Eines Morgens wachten die Menschen auf in ihrer Republik, schauten aus dem Fenster, kauften sich ein paar Brötchen und knipsten das Internet an. Irgendwie ging es ihnen besser. Irgendetwas war anders. Als ob ein ekliger, stinkender Nebel sich plötzlich vom Land verzogen hätte, atmeten die Menschen plötzlich befreit auf, unterhielten sich seit Jahren wieder mal mit den Nachbarn, huch, sahen die komisch aus, aber irgendwie nette Leute, man wusste auf einmal gar nicht mehr warum man sich gestritten hatte.
Online-Umfrage: „Links und Frei“ – Fehlt eine Partei?
Heute jährt sich der Hundertste Geburtstag von Willy Brandt. Die „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ S.P.D. feiert ihren ehemaligen Bundeskanzler, der seiner Biografie den Titel „Links und Frei“ gab. Viele in der Republik wären – mutmaßlich – mit diesem Titel einigermaßen einverstanden, gäbe es heute eine Partei die ihm entsprechen würde. Nach unserer subjektiven Auffassung ist das nicht mehr der Fall. Genau diese subjektive Auffassung soll hier einmal, im Rahmen unserer bescheidenen Möglichkeiten, in Form einer neutral gehaltenen Online-Umfrage getestet werden.
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Hallo „Antikapitalistische Linke“: No Pasaran.
Die „Antikapitalistische Linke“, 2006 schon vor der Einverleibung der „Wahlalternative für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ W.A.S.G. durch die P.D.S. und der anschließenden Umetikettierung in Die Linke gegründet, hat auf ihrer Versammlung am 9. November in Hannover einen Aufruf zur „Neugründung der Antikapitalistischen Linken (AKL) in der Linken“ veröffentlicht. Ebenso stellte die „Antikapitalistische Linke“ bei der Tagung des Parteivorstands von „Die Linke“ am 23. und 24. November in Berlin einen eigenen Entwurf für den Wahlkampf zum machtlosen „Europäischen Parlament“ in 2014 vor, den der Parteivorstand aber ablehnte.
Ich möchte hier kurz erläutern, warum auch dieser Topfdeckel des Imperialismus namens „Antikapitalistische Linke“ bald vom Bottich linker Politik fliegt. „Hallo „Antikapitalistische Linke“: No Pasaran.“ weiterlesen
Online-Umfrage zur Bundestagswahl
Morgen wird das Parlament der Berliner Republik gewählt. Radio Utopie bietet seinen Leserinnen und Leser an, hier bereits ein Stimmungsbild abzugeben. „Online-Umfrage zur Bundestagswahl“ weiterlesen
Komplott in Ägypten
Gestern war seit langem der erste Tag ohne Blutvergießen in Ägypten. Dann passiert folgendes: „Komplott in Ägypten“ weiterlesen
Ägypten: Letztes Gefecht des „war on terror“
Vor den heutigen Protesten der Pro-Demokraten und der Muslimbruderschaft gegen die Militärdiktatur über Ägypten etwas Licht durch den Nebel um die Geiselnahme von Hunderten von Menschen in der Al-Fath-Moschee am Kairoer Ramses-Platz.
Bereits am Tage des Putsches in Ägypten, am 3. Juli, sagte ich exakt die Entwicklung voraus, die sich derzeit abspielt. Das war kein Zeichen besonderer Intelligenz, sondern schlicht von Übung und korrekter Diagnose. In Ägypten versuchen die gleichen Kräfte, die seit fast 12 Jahren von einem durch Attentate erzeugten Krieg profitieren, diesen sowohl blutigen wie kafkaesken Prozess weiter am Laufen zu halten. In diesem „war on terror“ profitieren nicht nur diejenigen, die Attentate und Krieg hätten verhindern müssen – Geheimdienste, Polizei, Militär – sondern mindestens im gleiche Maße auch die Nomenklatura der jeweiligen Gesellschaft, die eine Entmachtung durch demokratische Mittel und die Entwicklung bzw Weiterentwicklung eines Öffentlichen Bewusstseins durch Kommunikation und Information der Bevölkerung scheut. „Ägypten: Letztes Gefecht des „war on terror““ weiterlesen
Ich bin Peer Steinbrück. Und mein Ghostwriter dreht durch.
Schönen guten Tag. Ich bin der Peer, der Steinbrück. Und ich wollt´ nur mal sagen – ich verstehe die Welt nicht mehr. „Ich bin Peer Steinbrück. Und mein Ghostwriter dreht durch.“ weiterlesen
„Ist Ihnen eigentlich bewusst, wie erfolgreich wir bislang waren?“
Die Rede von Martin Poguntke, TheologInnen gegen Stuttgart 21, bei der heutigen 178. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen „Stuttgart 21“ (S21) „„Ist Ihnen eigentlich bewusst, wie erfolgreich wir bislang waren?““ weiterlesen
Parteiaustritt nach 30 Jahren: Offener Brief von ehem. Stuttgarter Grünen-Stadtrat
Thema „Stuttgart 21“ (S21): Offener Brief an die Mitglieder der Partei Bündnis 90/Die Grünen von Martin Poguntke, ehemaliger Stuttgarter Stadtrat für Bündnis 90/Die Grünen und Mitbegründer der Initiative „TheologInnen gegen S21“, bezüglich seinem Parteiaustritt nach 30 Jahren.
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Paneuropa-Parteien kündigen erwarteten Angriff auf das Grundgesetz an
Die durchgängig paneuropäisch ideologisierten Parteien in Bundestag und Bundesrat wollen das Grundgesetz ändern, weil das verbietet worüber sie Volksabstimmungen abhalten wollen.
Die bis auf die gemeinsame paneuropäische Ideologie inhaltlich-politisch längst entkernten, seelenlosen Funktionärsapparate der bereits über eine Generation lang etablierten Parteien planen nun den von uns seit Jahren erwarteten Angriff auf die Substanz der Verfassung unserer Republik.
Nachdem alle seit 1949 im Bundestag vertretenen Parteien sich zeit ihrer Existenz in Westdeutschland und nachfolgend in der Berliner Republik ausnahmslos alle weigerten, dem Staatsvolk entsprechend Artikel 20 Grundgesetz die ihm grundrechtlich durch „Wahlen und Abstimmungen“ auf Bundesebene zustehende Gestaltung der Republik durch Beschluss einer ausführenden Gesetzgebung zu ermöglichen, kündigt nun das paneuropäische Kartell der Etablierten in Deutschland für Juni eine Änderung des Grundgesetzes an.
Maximal perfide, zynische und abgrundtief heuchlerische Begründung der Parteien: die Verfassung. die für jeden des Lesens Mächtigen 82 Millionen Menschen bereits seit 64 Jahren das Grundrecht auf Abstimmung garantiert, müsse erst geändert werden um Volksabstimmungen zu ermöglichen.
Damit der Hintergrund dieses Vorhabens den etwas stumpfer gestrickten Kunden, denen die eigene Wahl vielleicht bereits in die Urne gelegt scheint, nicht sofort auffällt, wird durch die Parteien – wie üblich – das Wort „Volksabstimmung“ peinlichst vermieden und durch den Begriff „Volksentscheid“ ersetzt. „Paneuropa-Parteien kündigen erwarteten Angriff auf das Grundgesetz an“ weiterlesen