Das Abstimmungsergebnis auf dem derzeit laufenden „S.P.D.“-Parteitag in Bonn prognostizierte der Twitter Nutzer @hdBerretz bereits gestern mit „65 Prozent, plus minus 3 Prozent, für #GroKo“. Heute Vormittag gaben Journalisten aus der Nomenklatura eine ähnliche Einschätzung. In der damals über „Doppelmitglieder“ zerschlagenen und heute verdrängten „Wahlalternative für Arbeit und Gerechtigkeit“ sagte mir einmal ein Trotzkist: „Daniel, ich bin Gewerkschaftler. Abstimmmungen werden organisiert“. „„S.P.D.“ beschließt also erneute Wahl der Kanzlerin Merkel und „große Koalition““ weiterlesen
„Früher wollten alle Parteien eine europäische Verfassung. Heute ist es nur noch Die Linke.“
Ist nicht alles schlecht. Doch im Gegensatz zu anders lautenden Gerüchten fordert auch der linke Flügel von Dr. Gysis GmbH „Die Linke“, genau wie alle anderen etablierten Parteien, eine Beseitigung des Grundgesetzes zugunsten einer „europäischen Verfassung“. „„Früher wollten alle Parteien eine europäische Verfassung. Heute ist es nur noch Die Linke.““ weiterlesen
„Die Linke nicht für ein Ende des Euro…ganz im Gegenteil“
Kurze Erläuterung zum Wahlprogramm von „Die Linke“ für die Bundestagswahl, das heute in Dresden bei deren Parteitag beschlossen wird.
Der Ableger der seinerzeit 2004 maßgeblich von der aus dem Bundestag geflogenen P.D.S. mitbegründeten „Europäischen Linken“ beschließt heute in Dresden, trotz aller durch und für das Finanzsystem „Euro“ bewirkten und seit über drei Jahren in den Staaten mit Euro-System stetig zunehmenden Verarmung, Verelendung, Entstaatlichung, Entrechtung und Enteignung, die fortgesetzte Unterstützung des imperialistischen Euro-Kapitalismus. Weitergehend fordert „Die Linke“ eine Änderung der E.U.-Verträge und redet über nicht existierende „Grundrechte in Europa“. „„Die Linke nicht für ein Ende des Euro…ganz im Gegenteil““ weiterlesen
CSU-Parteitag: Heribert Prantl reiht sich bei den EU-Antidemokraten ein
Der ehemals pro-demokratische linksliberale Journalist Heribert Prantl vollzieht den Schwenk zum Antidemokraten der „Europäischen Union“ und stellt sich vor der Wahl des stellvertretenden CSU-Vorsitzenden auf die Seite von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, einem Mitglied der „Europa-Union“.
Wenn ich mich daran erinnere, daß auch ich Heribert Prantl mal als liberalen und pro-demokratischen Journalisten hochgehalten habe, steht mir das ganze schaurige Ausmaß des Verrats etablierter Journalisten, Medien, Parteien und Organisationen an Republik und Verfassung wieder mal vor Augen. „CSU-Parteitag: Heribert Prantl reiht sich bei den EU-Antidemokraten ein“ weiterlesen
Der Ratgeber „Ihr wisst schon wer“
Sigmar Gabriel hat heute auf dem Sonderparteitag der SPD in Berlin eine echt lange Rede gehalten. In dieser kamen, wie durchaus öfter mal bei Parteitagen, recht nützliche und manchmal sogar nette Dinge vor. Es gilt da nur noch ein paar kleine Irrtümer zu konstatieren. „Der Ratgeber „Ihr wisst schon wer““ weiterlesen