Schlagwort: Parteien

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Wikileaks Partei: Unruhe im Hinterhof ihrer Majestät Australien

Die größte Macht auf dem Planeten Erde ist die Macht der Gewohnheit. Hat man sie erst einmal den Beherrschten aufgezwungen, ja ist diesen der (Selbst-)Zwang selbst bereits Gewohnheit (und damit Macht der Herrschenden) geworden, brauchen Herrschende, Kontrollierende und Profiteure der Gesellschaftsstruktur andere Machtmittel nicht mehr voll einzusetzen, sondern können diese ganz sophisticated in der Handtasche lassen (oder beizeiten mal vielsagend heraus holen, ganz zufällig, ein bisschen damit herum wedeln und dann wieder einpacken).

Ein Beispiel für diese Art der versteckten Herrschaft über einen äußerlich als Demokratie erscheinenden Staat ist Australien. „Wikileaks Partei: Unruhe im Hinterhof ihrer Majestät Australien“ weiterlesen

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Ein Schritt zur Mitte hin

ES WAR die Nacht für die Optimisten.

Dienstag um 22 Uhr eins, eine Minute nachdem die Wahllokale geschlossen wurden, verkündeten die drei Fernsehprogramme das Ergebnis ihrer Hochrechnungen, die unmittelbar nach dem Verlassen der Wahllokale durchgeführt wurden.

Die verheerenden Voraussagen der Pessimisten wurden total widerlegt.

Israel ist nicht verrückt geworden. „Ein Schritt zur Mitte hin“ weiterlesen

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Eine Person, die man Niemand nennt

PLÖTZLICH wird mir bewusst, dass ein neuer Stern am politischen Firmament Israels erschienen ist. Bis gestern wusste ich nicht einmal etwas von seiner Existenz.

Eine geachtete öffentliche Meinungsumfrage stellte eine nixoneske Frage: Von welchem Politiker würden Sie einen Gebrauchtwagen kaufen? Die Antwort war überwältigend. Kein einziger Politiker erreichte 10%. Außer einem, dem beachtliche 34% der möglichen Stimmberechtigten vertrauen würden: ein gewisser „Niemand“.

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Shmuli und Shaffir – die kleinen Schmocks der israelischen Verräterpartei

Itzik Shmuli und Stav Shaffir, die sich 2011 der von Daphni Leef ins Leben gerufenen Sozialbewegung Israels anschlossen und als Sprungbrett nutzten, kandidieren für die Knesset. Dagegen wäre nichts einzuwenden – täten sie dies nicht als Kandidaten der Arbeitspartei, der israelischen S.P.D., die u.a. die Kolonisierung („Siedlungen“) des besetzten Palästina unterstützt und seit der Ermordung ihres Vorsitzenden Yitzchak Rabin 1995 durch israelische Faschisten an diese so ziemlich alles und jeden verraten und verkauft hat der so dämlich war sich auf diese Verräterpartei einzulassen.

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Euro-System: Kollektiver Wahn zur Selbstzerstörung erfasst ex-Syriza-Koalition

Griechenland: Die ehemalige „Koalition der Radikalen Linken“ Syriza beschließt die unbedingte Beibehaltung des Euro-Finanzsystems und Transformation zur Einheitspartei. Syriza begeht damit Selbstmord. Sie tut dies in einem kollektiven Wahn zur Selbstzerstörung, der große Teile des Kontinents Europa bereits erfasst hat. „Euro-System: Kollektiver Wahn zur Selbstzerstörung erfasst ex-Syriza-Koalition“ weiterlesen

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Entwurf für eine Neue, Klassische Linke

Verfassungsorientiert, demokratisch, säkular, sozial, international solidarisch, nichtinterventionistisch und für die Freiheit für den Menschen.

Das fehlt. Hier und anderswo.

In Griechenland spielt sich derzeit der gleiche Prozess ab, wie er sich seit 2004 in der maßgeblich durch die PDS mitbegründeten „Europäischen Linken“ abspielt. Linke Politik soll unterworfen, zerschlagen, kontrolliert werden – genauso wie die souveränen Demokratien auf dem Kontinent Europa, explizit diejenigen im Einflussbereich des Euro-Kapitalismus. Wovor ich am 13. Mai gewarnt habe und was gegenüber Radio Utopie von einem hochrangigen Syriza-Sprecher als rein „technischer Schritt“ verkauft wurde, wird nun derzeit in Griechenland exzessiv vorangetrieben: die Transformation einer Koalition der Radikalen Linken (Syriza) zu einer Unterpartei der linientreuen Einheitspartei Paneuropas und des Euro-Kapitalismus, der „Europäischen Linken“. Am ersten Dezember-Wochenende soll dies von Delegierten der bisherigen Syriza-Koalition beschlossen werden. „Entwurf für eine Neue, Klassische Linke“ weiterlesen

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Griechenland: SYRIZA-Koalition beschließt gemeinsame Wahlliste, um als Partei antreten zu können

Wie aus Griechenland verlautet, haben die Vertreter der Parteien in der Koalition der Radikalen Linken SYRIZA einstimmig die Gründung einer gemeinsamen Wahlliste beschlossen, um bei der nächsten Parlamentswahl formal nicht als Parteibündnis, sondern als Partei antreten zu können. Die gemeinsame Wahlliste wird morgen beim Verfassungsgerichtshof eingereicht. „Griechenland: SYRIZA-Koalition beschließt gemeinsame Wahlliste, um als Partei antreten zu können“ weiterlesen

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Netanjahu ist tot.

Yair Lapid - kennen Sie den schon?
Yair Lapid – kennen Sie den schon? (Bild:Wikipedia)

Die Kriegsdrohungen gegen den Iran, sowie die Bombardements gegen den Gazastreifen, haben einen simplen Hintergrund: Benjamin Netanjahu, Ehud Barak, sowie alle anderen Akteure der rechtsradikalen Regierung Israels versuchen mit allen Mitteln und ihren Fantomparteien die noch dieses Jahr anstehenden Wahlen in Israel zu gewinnen. Das wird ihnen nicht gelingen, da sich mit einem Dreivierteljahr Verspätung der soziale Protest der Bevölkerungsmehrheit parlamentarisch-demokratisch umsetzt.

Die israelische Zeitung „Maariv“, im auch in Israel mittlerweile ortsüblichen Standard irgendwo im Sumpf rechts neben der Leitplanke befindlich, veröffentlichte gestern eine neue Umfrage. Nach dieser beträgt der „Vorsprung“ vom immer noch krieg-, ergo erfolglosen Premierminister Benjamin Netanjahu und seiner faschistisch-klerikalen Koalition gegenüber der größtenteils ebenso rechtsradikalen, bellizistischen und antidemokratischen „Opposition“ in Israel, ganze vier Knesset-Sitze – bei einer Fehlerquote von zwei Sitzen.

Das aber für Netanjahu und seine vom seit Jahrzehnten andauernden faktischen Ausnahmezustand profitierende Nomenklatura so Beunruhigende, so Verheerende, ja gar schröcklich Schmöckliche ist, daß es überhaupt wieder eine relevante Oppositionspartei gibt. Und zwar eine Oppositionspartei, welche die Netanjahu-Regierung bereits versucht hat mit zwei Sondergesetzen zu verhindern.

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