Warum Venezuela jetzt auch noch zwei Parlamentspräsidenten hat

Andauernde Debatte um Doppelwahl zum Präsidium der Nationalversammlung in Caracas. USA drohen mit Sanktionen, Russland spricht von Verfassungstreue

Nach der Wahl eines neuen Präsidiums der Nationalversammlung in Venezuela hat der bisherige Amtsinhaber Juan Guaidó über ein paralleles Gremium unter seiner Leitung abstimmen lassen. Bei einer improvisierten Sitzung oppositioneller Abgeordneter im Gebäude der regierungskritischen Tageszeitung El Nacional ließ er sich ebenfalls am Sonntag als Präsident des Parlaments wiederwählen. Für ihn sollen 100 oppositionelle Abgeordnete gestimmt haben, darunter die Mitglieder der Fraktion 16 de Julio, die bisher eine ebenso kritische Haltung gegenüber Präsident Nicolás Maduro und Guaidó eingenommen hat. Zuvor war bei einer Skandalsitzung in der Nationalversammlung der Oppositionspolitiker Luis Parra zum Nachfolger Guaidós bestimmt worden. „Warum Venezuela jetzt auch noch zwei Parlamentspräsidenten hat“ weiterlesen

Saure Gurken

HALLELUJAH! Endlich habe ich etwas gefunden, über das ich mit Benjamin Netanjahu einer Meinung bin. Wirklich!

An diesem Montag versammelte sich die Knesset nach einem langen (gesegneten) Urlaub zu ihrer Wintersitzung. Bei dieser Gelegenheit sind der Staatspräsident und der Ministerpräsident stets dazu eingeladen, eine Rede zu halten. Die Reden sollen festlich sein, voller frommer Phrasen. Zum einen Ohr rein, zum andern raus.

Dieses Mal nicht. „Saure Gurken“ weiterlesen