Schlagwort: Präsident

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„Kabale“ in Nigeria: Massenmord unter falscher Flagge

Das jüngste Massaker im erdölreichen Land Afrikas dient dem Vizepräsidenten „Goodluck Jonathan“ zur Machtsicherung. Wieder einmal sollen in einem Staat die Bevölkerung, Muslime, Christen,  Menschen aus dem Norden und Süden des Landes gegeneinander gehetzt werden, um sie dann in aller Ruhe weiter auszubeuten.

Mal einen kurzen  Abriss über die Situation in Nigeria: dieser Vize „Jonathan“ (klingt irgendwie so beruhigend westlich-zivilisiert-abendländisch, was?) will sich die Macht des verschwundenen Präsidenten Musa Yar‘Adua sichern, der nach dem Detroit-Vorfall mit „Unterhosenbomber“ „Abdulmutallab“ auf Flug 253 angeblich zur „Behandlung“ nach Saudi-Arabien geflogen wurde und angeblich vor wenigen Tagen von dort zurückgekehrt ist.

De facto ist Präsident Yar‘Adua bereits vor dem angeblichen Flugzeug-Attentat am 25.Dezember verschwunden. In Lagos fordern Demonstranten wütend, dass sich der angeblich noch lebende Präsident endlich in der Öffentlichkeit zeigt (1). Ganz Nigeria spricht von einer Verschwörung („cabal“), nur die deutschsprachige Presse lügt, hetzt und heuchelt mal wieder, so feste sie nur kann. „„Kabale“ in Nigeria: Massenmord unter falscher Flagge“ weiterlesen

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Uribes Wiederwahl zum Präsidenten von Verfassungsgericht in Kolumbien abgelehnt

Das Verfassungsgericht von Kolumbien hat am 26.Februar die erneute Kandidatur des amtierenden Präsidenten Alvaro Uribe Vélez abgelehnt.

Da sich der Präsident auf Grund der Verfassung des Landes nicht mehr zur Wiederwahl bei den Präsidentenwahlen im kommenden Mai aufstellen lassen aber das Regieren mit einer dritten Amtszeit nicht aufgeben wollte, haben seine Anhänger ein Referendum abgehalten, um die Gesetze entsprechend ändern zu lassen. „Uribes Wiederwahl zum Präsidenten von Verfassungsgericht in Kolumbien abgelehnt“ weiterlesen

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Über 1 Million US-geführte Soldaten und Söldner in Irak und Afghanistan

Iran, Iraq, whatever

Iran Situation: Die USA ziehen in Asien eine strategische Streitmacht nie gekannten Ausmasses zusammen. Auch Pakistan gerät in den Sog. Angesichts grosser Kriegsmüdigkeit im eigenen Machtraum, setzt man auf die Rekrutierung ganzer Söldnerheere und Milizen.

Afghanistan:
Laut dem US-Journalisten Jeremy Scahill, der seit Jahren u.a. über Blackwater recherchiert, hat die Obama-Regierung in der zentralasiatischen Besatzungszone des Nordatlantik-Paktes 189.000 eigene Streitkräfte unter ihrem Sold. 68.000 davon sind reguläre Soldaten der staatlichen US-Militärs und 121.000 davon sind „contractors“, also Söldner (1). Diese arbeiten nicht nur für das Pentagon, sondern auch für das Aussenministerium unter Hillary Clinton, sowie für die „Behörde der Vereinigten Staaten für internationale Entwicklung“. „Über 1 Million US-geführte Soldaten und Söldner in Irak und Afghanistan“ weiterlesen

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Bildungsstreik: Bundeskongress in Potsdam

Die republikweit aktiven Studierenden laden vom 18.-20.Dezember zum „bundesweiten Bildungsstreik-Kongress“ in die Universität Potsdam. Eingeladen sind auch die Schülerschaft, sowie Auszubildende. Derweil kommt die seit Jahrzehnten erstarrte Republik unter dem Druck der Studentenschaft endlich in Bewegung.

Es tut sich was. Nach langen Wochen, in denen sich aktive Studierende unter dem Gemecker ihrer fachidiotischen Kommilitonen zäh für die Bildungschancen ihrer und der nächsten Generation einsetzten, bewegt sich langsam, ganz langsam, das scheintote Establishment und seine verfaulten, korrupten Strukturen. Heute forderte sogar die überflüssigste aller Organisationsleichen, der deutsche „Gewerkschaftsbund“ DGB, zusammen mit dem Studentenwerk eine Erhöhung und Ausweitung des Bafög (1). Wohl gemerkt: jetzt schon. Wie sozial, wie engagiert, wie mutig, ach, wie toll von ihnen. „Bildungsstreik: Bundeskongress in Potsdam“ weiterlesen

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Abzugsstrategie für Afghanistan: Obama beruft überraschend Treffen im Weissen Haus ein

Heute Nacht berät zum neunten Mal die Washingtoner Regierung mit ihren Militärs über das weitere Vorgehen in Asien. Zum ersten Mal steht dabei eine konkrete Abzugsstrategie für Afghanistan auf der Tagesordnung. Ein weiteres Treffen ist derzeit nicht mehr angesetzt. Den Tag über empfängt dann Obama den indischen Ministerpräsidenten Manmohan Singh im Weissen Haus.

Nach dem letzten Afghanistan-Treffen am 11.November, hatte US-Präsident Barack Obama seine Unzufriedenheit mit den Forderungen und Plänen des Militärs bekundet und war ohne eine Entscheidung über die geforderte Entsendung von 40.000 zusätzlichen Soldaten nach Afghanistan zu seiner Asienreise aufgebrochen. Gleichzeitig hatte er den afghanischen Präsidenten Hamid Karzai massiv unter Druck gesetzt und mit dem Abzug aus Afghanistan gedroht. (1) „Abzugsstrategie für Afghanistan: Obama beruft überraschend Treffen im Weissen Haus ein“ weiterlesen

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Afghanistan: Berichte über neues Massaker in deutscher Besatzungszone

Kunduz: Nach der Nachrichtensperre nun die Kriegspropaganda –  der „Gouverneur“ von Kunduz, Mohammad Omar, prahlt mit 5 Tagen ununterbrochenem Bombardement von Ortschaften und 133 toten „Taliban“. Das deutsche Militär kollaborierte demnach bei der „antiterroristischen“ Militäroperation direkt an der Grenze zu Tadschikistan, welche unter der durch das deutsche Parlament regelmässig erteilten Kriegsvollmacht OEF („Operation Enduring Freedom“) stattfand.

Der lokale Prokonsul  in der deutschen Besatzungszone, „Gouverneur“ Mohammad Omar, hatte gestern gut lachen. In der deutschlandweit meistgelesenen Fachzeitschrift für Kriegspropaganda (1) konnte er endlich wieder Erfolgsmeldungen loswerden. Im englischsprachigen Nato-Raum zog das „Wall Street Journal“ (2) nach.

Wenn die Prahlereien des Prokonsuls der Besatzungstruppen stimmen, veranstalteten diese über 5 Tage im als „Gul Tepa“ benannten Ort im Norden Afghanistans ein Massaker. Der Ort wurde durch deutsche Truppen abgeriegelt (2), die Amerikaner warfen die Bomben hinein – „5 Tage lang, 24 Stunden lang“ (1). Wer noch laufen konnte, den fing die „Bundeswehr“ dann als „flüchtende Aufständische“ („fleeing insurgents“) ein. (2) „Afghanistan: Berichte über neues Massaker in deutscher Besatzungszone“ weiterlesen

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Hoffen um die Welt

Amerika hat sich nach dem 11.September 2001 zu einer imperialen Grossmacht aufgeschwungen, welche die eigenen Regeln verletzt, die eigenen Träume verraten, die eigenen Freunde verlassen und die eigene Substanz zerstört hat.
Es tat dies in vollem Bewusstsein und nicht unter Zugzwang, es tat dies in dem Versuch die Herrschaft über den Planeten zu erringen, es tat dies ohne Mitleid oder Rücksicht und es tat dies ohne Skrupel – kalt, grausam, barbarisch.

Es gab nichts auf das Amerika hörte, es gab nichts was Amerika nicht tat um seine Herrschaft zu festigen, es gab nichts was Amerika sah ausser die Willigen und die Feinde.

Nun wird es dafür den Preis bezahlen.

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Die Demokratenunion

Die Obama-Clinton-Einheit befindet sich in vollem Anmarsch auf das Weisse Haus

Washington, vorgestern Abend: „Dies war eine hart ausgetragene Kampagne. Das war es, was es so spannend und intensiv gemacht hat und warum die Leidenschaft der Menschen auf beiden Seiten so gross war. Ich weiss, dass meine Unterstützer extrem starke Gefühle haben, und ich weiss, Baracks genauso. Aber wir sind eine Familie, und wir haben jetzt die Gelegenheit wirklich deutlich zu machen dass wir wissen was auf dem Spiel steht und dass wir alles dafür tun um dieses Weisse Haus zurückzugewinnen.“ „Die Demokratenunion“ weiterlesen