DIE EU-AGENDA „SINGLE EUROPEAN SKY“ (III): Die Hintergründe des Flugverbots und wie es zustande kam

Teil I – Der systemische Ausverkauf von Flugsicherung und Lufthoheit Teil II – Sesar, öffne Dich Die „International Civil Aviation Organization“ (ICAO) („Internationale Zivilluftfahrt-Organisation“) begründet sich auf den Chicagoer Vertrag über die internationale Zivilluftfahrt vom 7. Dezember 1944. Just im September 2009, nach der erfolgten Verfassungsänderung in Deutschland und dem Inkrafttreten der daraufhin möglichen Änderungen des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG), welche schon vor der Verfassungsänderung im Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung luftverkehrsrechtlicher Vorschriften“ vorbereitet worden waren, gab die ICAO einen neuen, fast für den gesamten weltweiten Luftverkehr verbindlichen, „Ausweichplan“ („contingency plan“)  heraus. (1) Inhalt dieses Plans: Zu ergeifende Massnahmen im Falle eines…

DIE EU-AGENDA „SINGLE EUROPEAN SKY“ (II): Sesar, öffne Dich

Teil I – Der systemische Ausverkauf von Flugsicherung und Lufthoheit Im ersten Teil umschrieben wir einen seit Jahren durch Behörden und „Parteien“ in Deutschland betriebenen systemischen Ausverkauf von Flugsicherung und Hoheit über den deutschen Luftraum. Durch eine Verfassungsänderung im Mai 2009 verlor die Republik diesen wichtigen Teil einer staatlichen Souveränität. Dies erfolgte im Zuge einer von den deutschen Regierungen seit 2001 mit initiierten Masterplans der „Europäischen Union“ (EU) zur Vereinheitlichung und Gleichschaltung der Kontrolle des gesamten zivilen und militärischen Luftverkehrs über Europa: der Agenda „Single European Sky“. Name des Masterplans: „Single European Sky ATM Research Programme“ (Sesar).