Zurschaustellung der Bundeswehr als vermeintlich normalen Arbeitgeber handelt. Es wird suggeriert, dass Karriere bei der Bundeswehr nicht zwingend militärisch sein muss, sondern dass es vielfältige Karrierechancen im sogenannten „zivilen“ Bereich gibt. Der Arbeitgeber Bundeswehr ist und bleibt aber eine, von Grund auf militaristische Organisation. „Panzer statt Riesenrad: Bundeswehr und OB zielen direkt aufs Herz der Zivilgesellschaft“ weiterlesen

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US-Piloten erschossen beim Angriff auf MSF-Krankenhaus fliehende Ärzte

Ärzte, Mitarbeiter versuchten, vor den Angriffen in anderen Teil der Anlage zu entkommen

Zu weiterer Empörung über den Angriff der Vereinigten Staaten von Amerika auf ein Krankenhaus der Ärzte ohne Grenzen (MSF) in Kunduz, Afghanistan, hat die Veröffentlichung von MSF beigetragen, dass einige der getöteten Mitarbeiter, unter ihnen Ärzte, von Piloten der Vereinigten Staaten von Amerika erschossen wurden, während sie versuchten, aus dem bombardierten Krankenhaus in andere Teile der Anlage zu entkommen. „US-Piloten erschossen beim Angriff auf MSF-Krankenhaus fliehende Ärzte“ weiterlesen