U.S. und E.U. teilen Kriegskoalition gegen Iran formal auf um den Bundestag zu passieren
„Operation Sentinel“ und „Force Generation“: Militärs sprechen sich im U.S.-Zentralkommando ab.
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„Operation Sentinel“ und „Force Generation“: Militärs sprechen sich im U.S.-Zentralkommando ab.
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Was aktuelle Forderungen nach einer deutschen Entsendung von Kriegsschiffen an den Persischen Golf anbelangt, war die neue Verteidigungsministerin sichtlich bemüht, sich alle Optionen offen zu halten. Eine klare Absage jedenfalls hört sich anders an: „Gerade in diesen Zeiten ist unsere Bundeswehr eines der zentralen Instrumente unserer Sicherheit. Die aktuellen Entwicklungen in der Straße von Hormuz zeugen davon.“ Anschließend betonte sie generell, aber eben sicherlich ganz besonders mit Blick auf die jüngsten Forderungen der Verbündeten: „Das heißt, dass wir Unterstützungsanfragen unserer Partner immer gewissenhaft prüfen müssen – Weder dürfen wir sie vorschnell bejahen, noch ihnen reflexartige Absagen erteilen. Das heißt auch, dass wir unsere Einsatzregeln so gestalten, wie dies militärisch sinnvoll und partnerschaftlich geboten erscheint.“
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Die Beteiligung an der Kriegskoalition im Persischen Golf „scheint gefallen“. Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht sind offensichtlich zur ausführenden Dienerschaft ausländischer Mächte verschmolzen. Etablierte Linke, Pazifismus oder Sozialdemokratie von Bedeutung existieren in Deutschland nicht.
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London: Militärs verlangen vom demnächst sein Amt antretenden neuen Premierminister eine „schnelle Antwort“ gegen den Iran.
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Die Idee zur Kaperung des unter britischer Flagge fahrenden Tankers „Stena Impero“ durch die iranischen „Revolutionsgarden“ könnte von U.S.-Kriegslobbyist John Bolton selbst sein.
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