Längst überfällig
Am 5.11.2018 wurde auf einer Pressekonferenz im Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat durch Bundesinnenminister Horst Seehofer die Versetzung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in den einstweiligen Ruhestand bekanntgegeben. Maaßen wurde von seinen bisherigen Verpflichtungen freigestellt, so Seehofer. „Dr. Maaßen ist vom Hof gejagt“ weiterlesen
Je mehr Wählerinnen und Wähler sich die „Alternative für Deutschland“ und ihre erklärten Vorhaben genau anschauen, desto weniger werden sie wählen.
Am vorgestrigen Montag (21.) hielt die „Alternative für Deutschland“ mit ihren Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl Alice Weidel und Alexander Gauland eine Pressekonferenz ab (hier der Mitschnitt), deren Inhalt allgemein offensichtlich nicht begriffen wurde. „Was die „A.f.D.“ will: Mehr Krieg, mehr „Europa“, weniger Grundgesetz“ weiterlesen
Ich hörte gerade Obama zu, wie er Washingtons Sichtweise der Situation mit ISIL im Irak und in Syrien darlegte.
Nach Obamas Darlegung besiegt Washington ISIL im Irak, aber Russland und Assad besiegen das syrische Volk im Syrien. Obama denunzierte Russland und die syrische Regierung – aber nicht ISIL – als barbarisch. Die Botschaft war eindeutig: Washingtons ist noch immer darauf aus, Assad zu stürzen und Syrien in ein weiteres Libyen und einen weiteren Irak zu verwandeln, alles ehemals stabile und prosperierende Länder, in denen nun ständiger Krieg tobt.
Es macht mich krank, wenn ich höre, wie der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika lügt und eine falsche Realität konstruiert, daher schaltete ich die Sendung ab. Ich glaube, es war eine Pressekonferenz und ich bin mir sicher, dass keine sinnvollen Fragen gestellt worden sind.
Wäre Helen Thomas dort gewesen, hätte sie den Oberlügner gefragt, was mit Washingtons Politik im Irak danebengegangen ist. Uns war ein billiger „Kinderspiel“-Krieg versprochen worden, der in drei oder sechs Wochen dem Irak „Freiheit und Demokratie“ gebracht hätte. Wie kommt es, dass 13 Jahre danach der Irak eine Hölle des Kriegs und der Zerstörung ist?
Was geschah mit „Freiheit und Demokratie?” Und was mit dem „Kinderspiel“?
Sie können Ihren Kopf darauf verwetten, dass keine Medienhure Obama diese Frage stellte. „Und es erschien ein fahles Ross, und sein Reiter hieß Tod“ weiterlesen
Beitrag von Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder e.V., zur Pressekonferenz „Stuttgart 21: Die Planfeststellung des S21-Filder-Abschnitts ist gescheitert“ am 29.12.2014 in Stuttgart
Ich habe 11 Tage von früh bis abends bei der Erörterung zugebracht. Es war ein Fiasko für die Bahn. „Das Planungschaos Stuttgart 21 aus Filder-Sicht“ weiterlesen
Region Stuttgart braucht leistungsfähiges Verkehrskonzept!
Stuttgart: Zum Jahresende hin zieht die Bewegung gegen Stuttgart 21 heute bei einer Pressekonferenz ein klares Fazit: Im Jahr 2014 wurde bei der Erörterung des S21-Filderabschnitts von Experten und betroffenen Lokalpolitikern klar dargelegt, dass das Gesamtprojekt Stuttgart 21 viele Nachteile und keinen Nutzen bringt. Das heißt insbesondere, dass ist die Planrechtfertigung nicht gegeben ist. „Stuttgart 21: Kein Nutzen, also keine Planrechtfertigung“ weiterlesen
Bewertung der Antworten der Bundesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Linksfraktion (1, 2) zu Kosten und Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21
Fazit der Auswertung, die auf der heutigen Pressekonferenz vorgestellt wurde:
– S21 wird nochmals wesentlich teurer – siehe den Dokumentenaustausch zwischen Bundesrechnungshof und Bundesregierung von März und April 2014.
– S21 heißt Kapazitätsabbau; der neue Untergrund-Bahnhof wird zum Nadelöhr – eine Erkenntnis, die die Bundesregierung mit einer Vogel-Strauß-Politik „beantwortet“.
– Stuttgart 21 könnte für die Verantwortlichen bei der Bahn und in der Politik juristische Folgen haben. „Offenbarungseid der Bundesregierung zu Stuttgart 21“ weiterlesen
Die blutigen Ereignisse in der Ukraine der vergangenen Tage, die zum Sturz der bisherigen Regierung mit Hilfe faschistischer Elemente führte, beunruhigen Millionen von Menschen auf der ganzen Welt, die eine weitere Ausdehnung der Eskalation befürchten. Westliche Elemente, von Washingtons Regierung bis hin zu politischen und militärischen Brüsseler E.U.-Kreisen samt ihren internationalen Vasallen schüren mit Desinformationen Spannungen, um ihre Zerstörung des ukrainischen Staates zu bemänteln.
Da im deutschsprachigen Raum mit dem Zugang zu Informationen ausser in den unabhängigen Medien über die Fernsehsender, Radiostationen, gedruckten und Online-Zeitungen für die meisten Hörer und Leser mit Hilfe gewisser „Kriegsreporter“ ein einseitiges Bild zur Lage vermittelt und Russland als Aggressor dargestellt wird, hier nun die Pressekonferenz über die Reaktionen der russischen Seite, ihre Hinter- und Beweggründe der erfolgten Massnahmen in deutscher Übersetzung. „Vollständige Pressekonferenz zur Ukraine des russischen Präsidenten in Video mit deutscher Übersetzung“ weiterlesen
Beitrag von Dr. Norbert Bongartz, Aktionsbündnis gegen S21, bei der gestrigen Pressekonferenz zum Start der Kampagne “Für unsere Stadtbahn!“ der Stuttgarter Bürgerbewegung gegen “Stuttgart 21″ (S21).
Das Vertrauen der Menschen in das Handeln ihrer gewählten Vertreter und der Regierenden ist eine wesentliche Grundlage des Zusammenlebens in jedem gesellschaftlichen System, das ohne Repressionen auskommen will. Hier in Stuttgart stehen wir – angesichts des S21-Projektes – vor einem Verrat an den Interessen des Gemeinwohls und dem daraus entstandenen Verlust unseres Vertrauens in die Politik. „„Hier in Stuttgart stehen wir vor einem Verrat an den Interessen des Gemeinwohls““ weiterlesen
Beitrag von Dr. Carola Eckstein, Parkschützerin, bei der gestrigen Pressekonferenz zum Start der Kampagne „Für unsere Stadtbahn!“ der Stuttgarter Bürgerbewegung gegen „Stuttgart 21“ (S21).
Wir starten heute die Kampagne ‚Für unsere Stadtbahn‘, mit der wir uns gegen die angedrohte Amputation der Stadtbahn richten. Wir fordern Stadt und SSB auf, sich gegen diese neuerlichen Zumutungen der Bahn entschieden zur Wehr zu setzen. „S21-Verträge kündigen – Stuttgarter Interessen vertreten!“ weiterlesen
Fall Edathy +++ B.K.A. seit 2012 von Strafverfahren in Kanada informiert +++ Bereits vor oder im Oktober 2013 „Hunderte, Tausende Datensätze“ über das Bundeskriminalamt „flächendeckend über Deutschland“ versendet +++ Staatsanwaltschaft Hannover bekam erst am 5. November 2013 Verfahrensakte +++ Edathy-Anwalt Noll meldete sich bereits am 28. November bei Staatsanwaltschaft Hannover wegen Verfahren bezüglich Kinderpornografie, meldete sich schon vorher bei der Staatsanwaltschaft Berlin +++ Edathy-Anwalt Noll am 22. Januar 2014: Filme seines Mandanten seien keine Kinderpornografie, „sein Mandant besitze sie auch nicht mehr“ +++ Zwei Tage nach Versendung der Anzeige der Staatsanwaltschaft zum Bundestagspräsidenten melden „Medien“, Edathy sei am Vortag zurückgetreten, Schriftstück trifft erst nach über fünf Tagen beim Bundestagspräsidenten ein +++
In der Staatsaffäre um den ehemaligen langjährigen Bundestagsabgeordneten der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ Sebastian Edathy, von 2005-2009 Vorsitzender vom Bundestagsausschuss für Inneres, danach im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, sowie Mitglied der 2008 von Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück gegründeten „Netzwerker“ in der S.P.D., gab die Staatsanwaltschaft Hannover gestern eine Pressekonferenz, deren Inhalt in der berühmten „breiten Öffentlichkeit“ und ihrer superbreiten Presse ganz offensichtlich noch nicht vollständig eingeschlagen hat.
Da wird Ihnen doch glatt geholfen, meine Damen und Herren. „STAATSAFFÄRE: Die brisante Pressekonferenz der Staatsanwaltschaft Hannover“ weiterlesen
